Arbeitsrecht

OR 394 - 406

Liegt vor, wenn kein anderer Vertrag auf Arbeitsleitung anwendbar ist.

Kein Unterodnunsverhältnis, keine Erfolgspflicht.

entgeldlich oder unentgeldlich / Sorgfaltspflciht / muss nicht höchstpersönlich erfüllt werde.

z.B. Dienstleistung

• Öffentliches Arbeitsrecht
  • Erhaltung der Gesundheit der AN
  • Sozialverischerungsrecht
• Individualarbeitsrecht
  • Regelung Arbeitsverhältnisses zwischen AN und AG
  • geregelt im OR und EAV
• Kollektives Arbeitsrecht
  • Regelt Rechtsbeziehung zwischen Sozialpartner (AG & Arbeitnehmervertretung)

• Wurde während 3 Jahren oder mehr diesielbe Summe als Gratifikation ausbezahlt, so entsteht für AG eine Pflcith zur Zahlung
• Entfällt, wenn bei der Zahlung darafu hingewiesen wurde, dass die Gratifikation freiwillig erfolgt.

Gesetztesartikel ist nicht zwingend.

Gesetztesartikel kommt erst zur Anwendung, wenn der Vertrag dies nicht regelt.

Absolut zwingender Gesetztesartikel muss immer eingehalten werden, ist nicht abänderbar (OR 361 / °° in OR)

Relativ zwingender Gesetztesartikel ist zu Gunsten des AN abänderbar. (OR 362 / ° in OR)

Öffentlich-rechtlich bestimmte Fragen zum Arbeitsverhältnis: 

• Gesundheitsschutz & Unfallverhütung
• Arbeitzeiten & Ruhezeiten
• Sonderschutz für Jugendliche & weibliche Arbeitnehmerinnen
• Betriebsordnung

Kann zu Gunsten des AN abgeändert werden

Verschafft AN ein Recht auf Informationsfluss und in besonderen Fragen ein Recht auf Mitsprache.

Bezweckt Gleichstellung von Mann und Frau

Bezweckt Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte natürlicher und juristischer Personen vor Verletzung durch Missbrauch ihrer Daten.

Es werden folgende Daten unterschieden:

• Personendaten
• Besonder schützenswerte Personendaten (Angaben zu Religion, Rasse, Gesundheit etc.)
• Persönlichkeitsprofil

Definition gem OR 356

• Schrifltiche Vereinbarung
• zwischen AN-Vertretung (Gewerkschaft) und Arbeitgeberseite
• Mit Abmachungen über das Anstellungsverhältnis ( = nomativer Teil)
• Mit Abmachungen bezüglcih das Verhältnisses der Vertragspartner (= schuldrechtlicher Teil)

Absolute Friedenspflicht

• Sozialpartner verzichten auf ledigliche Kampfmassnahmen

Relative Friedenspflicht

• Sozialparnter verzichten auf Kampfmassnahmen in Bezug auf Themen, die im GAV bereits geregelt sind

• Schaffung von Mindeststandards
• Vereinheitlichung der Regelungen in der ensprechenden Branche
• Förderung des sozialen Friedens
• Ausbau der Arbeitnehmerrechte

• AN und AG sind Mitglieder der beteiligten Verbände / Gewerkschaften
• AN und AG sind nicht Mitgleider, schliessen sich aber dem GAV schriftlich an
• GAV wird als allgemein verbindlich erklärt und gilt am Arbeitsort
• Anwendbarkeit des GAVs wurde im EAV vereinbart
• AG ist verpflichtet GAV auf alle seine ANs anzuwenden (weil Arbeitgeberverand angeschlossen)

OR 359 - 360f

• Staatlicher Erlass
• Regelt Bestimmungen über Abschluss, Inhalt und Beendigung einzeler Arten von Arbeitsverhältnissen
• Autor der Regelung ist Kanton oder Bund
• z.B. Krankendiest, Reinigungspersonen für Privathaushalte

• Regelungen innerhalb des Betriebes für die Gesundheit der AN
• Enthält
  • unbedingt obligatorische Bestimmungen (Gesundheitssvorsorge und Unfallverhütung)
  • bedingt obligatorische Bestimmungen (Verhalten der AN / Ordnung im Betrieb)
  • faktultaite Bestimmungen (Verhältnis zwischen AG und AN)

Das für den AN günstigste bzw. bessere Gesetz wird angewendet (Bspr. 4 Wochen vs 5 Wochen Ferien)

1. öffentliches Recht (BV, ArG) / Zwingendes Privatrecht (OR)
2. GAV, normative Bestimmungen
3. Betriebsordnung
4. EVA und weitere Vertragsbestandteile
5. NAV
6. dispositives Privatrecht
7. Weiseungen des AGs

• Gegeiseitige übereinstimmtende Willensäuserungen
  • AN leistet Arbeit gegen Lohn für gewisse Dauer
• Parteien müssen vertragsfähig sein
  • handlungsfähig
  • volljährig
  • urteilsfähig
• eventulle Formforschriften müssen eingehalten sein
• Inhalt des Vertrags darf nicht gegen das Recht verstossen
  • Bsp. max 3 Monate Probezeit
  • nicht gegen gute Sitten verstossen
  • Vertragsinhalt muss möglich sein

AN

• Arbeitspflicht
• Treuepflicht

AG

• Lohnzahlungspflicht
• Fürsorgepflicht

• Arbeitsleitstung muss persönlich erbracht werden
• vereinbarter Inhalt der Arbeitsleistung ist zu erfüllen
• vertraglich bestimmte Arbeitszeit ist einzuhalten
• vertraglich bestimmter Arbeitsort ist einzuhalten

• Unmöglichkeit der Leistung (--> keine Lohnfortzahlungspflicht des AG, z.B. Lawine in den Winterferien etc.)
• Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung (Krankheit, Unfall)
• Annahmeverzug des AGs (AG kann Arbeitsleitung nicht entgegennehmen)
• Ferien & Freizeit
• Rechtmässiger Streik

• AG will die Arbeitsleistung des AN nicht entgegennehmen
• Arbeitsleistung muss nicht nachgeholt werden
• Lohnanspruch besteht weiter.

• Allgemeine Treuepflicht
  • Pflicht zu Unterlassungen
  • Pflicht zum Tätigwerden
• Besondere Treuepflichten
  • Sorgfaltspflicht
  • Verbot der Schwarzarbeit
  • Geheimhaltungspflicht
  • Pflicht zur Ablegung von Rechenschaft und Herausgabe
  • Überstundenarbeit
  • Befolgungspflicht
  • Haftung

Arbeit gegen Entgelt während des bestehenden Arbeitsverhältnisses.

Verstösst gegen die Treuepflicht des AN wenn die Interessen des AG beinträchtigt sind.

Bei Arbeit die bei den Sozialversicherungen nicht gemeldet ist, oder deren Lohn nicht versteuert wird, nennt man Schattenwirtschaft.

Jede Minute oder Stunde, die über die normale Arbeitszeit hinaus geleistet wird.

Mehrarbeit muss geleistet werden wenn: 

• betrieblich notwendig
• AN Mehrarbeit physisch uns psychisch leisten kann
• sie zumutbar ist

Zudem: Gilt nur als Mehrarbeit, wenn vom AG angeordnet.

Überstunden

• Geleistete Mehrstunden, die über der vertraglichen Arbeitszeit und unter der gesetzlichen Höchstarbeitszeit (45 od. 50 Std. gem. ArG) liegen
• Kompensation 1:1 oder Auszahlung + 25%

Überzeit

• Geleistete Mehrstunden, die über der gesetzlichen Höchstarbeitszeit liegen
• Kompensation 1:1 innert 14 Tagen oder Auszahlung +25% (zwingend)
• max. 2 Stunden pro Tag
• max. 140 bzw. 170 Std. pro Jahr
• Geleistete Mehrstunden, die über der

• Kündigung
• Einstellung Lohnzahlung
• Nacharbeit
• Schadenersatz
• Konventionalstrafe
• Verweis

Lohnkürzung ist grundsätzlich unzulässig.

Nein.

Das Gesetzt kennt zudem für privatrechtliche Angestellte keinen Mindestlohn.

Es ist jedoch folgendes zu beachten: 

• Mann und Frau haben Anspruch auf den gleichen Lohn
• 1. August ist gem. BV ein bezahlter Feiertag
• GAV regelt oft Mindestlöhne
• NAV kann ebenfalls Mindestlöhne festlegen
• Wurde kein Lohn abgemacht, ist der "übliche" Lohn geschuldet

Nein.

Änderungen sind nur möglich, wenn beide Parteien einverstanden sind.

Änderungskündigung kann ausgesprochen werden.

Freiwillige Lohnerhöhung ist jeodch immer möglich.

Grundlohn  - fix geschuldeter Lohn

Lohnzusatz - Zulagen und Zuschläge, Honorierung besonderer Leistungen, Kinder- & Familienzulagen

Zeitlohn - die Zeit, die der AN dem AG zur Verfügung steht, wird bezahlt

Leistungslohn - die erbrachte Leistung wird bezahlt

• Geldlohn - nicht zwingend!
• Naturallohn - Naturalien oder Kost & Logist (z.B. Gastgewerbe oder Landwirtschaft)

• Grundsätzlich in bar und in gesetztlicher Währung
• muss mind. 1x pro Monat ausbezahlt werden
• Zahlungstermin spätestens Ende Monat, wenn Sonn- oder Feiertag dann am nächsten Werktag
• Anspruch auf Lohnvorschuss
• schriftliche Lohnabrechnung
• AG darf keine Vorschrift über Verwendung machen
• Lohn ist AN zu zahlen.

• AN muss in Notlage sein
• AG darf dadurch nicht selbst Notlage gelangen
• Anspruch ist nur für bereits geleistete Arbeit