Devinitionen Recht und Normen

Subunternehmer schliesst nur Vertrag mit Hauptunternehmer ab

Besteller > Hauptunternehmer > Subunternehmer

Sind keine Subunternehmer im Werkvertrag vorgesehen, bedarf es der
ausdrücklichen Zustimmung des Bauherrn (mündlich oder schriftlich)

Besteller kann Subunternehmer nicht zur Werkleistung verpflichten, zwischen Subunternehmer und Erst- Besteller bestehtr kein Vertragsverhältnis

• Keine Mängelrechte gegenüber dem Subunternehmer

Keine Vertrags- oder Vergütungsansprüche gegenüber dem Erst-Besteller,
auch wenn Hauptunternehmer Konkurs geht oder Preis zu tief angesetzt

Sonderfälle:
• Vertragliche Verpflichtung des Subunternehmers
Subunternehmer verpflichtet sich stillschweigend, ausdrücklich
oder durch Vertrag das Werk auszuführen.
 

Gibt dem Handwerker zur Sicherung seiner Werklohnforderung ein gesetzliches Pfandrecht am Grundstück, auf dem er gearbeitet hat (Bauhandwerkerpfandrecht).

Wer eine Bauarbeit ausführt, erstellt ein Werk im Sinne von Art. 363 OR,
entweder ist sein Werk ein ganzes Bauwerk (Hoch- oder Tiefbaute) oder nur ein
Teil eines Bauwerks (z.B. Maurer- oder Gipserarbeiten). Werk ist auch das
Ergebnis einer Ausbesserungs-, Umbau- oder Rückbauarbeit“
Malerarbeiten stellen in jedem Fall einen nach Art. 363ff OR geltenden

Bezeichnet die Bauarbeiten welche auf einem Grundstück oder an einem Bauwerk ausführt.

Ist ein Einzelunternehmer nach Norm SIA ein Nebenunternehmer.

Beteiligt sich mit anderen Bauunternehmer an der errichtung einees Bauwerkes.

Nein es ist nicht gestattet ausser der Arbeitgeber stimmt schriftlich zu.

Mit dem Werkvertrag des Generalunternehmer übergibt der Bauherr das erstellen einer Baute einem Unternehmer zu Ausführung.

Dieser wird als Generalunternehmer bezeichnet.

Er ist zuständig für die Planungs und Projektierarbeiten,

Wenn zwei oder mehr Unternehmer sich zur Annahme von Bauarbeiten verpflichten.

Sie gehen gemeinsam ein Werkvertragsverhältnis gegenüber dem Bauherrn ein.

Sie haften solidarisch.

Arbeitsgemeinschaft oder eben Konsortium

Nur natürliche Geselschaftern- jedes Mitglied ist eine natürliche Person

Von Subunternehmern- gehen mit einem Hauptunternehmer einen Werkvertrag ein.

Bei stiller Beteiligung- mindestens ein Mitglied ist als stiller Geselschafter beteiligt

Bei interner Weitervergebung- Ein oder mehrere gebn Arbeit als Subunternehmer weiter

• Arbeiten an mehrere Unternehmer vergeben
• Bilden einer Arbeitsgemeinschaft
• Einfache Gesellschaft nach Art. 530ff OR
• Gesellschafter haften solidarisch
• Ein Unternehmer wird als federführend bezeichnet, Bauherrn genehm ist
• Federführender Gesellschafter vertritt Arbeitsgemeinschaft
rechtsverbindlich

• Vertragspflichten der Parteien
• Abnahme des Werkes
• Mängelhaftung
• Obliegenheiten der Vertragspartner
• Gestaltungsrechte
• Regelung des Gerichtsstandes
• Vorzeitige Beendigung des Vertragsverhältnisses
• Rangordnung bei Widersprüchen…

Regelt, wie der Vertrag zwischen den Parteien zustande kommt.

Privates Vertragswerk = keine allgemeine Verbindlichkeit wie ein Gesetz
Nur soweit verbindlich, als von beiden Vertragsparteien übernommen
Ausdrückliche oder stillschweigende Übernahme der Norm
Ganze oder nur Teile der Norm (Gestaltung frei)

Bauherr ist befugt einem oder mehreren Personen die Bauleitung zu übertragen
Bauleitung vertritt den Bauherrn gegenüber den Unternehmern

• Weisungen
• Bestellungen (-änderungen)
• Bestätigungen
• Planlieferungen etc.

• Weisungen
• Bestellungen (-änderungen)
• Bestätigungen
• Planlieferungen etc.

Das dispositive Recht hat den Zweck, dann herangezogen zu werden, wenn zwei Parteien über eine bestimmte Abmachung oder Frage keine vertragliche Festlegung zur Verfügung haben oder eine bestehende Vertragsvorlage ändern möchten.

Besteller hat die Vergütung mit Ablieferung des Werkes zu bezahlen

Nach Leistung des Unternehmers (m2, m1, Stück, Kilogramm, Liter)

Berechnung stützt sich auf tatsächliche Ausmass oder Planmasse

Einheit multipliziert mit vereinbarten Preis (100m2 x 23,50Fr./m2)

Fixierter Preis, analog Pauschalpreis, aber mit Teuerungsvorbehalt

Fixierter Preis, zu gleich Höchst- und Mindestpreis, kein Teuerungsvorbehalt

Eine Nachbesserung ist die Reparatur oder Ausbesserung einer mangelhaften Sache oder eines mangelhaften Werkes durch den Hersteller oder Verkäufer

Der Begriff der Minderung umschreibt eine nur auf den ersten Blick einfache Tatsache: Wer eine schlechte Leistung erhält, soll dafür auch weniger zahlen. Konkret gesagt bewirkt eine mangelhafte Leistung oder Produkt, dass der Anspruch auf Gegenleistung teilweise oder ganz verlorengeht. 

Die Wandlung bezieht sich auf die Aufhebung eines Kauf- oder Werkvertrags.

Wandlung

Minderung

Nachbesserung

Der Unternehmer hat für Schaden, der durch eine Sorgfaltspflichtverletzung

entstanden ist, einzustehen

Es spielt dabei keine Rolle, ob der Schaden vor oder nach der Ablieferung des

Werkes eintritt

Art. 369 Abs. 3 OR

Der Unternehmer hat abzumahnen, wenn

• Ausführungen verlangt werden, die nicht eingegangen werden können

oder

• zu offensichtlichen Mängel des Bauwerks führt

erteilt der Besteller trotzdem Anweisung zur Ausführung von Arbeiten,

fallen ihm die gegebenen Mängelrechte dahin

dies gilt auch, wenn er die Mängel selbst verschuldet hat

Sind Mängel am gelieferten Baustoff oder Baugrund (Weissputzdecke)

ersichtlich oder

ergeben sich Umstände, die eine gehörige oder rechtzeitige Ausführung

gefährden;

hat der Unternehmer dem Bauherrn ohne Verzug Anzeige zu erstatten,

ansonsten dem Unternehmer die Folgen selbst zufallen

Art. 365 Abs. 2 OR: bauseitig gelieferten Stoff mit aller Sorgfalt zu

behandeln, über Verwendung Rechenschaft ablegen, Rest zurück zu geben

Sinngemäss gilt dieselbe Sorgfalt für Objekte und Sachen in der Obhut des

Unternehmers

Nicht nur fürsorglichen Umgang mit beweglichen und unbeweglichen

Sachen, sondern auch die Obhutspflicht

Die Sorgfaltspflicht bedeutet, dass die Arbeitsleistung sorgfältig, also nach bestem Wissen und Gewissen, zu erbringen ist.