Arbeitsrecht

Die Beweisregel (Art. 8 ZGB) legt fest, welche Person was beweisen muss un in welcher Reihenfolge dies zu geschen hat.

Allgemeine Beweisrege: Beweisen muss, wer etwas behauptet.

1. Verhandlung vor Schlichtungsbehörde - evt. Vergleich
2. Verfahren vor erster kantonalen Gerichtsinstanz
3. Verfahren vor zweiter kantonalen Gerichtsinstanz - nur bei Streitwert über CHF 10k
4. Verfahren vor Bundesgericht - nur bei Streitwert über CHF 15k

Besunderheiten im Bezug aufs Arbeitsrecht

• bis Streitwert CHF 30k keine Gerichtskosten & vereinfachtes Verfahren

• Verpflichtugn zur Leistung von Arbeit
• Im Dienste des AG
• Gegen Entrichtung eines Lohnes
• Auf bestimmte oder unbestimmte Zeit

• Einzelarbeitsvertrag
• Werkvertrag
• einfacher Auftrag

OR 319 - 362

Person verspricht einer anderen Zeit zur Verüfung zu stellen uns isch während dieser Zeit unterzuordnen.

OR 363 - 379

Eine Person verspricht eine erfolgreiche Arbeit(Werk) gegen Entgelt (Werklohn).

Es git kein Unterordnungsverhältnis.

Werk = Sache die hergestellt, verändert oder repariert wird

Er gibt eine Erfolgsgarantie ab und verpflichtet sich zur einwandfreien Arbeit.

OR 394 - 406

Liegt vor, wenn kein anderer Vertrag auf Arbeitsleitung anwendbar ist.

Kein Unterodnunsverhältnis, keine Erfolgspflicht.

entgeldlich oder unentgeldlich / Sorgfaltspflciht / muss nicht höchstpersönlich erfüllt werde.

z.B. Dienstleistung

• Öffentliches Arbeitsrecht
  • Erhaltung der Gesundheit der AN
  • Sozialverischerungsrecht
• Individualarbeitsrecht
  • Regelung Arbeitsverhältnisses zwischen AN und AG
  • geregelt im OR und EAV
• Kollektives Arbeitsrecht
  • Regelt Rechtsbeziehung zwischen Sozialpartner (AG & Arbeitnehmervertretung)