PolR
Definitionen PolR
Definitionen PolR
Set of flashcards Details
| Flashcards | 15 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Vocational School |
| Created / Updated | 15.11.2020 / 15.11.2020 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20201115_polr_veZF
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| Embed |
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Recht:
Unter Recht versteht man die Summe aller vom Staat erlassenen allgemeingültigen Rechtsnormen, die menschliches Verhalten verbindlich vorschreiben und deren Einhaltung weitgehend erzwingbar ist.
Materielles Recht
Gewährleistet den Schutz von Rechtsgütern, indem der Staat Verhaltensweisen, die ein Rechtsgut verletzen definiert und mit Strafe bedroht. --> Strafrecht (StGB + NG)
Formelles Recht
Regelt die Vorgehensweisen des Staates bei Aufklärung, Verfolgung, Verhandlung und Aburteilung von strafbaren Handlungen und legt die Voraussetzungen fest, unter denen der Staat selbst in RG eingreifen darf, um strafbare Handlungen aufzuklären. --> Stpr (STPO, GVG, JGG)
Strafrecht
Das Strafrecht ist ein Teil des öffentlichen Rechts und befasst sich mit der Straftat (Rechtsgutverletzung) und ihrer Bestrafung sowie mit der Durchführung des Strafverfahrens.
Rechtsgüter des Einzelnen (Felgen)
Recht auf...
Freiheit, Eigentum, Leben, Gesundheit, Ehre, Vermögen
Rechtsgüter der Allgemeinheit
Bestand des Staates
Freiheitlich-demokratische Grundordnung
Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs
Sicherheit des Geldverkehrs
Sicherheit des Rechtverkehrs
Amtshilfe
Ist die Vornahme von Handlungen, durch welche die "ersuchte" Behörde eine Amtshandlung der "ersuchenden" Behörde unterstützt.
Vollzugshilfe
Sind polizeiliche Handlungen, die unmittelbar (auch zwangsweise) der Durchsetzung von Rechtsvorschriften, behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dienen.
Vollzugshilfe ist Sonderfall der Amtshilfe.
Dienstaufsicht
Art und Weise der Durchführung von Maßnahmen wird überprüft.
Fachaufsicht
Überprüfung der Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahme.
Aufgabezuweisungnormen §§ 1,2 PolG
Legen fest, welche Aufgaben der Polizei übertragen werden.
Befugnisnormen z.B. §§26 ff. PolG
Sind Ermächtigungsgrundlagen für Grundrechtseingriffe. Erst durch die Befugnisnorm kann die Polizei die Aufgaben wahrnehmen.
Nenne die Aufgaben der Polizei
Allgemeinauftrag gem. §1 (1) S.1 PolG
Spezialauftrag gem. §1 (2) PolG
Staatsschutzauftrag gem. §1 (1) S.2 PolG
Schutz privater Rechte gem. §2 (2) PolG
Tätigwerden für andere Stellen gem. §2 (1) PolG
--> Merkhilfe ASSST
Anscheingefahr
Liegt vor, wenn die Polizei zum Zeitpunkt des Einschreitens aufgrund der zur Verfügung stehenden Anhaltspunkte vom Vorliegen einer Gefahr ausgehen konnte, ohne dass diese in Wirklichkeit vorliegt.
Polizeiliche Maßnahmen bleiben rechtmäßig
Scheingefahr/Putativgefahr
Liegt vor, wenn die Polizei subjektiv einen Schadenseintritt für wahrscheinlich hält, ohne dass diese Annahme auf hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte gestützt werden kann.
Polizeiliche Maßnahmen sind rechtswidrig. Bsp.: Racial Profiling
