ARCH GR5 K2 - Baurecht HS21
Baurecht
Baurecht
Set of flashcards Details
Flashcards | 34 |
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Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | University |
Created / Updated | 23.01.2022 / 24.01.2022 |
Weblink |
https://card2brain.ch/box/20220123_arch_gr5_k2_baurecht_hs21
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Was ist mit zonenfremder gewerblicher Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzonen gemeint ?
- Baute / Anlage wurde rechtmässig erstellt
- keine wesentliche neue Auswirkungen auf Raum / Umwelt
- zonenwidrig genutzte Fläche kann um 30% erweitert werden
- Erweiterung ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens um mehr als 100 m2 nur falls für Fortführung des Betriebs notwendig
Welche weitere Bestimmungen zu zonenfremde Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzone gibt es ?
RPV: gemeinsame Bestimmungen für zonenfremde Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzonen
RPG: kantonale Zustimmung für Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzonen
SG: Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG)
Was ist mit zonenfremde Bauten / Anlagen innerhalb der Bauzonen gemeint ?
Rechtsgrundlagen - Kantonales Recht
- Umbauten / Zweckänderungen / Erweiterungen:
- Bestandes- und Erneuerungsgarantie für rechtmässig erstellte Bauten / Anlagen, die geltenden Vorschriften oder Plänen widersprechen
- Umbauten / Zweckänderungen / Erweiterungen sind zulässig, soweit Rechtswidrigkeit weder vermehrt noch wesentlich verstärkt wird
- Wiederaufbau
- zulässig im bisherigen Umfang, wenn
- künftige Nutzung ist zonenkonform
- keine entgegenstehende überwiegende Interessen
- Baugesuch innert 5 Jahren nach Abbruch / Zerstörung
- zulässig im bisherigen Umfang, wenn
Was ist mit Ausnahmebewilligungen innerhalb der Bauzonen gemeint ?
Rechtsgrundlage: Kantonales Recht
Ausnahmebewilligungen zum BauR oder PGB:
- Voraussetzungen:
- besondere Verhältnisse im Einzelfall oder
- Durchsetzung der Vorschrift wäre unzweckmässig und unbillig
- kein Verstoss gegen Sinn und Zweck der Vorschrift
- keine überwiegende öffentliche Interessen
- keine unzumutbare Beeinträchtigung der Nachbarn
- Abweichungen vom Gewässer- und Waldabstand sowie der Zonenkonformität bedürfen der Zustimmung des AREG
Was ist der Unterschied zwischen Emission und Immission ?
Emission = Ausstoß von gasförmigen oder festen Stoffen, die Luft, Boden oder Wasser verunreinigen.
Immission = Einwirkung von Verunreinigungen der Luft, des Bodens und des Wassers auf lebende Organismen oder Gegenstände wie beispielsweise Gebäude oder Menschen (die Empfänger).
Was wird im Umweltschutzrecht geschützt ?
Schutz vor Mensch und Umwelt vor schädlichen und lästigen Einwirkungen.
Die Emissionsbegrenzung erfolgt in zwei Stufen. Nenne diese.
- Stufe: Massnahmen an der Quelle (Vorsorgeprinzip)
- Stufe: Massnahmenverschärfung
Aus welchen Gesetzten besteht das Umweltschutzrecht ?
Umweltschutzgesetz:
- Verordnung
- Luftreinhalteverordnung
- Lärmschutzverordnung
- Altlastenverordnung
- Störfallverordnung
Gewässerschutzgesetz:
- Gewässerschutzverordnung
Was ist mit Luftreinhaltung gemeint ?
Ziel der Luftreinhaltung ist im Rahmen des Umweltschutzes die nachhaltige Sicherstellung guter Luftqualität, also eine möglichst schadstofffreie Luft.
Durch:
- Emissionsbegrenzung für Analgen
Was ist mit Lärmschutz gemeint ?
Lärmschutz umfasst alle Maßnahmen der Lärmbekämpfung und ist Teil des Immissionsschutzes.
Durch:
- Belastungsgrenzwerten
- Plaungswerte bei neuen Anlagen / Bauzonen
- Immissionsgrenzwerte
- Alarmwerte
- Differenzierung nach Lärmarten
- Spezialfällen
Lärmschutz im Baurecht:
- Lärmempfindlichkeitsstufen in verschiedene Zonen (Erholungszonen, Wohnzonen, etc.)
Was ist mit Altlasten gemeint ?
- Infos einholen über Kataster der belasteten Standorte
- Überwachungs- und Sanierungsbedürftigkeit abklären
- Ziele und Dringlichkeit der Sanierung definieren
- Sanierung durchführen
- Kosten
Was ist UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) - Pflichtig ?
- Projekte des Strassen- und Schienenverkehrs, der Schiffund Luftfahrt
- Anlagen zur Erzeugung, Übertragung und Lagerung von Energie
- Anlagen des Wasserbaus
- Entsorgungsanlagen
- Anlagen der Landesverteidigung, kantonale und kommunale Anlagen
- Sport-, Tourismus- und Freizeitanlagen
- Industrielle Betriebe
Wann ist etwas UVP-Pflichtig ?
erst bei Überschreiten eines entsprechenden Schwellenwerts
Wann tritt die Umweltschutzfachstelle in einer Baueingabe in Erscheinung ?
Nach der öffentlichen Auflage und Übermittlung an die Kantonalen Stellen erfolgt der Entscheid inkl. UVP.
Was sind die Hauptmerkmale / Anforderungen und Eintscheide einer UVP ?
Hauptmerkmale:
- Mitwirkungspflicht des Gesuchstellers
- Einbezug der Umweltfachstelle in den Entscheidprozess
- Öffnung zur Allgemeinheit
- kein eigenständiges, separates Verfahren
Anforderungen:
- Vollständigkeit
- Genügende Bearbeitungstiefe
- Richtigkeit
- Überprüfbarkeit
Entscheid:
- Projekt ist umweltverträglich
- Projekt ist umweltverträglich, sofern konkrete Auflagen und Bedingungen erfüllt werden
- Projekt ist nicht umweltverträglich und kann deshalb nicht bewilligt werden
Baureglement
Materielle Bauvorschriften für jede Zone
Zonenplan
Festlegung der zulässigen Nutzung eines bestimmten Gebiets
Richtpläne
Raumwirksame Tätigkeiten, Leitplanken für die räumliche Entwicklung (Behördenverbindlich)
Rahmennutzungspläne
Festlegung zulässige Nutzung für ein bestimmte Gebiet (allgemeinverbindlich)
Sondernutzungspläne
Abweichung von Regelfall (allgemeinverbindlich)
Welche Planungsinstrumente gibt es ?
Richtpläne, Rahmennutzungspläne, Sondernutzungspläne
Welche Arten von Sondernutzungspläne gibt es ?
Kommunale Sondernutzungspläne (Baulinie, Gestaltungsplan, Überbauungsplan), Kantonale Sondernutzungspläne (Abbau und Deponie, Strom, etc.)
Verhältnis Sondernutzungsplan und Zonenplan
Sondernutzung darf Zonenplan nicht überstimmen. Nutzungsart muss gleich bleiben
Wie läuft das Verfahren zum Erlass eines kommunalen Sondernutzungsplan ?
1. Vorverfahren ( Ausarbeitung der Planunterlagen, Vorprüfung inkl. evtl. Überarbeitung)
2. Erlass / Änderung durch zuständige Gemeindebehörde
3. Öffentliche Auflage
4. Evlt. Einsprache -> Genehmigung durch Kanton -> Rechtsmittelverfahren
Welche Rechtsquellen gibt es und auf welchen Stufen sind sie geordnet?
- Bund
- Bundesgesetz über Raumplanung (RPG)
- Raumplanungsverordnung (RPV)
- Kanton
- Planungs- und Baugesetz (PBG)
- Verordnung zum PBG
- Gemeinde
- Baureglement (BauR)
Nenne mir 4 Zonen gemäss RPG.
Bauzone
Landwirtschaftszone
Schutzzone
Weitere Zonen
Nenne mir Zonen gemäss PBG.
Wohnzone
Wohn-/Gewerbezone
Arbeitszone
Kernzone
WEILERZONE
Landwirtschaftszone
Schutzzone
Was sind Landwirtschaftszonen und welche Nutzungsmöglichkeiten gibt es?
Dieser Zone sind die landwirtschaftlichen Flächen zuzuweisen, die im Gesamtinteresse landwirtschaftlich genutzt werden sollen.
Zonenkonforme Bauten und Anlagen
- Wohngebäude, Ökonomiegebäude (nicht zum Bewohnen, sondern für Zwecke des Wirtschaftens gedacht)
- Bauten / Anlagen für Energiegewinnung aus Biomasse
- gemeinsame Stallbauten
Erweiterte Zonenkonformität
- innere Aufstockung (Errichtung von Bauten und Anlagen für die bodenunabhängige Tierhaltung bzw. den bodenunabhängigen Gemüse- und Gartenbau)
- Intensivlandwirtschaftszonen
Bauten / Anlagen für Pferdehaltung /-nutzung
Benutzungsverbot ( Beseitigung
Welche Voraussetzungen müssen bestehen für zonenkonforme Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzone?
- Bauten / Anlagen dienen der bodenabhängigen Nutzung
- Bauten / Anlagen dienen der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher Produkte
- Bauten / Analgen für Wohnbedarf
Welche Voraussetzungen müssen bestehen für zonenfremde Bauten / Anlagen ausserhalb der Bauzone?
- Standortgebundeheit
- Zweckänderung bestehender Bauten und Anlagen ohne bauliche Massnahmen
- nichtlandwirtschaftliche Nebenbetriebe
- Bestandes-, Erneuerungs- und Wiederaufbaugarantie, teilweise Änderung und massvolle Erweiterung
- Landwirtschaftsfremde Wohnnutzung und schützenswerte Bauten/Anlagen
- hobbymässige Tierhaltung
- Zweckänderung zonenfremder Gewerbebauten und –anlagen
- Ausnahmen betreffend Streusiedlungsgebiet
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