ARCH GR5 K2 - Baurecht HS21

Kommunale Sondernutzungspläne (Baulinie, Gestaltungsplan, Überbauungsplan), Kantonale Sondernutzungspläne (Abbau und Deponie, Strom, etc.)

Sondernutzung darf Zonenplan nicht überstimmen. Nutzungsart muss gleich bleiben

1. Vorverfahren ( Ausarbeitung der Planunterlagen, Vorprüfung inkl. evtl. Überarbeitung)

2. Erlass / Änderung durch zuständige Gemeindebehörde

3. Öffentliche Auflage

4. Evlt. Einsprache -> Genehmigung durch Kanton -> Rechtsmittelverfahren

1. Bund
   1. Bundesgesetz über Raumplanung (RPG)
   2. Raumplanungsverordnung (RPV)
2. Kanton
   1. Planungs- und Baugesetz (PBG)
   2. Verordnung zum PBG
3. Gemeinde
   1. Baureglement (BauR)

Bauzone

Landwirtschaftszone

Schutzzone

Weitere Zonen

Wohnzone

Wohn-/Gewerbezone

Arbeitszone

Kernzone

WEILERZONE

Landwirtschaftszone

Schutzzone

Dieser Zone sind die landwirtschaftlichen Flächen zuzuweisen, die im Gesamtinteresse landwirtschaftlich genutzt werden sollen.

Zonenkonforme Bauten und Anlagen

1. Wohngebäude, Ökonomiegebäude (nicht zum Bewohnen, sondern für Zwecke des Wirtschaftens gedacht)
2. Bauten / Anlagen für Energiegewinnung aus Biomasse
3. gemeinsame Stallbauten

Erweiterte Zonenkonformität

1. innere Aufstockung (Errichtung von Bauten und Anlagen für  die bodenunabhängige Tierhaltung bzw.  den bodenunabhängigen Gemüse- und Gartenbau)
2. Intensivlandwirtschaftszonen

Bauten / Anlagen für Pferdehaltung /-nutzung

Benutzungsverbot ( Beseitigung

1. Bauten / Anlagen dienen der bodenabhängigen Nutzung
2. Bauten / Anlagen dienen der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher Produkte
3. Bauten / Analgen für Wohnbedarf

1. Standortgebundeheit
2. Zweckänderung bestehender Bauten und Anlagen ohne bauliche Massnahmen
3. nichtlandwirtschaftliche Nebenbetriebe
4. Bestandes-, Erneuerungs- und Wiederaufbaugarantie, teilweise Änderung und massvolle Erweiterung
5. Landwirtschaftsfremde Wohnnutzung und schützenswerte Bauten/Anlagen
6. hobbymässige Tierhaltung
7. Zweckänderung zonenfremder Gewerbebauten und –anlagen
8. Ausnahmen betreffend Streusiedlungsgebiet

Etwas kann nicht irgend wo anderst gebaut werden, als genau dort.

 positiv standortgebunden gelten z.B.  Wasserreservoire, Trafostationen, Mobilfunkanlagen,  Pumpwerke,  Quellwasserfassungen etc.  bei  entsprechender Standortbegründung.

Wenn ein Vorhaben nicht in einer Bauzone realisiert werden kann (z.B. aufgrund von Emissionen) liegt eine  negative Standortgebundenheit vor.

Keine neue Erschliessung erstellen. (Bsp. Architekturbüro in altem Bauernhaus)

1. Betrieb in bestehendem Landwirtschaftsbetrieb integriert
2. Zusatzeinkommen notwendig für Weiterbestand
3. Kein Zusatzpersonal (Nur Bewirtschafter und Lebenspartner)
4. Hofcharakter muss gewährt werden
5. Keine Wettbewerbsverzerrung

1. bestehende, bestimmungsgemäss nutzbare Baute / Anlage, die nicht mehr zonenkonform ist
2. gilt auch für ehemalige landwirtschaftliche Wohnbauten inkl. angebaute Ökonomiebauten
3. Bestandesgarantie (Erneuerung möglich)

Teilweise Änderung:

1. Identität des Gebäudes inkl. Umgebung bleibt gewahrt
2. innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens darf BGF um höchstens 60% erweitert werden - ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens darf Erweiterung weder 30% noch 100 m2 überschreiten (Erweiterungen innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens werden nur halb angerechnet)
3. Veränderung der äusseren Erscheinung nur soweit für eine zeitgemässe Wohnnutzung (oder energetische Sanierung) nötig 

Wiederaufbau:

1. am selben Ort und im gleichen Umfang

1. Baute / Anlage wurde rechtmässig erstellt
2. keine wesentliche neue Auswirkungen auf Raum / Umwelt
3. zonenwidrig genutzte Fläche kann um 30% erweitert werden
4. Erweiterung ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens um mehr als 100 m2 nur falls für Fortführung des Betriebs notwendig 

RPV: gemeinsame Bestimmungen für zonenfremde Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzonen

RPG: kantonale Zustimmung für Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzonen

SG: Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG)

Rechtsgrundlagen - Kantonales Recht

1. Umbauten / Zweckänderungen / Erweiterungen:
   1. Bestandes- und Erneuerungsgarantie für rechtmässig erstellte Bauten / Anlagen, die geltenden Vorschriften oder Plänen widersprechen
   2. Umbauten / Zweckänderungen / Erweiterungen sind zulässig, soweit Rechtswidrigkeit weder vermehrt noch wesentlich verstärkt wird 
2. Wiederaufbau
   1. zulässig im bisherigen Umfang, wenn
      1. künftige Nutzung ist zonenkonform
      2.  keine entgegenstehende überwiegende Interessen
      3. Baugesuch innert 5 Jahren nach Abbruch / Zerstörung

Rechtsgrundlage: Kantonales Recht

Ausnahmebewilligungen zum BauR oder PGB:

1. Voraussetzungen:
   1. besondere Verhältnisse im Einzelfall oder
   2. Durchsetzung der Vorschrift wäre unzweckmässig und unbillig
   3. kein Verstoss gegen Sinn und Zweck der Vorschrift
   4. keine überwiegende öffentliche Interessen
   5. keine unzumutbare Beeinträchtigung der Nachbarn
   6. Abweichungen vom Gewässer- und Waldabstand sowie der Zonenkonformität bedürfen der Zustimmung des AREG

Emission =  Ausstoß von gasförmigen oder festen Stoffen, die Luft, Boden oder Wasser verunreinigen. 

Immission = Einwirkung von Verunreinigungen der Luft, des Bodens und des Wassers auf lebende Organismen oder Gegenstände wie beispielsweise Gebäude oder Menschen (die Empfänger).

Schutz vor Mensch und Umwelt vor schädlichen und lästigen Einwirkungen.

1. Stufe: Massnahmen an der Quelle (Vorsorgeprinzip)
2. Stufe: Massnahmenverschärfung

Umweltschutzgesetz:

1. Verordnung
   1. Luftreinhalteverordnung
   2. Lärmschutzverordnung
   3. Altlastenverordnung
   4. Störfallverordnung

Gewässerschutzgesetz:

1. Gewässerschutzverordnung

Ziel der Luftreinhaltung ist im Rahmen des Umweltschutzes die nachhaltige Sicherstellung guter Luftqualität, also eine möglichst schadstofffreie Luft.

Durch:

- Emissionsbegrenzung für Analgen

Lärmschutz umfasst alle Maßnahmen der Lärmbekämpfung und ist Teil des Immissionsschutzes.

Durch:

1. Belastungsgrenzwerten
   1. Plaungswerte bei neuen Anlagen / Bauzonen
   2. Immissionsgrenzwerte
   3. Alarmwerte
2. Differenzierung nach Lärmarten
3. Spezialfällen

Lärmschutz im Baurecht:

- Lärmempfindlichkeitsstufen in verschiedene Zonen (Erholungszonen, Wohnzonen, etc.)

1. Infos einholen über Kataster der belasteten Standorte
2. Überwachungs- und Sanierungsbedürftigkeit abklären
3. Ziele und Dringlichkeit der Sanierung definieren
4. Sanierung durchführen
5. Kosten

1. Projekte  des  Strassen- und  Schienenverkehrs,  der  Schiffund  Luftfahrt
2. Anlagen  zur  Erzeugung,  Übertragung  und  Lagerung  von  Energie
3. Anlagen  des  Wasserbaus
4. Entsorgungsanlagen
5. Anlagen  der  Landesverteidigung,  kantonale  und  kommunale  Anlagen
6. Sport-,  Tourismus- und  Freizeitanlagen
7. Industrielle  Betriebe

erst  bei Überschreiten  eines  entsprechenden  Schwellenwerts

Nach der öffentlichen Auflage und Übermittlung an die Kantonalen Stellen erfolgt der Entscheid inkl. UVP.

Hauptmerkmale:

1. Mitwirkungspflicht des Gesuchstellers
2. Einbezug  der  Umweltfachstelle in  den  Entscheidprozess
3. Öffnung zur Allgemeinheit
4. kein  eigenständiges, separates Verfahren

Anforderungen:

1. Vollständigkeit
2. Genügende  Bearbeitungstiefe
3. Richtigkeit
4. Überprüfbarkeit

Entscheid:

1. Projekt ist umweltverträglich
2. Projekt ist umweltverträglich, sofern  konkrete  Auflagen und Bedingungen  erfüllt  werden
3. Projekt ist nicht umweltverträglich  und kann deshalb nicht bewilligt  werden