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Sprache Deutsch
Stufe Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert 23.10.2021 / 24.10.2021
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Was ist die Beweisregel?

Die Beweisregel (Art. 8 ZGB) legt fest, welche Person was beweisen muss un in welcher Reihenfolge dies zu geschen hat.

Allgemeine Beweisrege: Beweisen muss, wer etwas behauptet.

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Wie läuft ein Zivilprozess in der Schweiz ab?

  1. Verhandlung vor Schlichtungsbehörde - evt. Vergleich
  2. Verfahren vor erster kantonalen Gerichtsinstanz
  3. Verfahren vor zweiter kantonalen Gerichtsinstanz - nur bei Streitwert über CHF 10k
  4. Verfahren vor Bundesgericht - nur bei Streitwert über CHF 15k

Besunderheiten im Bezug aufs Arbeitsrecht

  • bis Streitwert CHF 30k keine Gerichtskosten & vereinfachtes Verfahren
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Wann wird von einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis gesprochen? (OR 319 I)

  • Verpflichtugn zur Leistung von Arbeit
  • Im Dienste des AG
  • Gegen Entrichtung eines Lohnes
  • Auf bestimmte oder unbestimmte Zeit
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Welche Verträge auf Arbeitsleistung kennen wir?

  • Einzelarbeitsvertrag
  • Werkvertrag
  • einfacher Auftrag
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Was sind die Merkmale eines Einzelarbeitsvertrags?

OR 319 - 362

Person verspricht einer anderen Zeit zur Verüfung zu stellen uns isch während dieser Zeit unterzuordnen.

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Was sind die Merkmale eines Werkvertrags?

OR 363 - 379

Eine Person verspricht eine erfolgreiche Arbeit(Werk) gegen Entgelt (Werklohn).

Es git kein Unterordnungsverhältnis.

Werk = Sache die hergestellt, verändert oder repariert wird

Er gibt eine Erfolgsgarantie ab und verpflichtet sich zur einwandfreien Arbeit.

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Was sind die Merkmale eines einfachen Auftrags?

OR 394 - 406

Liegt vor, wenn kein anderer Vertrag auf Arbeitsleitung anwendbar ist.

Kein Unterodnunsverhältnis, keine Erfolgspflicht.

entgeldlich oder unentgeldlich / Sorgfaltspflciht / muss nicht höchstpersönlich erfüllt werde.

z.B. Dienstleistung

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Welche Teilgebiete des Arbeitsrechts kennen wir?

  • Öffentliches Arbeitsrecht
    • Erhaltung der Gesundheit der AN
    • Sozialverischerungsrecht
  • Individualarbeitsrecht
    • Regelung Arbeitsverhältnisses zwischen AN und AG
    • geregelt im OR und EAV
  • Kollektives Arbeitsrecht
    • Regelt Rechtsbeziehung zwischen Sozialpartner (AG & Arbeitnehmervertretung)