KMU-Finanzexpertin Arbeitsrecht

OR Art. 320

Im Normalfall keine bestimmte Form (auch mündlich) nötig

Gillt auch als abgeschlossenn, wenn der AN Arbeit leistet und dafür Lohn erwarten kann.

AN hat auch Anrecht auf Lohn, falls Vertrag ungültig ist.

Wegbedingung Überstundenentschädigung

Änderung Kündigungsfristen

Konkurremzverbot

Vom Gesetz abweichende Vereinbarungen über Lohnzahlung bei Krankheit und Unfall

Namen Vertragspartner

Datum Beginn Arbeitsverhältnisses

Funktion AN

Lohn und event. Lohnzuschläge

Wöchentliche Arbeitszeit

OR 321

Persönliche Arbeitspflicht

Sorgfalts- und Treuepflicht

Befolgung von Anordnungen und Weisungen

Lohnauszahlungspflicht

Fürsorgepficht

Entschädigung für Überstunden und Überzeit

Ende jedes Monats

Muss im Falle einer Notlage gewährt werden für den Antei der bereits geleistet wurde. 

Lohn darf nur verrechnet werden als diese pfandbar sind.

OR 328

Persönlichkeit des AN achten und schützen

Massnahmen zu treffen zum Schutz des Lebens, Gesundheit und pers. Integrität

ARG Art. 9  Abs. 1

45 Std. für ind. Betriebe, Büropers., techn. Angestellte, Verkaufspersonal in Grossbetrieben

50 Std bei alle übrigen AN

Wegen Dringlichkeit

Für Inventaraufnahmen, Rechnungsabschlüsse und Liq. Arbeiten

Vermeidung und Beseitigung von Betriebsstörungen soweit der AG nicht andere Vorkehren zugemutet werden kann

Darf 2 Std. pro Tag nicht überschreiten

170 Std. für AN mit höchstarbeitszeit 45 Std.

140 Std. für AN mit Höchstarbeitszeit 50 Std.

Diejenige Zeit die über die gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit hinaus gearbeitet wurde.

Eine Viertelstunde bei einer täglichen Arbeit von mehr als 5,5 Std.

Eine Hlabe Stunde bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als 7 Std.

Eine Stunde bei einer täglichen Arbeit von mehr als 9 Std.

Die Pause gillt als Arbeitszeit falls die AN ihren Arbeitsplatz nicht verlassen dürfen.

Die von der Arbeitgeber geforderten, im Einverständnis mit dem AN, zusätzliche Arbeitszeit welcher über die vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht.

Diese müssen innert eines angemessenen Zeitraumes (ArG. 14 Tg.) durch Freizeit ausgeglichen werden. Ansonsten Auszahlung mit einem Zuschlag von 25%, falls nichts anders bestimmt.

Die von der Arbeitgeber geforderten, im Einverständnis mit dem AN, zusätzliche Arbeitszeit welcher über die gesetzliche vorgeschriebene wöchentliche Höchstarbeitszeit hinausgeht.

ARt. 13 Abs. ArG

Der AG muss den AN mind. einen Zuschlag von 25% ausrichten, jedoch nur für Überzeitarbeit, die 60 Std. im Kalenderjahr übersteigt. (Büropers., Techn. Angestellten, Angestellten, Verkaufspers in Grossbetrieben Detailhandel.) oder durch Kompensation.

sind NICHT Deckungsgleich! 

Das OR gillt für jedermann, für  AG und AN.

1. Beambten
2. Betriebe die der Bundesgesetzgebung des öffentlichen Verkehrs unterstehen.
3. idem zu Seeschifffahrt
4. Landwirtschaftliche Urproduktionsbetriebe, inkl. Nebenbetriebe
5. Gärtnerischer Pflanzenproduktion
6. Fischereibetriebe
7. Private Haushaltungen

1. Personen die im Dienst einer religiöser Institution stehen
2. in der CH wohnhaftes Personal öffentlicher Verwaltung für ausländischer Staaten oder intern. Org.
3. Auf die Besatzungen von schw. Flugbetriebsunternehmen
4. AN die eine höhere leitende Tätigkeit, wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit ausüben.
5. Lehrer von Privatschulen etc.
6. Heimarbeitnehmer
7. ....

Wer auf Grund seiner Stellung und Verantwortung sowie in Abhängigkeit von der Grösse de Betriebes über weitreichende Entscheidungsbefugnisse verfügt oder Entscheide massgeblich beeinflussen kann. 

Datenschutzbestimmungen

Daten sind zur Verfügung zu halten.

Siehe Art. 73 Abs, 1 ArGV1

Siehe ArGV1 Art. 73a Abs. 1

Siehe Art. 73b ArGV1

Solche von deren der Arbeitgeber Kenntnis hat oder hätte haben müssen. 

Geleistete Stunden über das vereinbarte Pensum hinaus.

Anwendbar?                    

Höhere leitende Tätigkeit                ArG Nein, OR ja

Keine Höhere leitende Tätigkeit      ArG Ja, OR Ja, aber dispositiv

Beträgt einen Viertel, jedoch beim Büropersonal sowie technischen und andern Angestellten, mit Einschluss des Verkaufspersonals in Grossbetrieben des Detailhandels, jedoch nur für Überzeitarbeit die 60 Stunden im Kalenderjahr übersteigt. 

Bei Ausgleich durch Freizeit ist kein Zuschlag zu entrichten.

Überstunden: Wegbedingung jeglicher Abgeltung möglich

Überzeit: Wegbedingung jeglicher Abgeltung möglich.

Gemäss Art. 321c Abs. 3 OR, sind die Stunden die den vereinbarten Stunden übersteigt müssen entweder mit einen Zuschlag von 25% oder zu 100% mit Freizeit abgegolten werden. Ausser dies wurde ausbedungen.

1. Krankheit

2. Unfall

3. Erfüllung gesetzlicher Pflichten

4. Ausübung eines öffentlichen Amtes

Der AN ist ohne Verschulden an die Arbeitsleistung verhindert.

Das Arbeitsverhältnis hat mehr als 3 Monate gedauert oder für mehr als 3 Monaten eingegangen.

UVG

EO

Eidg. Militärvers.

IV

Mind. 4 Wochen. 

bis 20 J. 5 Wochen

Für jeden vollen Monat kann der AG die Ferien um 1/12 kürzen.

Art. 329b Abs. 1 bis 3 OR

Keine Kürzung weniger als einen Monat pro Jahr oder bei Krankheit wegen Schwangerschaft zwei Monate und Mutterschaft bezieht.