ABU - Grundwissen

Treu und Glauben
Es wird erwartet, dass jeder nach bestem Wissen und Gewissen handelt.

Beweislast
Derjenige, der aus einer behaupteten Tatsache Rechte ableiten möchte, muss dies beweisen.

Rechtsgleichheit
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich

• Personenrecht
• Familienrecht
• Erbrecht
• Sachenrecht
• Obligationenrecht

BV: Bundesverfassung
OR: Obligationenrecht
ZGB: Zivilgesetzbuch
StGB: Strafgesetzbuch
ArG: Arbeitsgesetz
SVG: Strassenverkehrsgesetz
BetmG: Betäubungsmittelgesetz
BBG: Berufsbildungsgesetz
BBV: Berufsbildungsverordnung
KKG: Konsumkreditgesetz

Rechtsfähigkeit
Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben; alle Menschen sind rechtsfähig.

Urteilsfähigkeit:
Fähigkeit, die Folgen der eigenen Handlungen abschätzen zu können.

Volljährigkeit:
Mit vollendetem 18. Altersjahr wird man volljährig.

beschränkte Handlungsunfähigkeit:
Personen, die urteilsfähig, jedoch noch nicht volljährig sind, sind beschränkt handlungsunfähig

Handlungsfähigkeit:
Fähigkeit, durch seine eigenen Hanudlungen Rechte und Pflichten zu begründen.
Voraussetzung: Urteilsfähigkeit und Volljährigkeit

• Berufsbildungsgesetz (BBG)
• Berufsbildungsverordnung (BBV)
• Obligationenrecht (OR)
• Arbeitsgesetz (ArG)

Wichtige Pflichten des Lernenden (Lehrling)

• alles tun, um das Lehrziel zu erreichen
• Anordnungen des Berufsbildners befolgen
• Unterricht an der Berufsfachschule regelmässig besuchen
• An Berufsfachkursen und am Qualifikationsverfahren teilnehmen.

Wichtige Pflichten des Berufsbildners (Lehrmeister)

• muss den Lernenden für einen bestimmten Beruf fachgemäss ausbilden.
• den vereinbarten Lohn bezahlen
• am Ende der Lehre ein Lehrzeugnis ausstellen.

Aus der Sicht des Einzelnen

• Grundbedürfnisse
  sich ernähren, sich kleiden, wohnen
• Wahlbedürfnisse
  mobil sein (Auto, Fahrrad), sich erholen (Ferien, Freizeit, Kultur)

Aus der Sicht der Volkswirtschaft

• Individualbedürfnisse
  Auto fahren, wohnen, sich ernähren, sich medizinisch versorgen lassen
  --> erzeugen
• Kollektivbedürfnisse
  Strassenbau, Städteplanung/Städtebau, Abfallentsorgung/Kanalisation, Spitäler bauen

1. Label für kontrollierte biologische Produktion von landwirtschaftlichen und verarbeiteten Produkten in der Schweiz
2. Die integrierte Produktion garantiert eine umwelt- und tiergerechte Bewirtschaftung nach Rechtlinien der IP-SUISSE
3. Gütesiegel für fairen Handel gemäss den internationalen Standards des fairen Handels (FLO)
4. Zertifikat für nachhaltig bewirtschaftete Wälder
5. Fisch und Meeresfrüchte aus zertifiziert nachhaltiger Fischerei

Siehe Broschüre Grundwissen

Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung der handlungsfähigen Parteien

formloser / formfreier Vertrag
Keine Formvorschrift, also auch mündlich gültig

Einfache Schriftlichkeit
Schriftlicher Vertragsinhalt, eigenhändige Unterschrift der Verpflichteten

Qualifizierte Schriftlichkeit
Unterschrift und vorgeschriebene Vertragsinhalte eigenhändig

Öffentliche Beurkundung
Eine Urkundspersonbeglaubigt den Vertrag

• Haustürkauf
• Konsumkreditvertrag
• Leasingvertrag

Lieferverzug
Liefermahnung, Ersatzforderung, Schadenersatz, Rücktritt vom Vertrag

Zahlungsverzug
Mahnung, Verzugszins, Betreibung

Wer Ware, die bestellt wurde, in mangelhaftem Zustand zugestellt erhält, hat nach OR folgende Möglichkeiten:

• Wandelung
  Rücktritt vom Vertrag
• Minderung
  Preisermässigung
• Ersatzleistung
  Ersatz der Ware

Debitkarte

• Bargeldbezüge an Geldautomaten; bargeldloses Bezahlen durch Eingabe eines PIN-Codes
• Bezüge werden laufend dem eigenen Konto belastet

Kreditkarte

• Bargeldloses Zahlungsmittel, z.B in Hotels, Restaurant, Ladengeschäften, Bargeldbezug am Bancomat
• Kreditkartenorganisation stellt Kreditinhabern monatlich für sämtliche Bezüge eine Rechnung

Barkauf

• Vorteil: besserer Überblick über Ausgaben
• Nachteil: fehlende Liquidität

Kreditkauf

• Vorteil: Sofort Eigentümer
• Nachteil: Kein Barzahlungsrabatt

Leasing

• Vorteil: Besitz ohne zu investieren
• Nachteil: teurer als Barkauf

• Kreditfähigkeitsprüfung durch Kreditgeberin
• Höchstzinssatz (zurzeit max. 15%)
• Rücktrittsrecht innert 7 Tagen nach Erhalt der Vertragskopie

Ein Volk schliesst sich innerhalb eines bestimmten Gebietes (Land, Territorium) zusammen und:

• stellt Regeln für das Zusammenleben auf:
  Gesetzgebung (Legislative)
• vollstreckt diese:
  Ausführung (Exekutive)
• ahndet Zuwiderhandlungen:
  Rechtsprechung (Judikative)

Die Gewaltenteilung hat den Zweck, die Macht im Staat auf drei voneinander unabhängige Organe aufzuteilen

• Parlament (Legislative) = National- / Ständerat
• Regierung (Exekutive) = Bundesrat
• Gerichte (Judikative) = Bundesgericht

Volksherrschaft
Das Volk ist oberster Entscheidungsträger

Fakultatives Referendum

• Ziel:
  Über ein vom Parlament beschlossenes Gesetz eine Volksabstimmung verlangen.
• Sammelfrist:
  100 Tage
• Anzahl Unterschriften:
  50'000

Initiative

• Ziel:
  Eine Änderung oder Ergänzung der BV anregen bzw. verlangen
• Sammelfrist:
  18 Monate
• Anzahl Unterschriften
  100'000

Stimmrecht
Der/die Stimmberechtigte hat das Recht, über Sachfragen abzustimmen

Wahlrecht
Umfasst das Recht, Behördenmitglieder zu wählen (aktiv) und selbst gewählt zu werden (passiv)

Nationalrat 200 Sitze
Die Sitze werden auf die Kantone im Verhältnis zur Wohnbevölkerung verteilt

Ständerat 46 Sitze
20 Kantone stellen je 2 Mitglieder, 6 Halbkantone je 1 Mitglied

Konkordanzdemokratie
Alle massgeblichen Parteien sind in der Regierung vertreten. Diese politischen Kräfte können sehr unterschiedlich sein und müssen daher versuchen, sich von Fall zu Fall zu einigen und so Lösungen zu finden, die von allen mitgetragen werden können. Diese Form des Regierens bringt Stabilität

• Gründung: 1848 Bundesstaat 1. Verfassung
• Kantone: 26 (20 Kantone, 6 Halbkantone)
• Fläche: 41' 285 km²
• Einwohner: 8'200'000, davon 24% Ausländer
• Sprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch
• Religionen: Christen, Muslimen, Übrige

Die drei Rechte wahrnehmen:

• Stimmrecht (über eine Sach abstimmen)
• aktives Wahlrecht (Personen wählen)
• passives Wahlrecht (selber gewählt werden)

• Viola Amherd (CVP)
• Simonette Somaruga (SP)
• Alain Berset (SP)
• Guy Parmelin (SVP)
• Ueli Maurer (SVP)
• Jgnazio Cassis (FDP)
• Karin Keller Sutter (FDP)

Jedes Mitglied einer Gemeinschaft steht für die anderen Mitglieder ein und umgekehrt.
"Einer für alle, alle für einen"

• Behandlungen bei einem Arzt und Notfallbehandlung im Ausland
• Spitalaufenthalt und Behandlung in der allgemeinen Abteilung
• Beiträge an ärztlich verschriebene Pflege zu Hause (Spitex) oder im Pflegeheim
• Vom Arzt verschriebene Medikamente, die in der "Spezialitätenliste" aufgeführt sind