Raumplanungs- und Baurecht

• RPV 3
• Ja, Interessenabwägung

• Nein, er hat ledigich eine Grundsatzgesetzgebungskompetenz
• PLanungsbeufgnisse kommen dem Bund lediglich zu, als sie zur Erfüllung einer ihm anderweitig übertragenen Sachaufgabe notwendig sind (Bsp: Bau einer Autobahn, einer Eisenbahnlinie oder einer militärischen Anlage)

Sachpläne sind auf die Sachaufgaben des Bundes beschränkte Koordinationsinstrumente, die der Bund einsetzt, um seine raumwirksamen Aufgaben erfüllen zu können.

Nicht aus BV 75; die Sachplankompetenz richtet sich nach dem Inhalt und der Wirkung der betreffenden Sachkompetenz.

die Plangenehmigung

• Sie dienen dazu, Sachaufgaben in einen breiten Zusammenhang zu stellen und mit den Zuständigkeiten anderer Träge raumwirksamer Aufgaben in Verbindung zu bringen.
• Konzepte geben Auskunft über Ziele und Massnahmen, die der Bund in einer Sachfrage von nationaler Bedeutung verfolgt, und zeigen auf, wie er sienen Handlugnsspielraum auszunätzen beabsichtigt. 
• Sind weniger konkret als Sachpläne; können aber Vorstufe eines Sachplans sein (wenn VSS für Erstellugn Sachplan noch nicht gegeben)

Vorab für Sachgabe, in denen der BUnd nicht umfassend, sondern nur teilweise zuständig ist (z.B.  Landschaftskonzept Schweiz) ider in denen er die Tätigkeit Dritter finanziell unterstützt (z.B: Nationales SPortnlagenkonzept).

Pfeile symbolisieren Abhängigkeiten

Der Richtplan ist "das Instrument zur behördenverbindlichen Abstimmung und Koordnation der raumwirksamen Tätigkeit aller mit Planungsaufgaben beauftragten Hoheitsträger, insbesondere des Bundes, der Kantone und der Gemienden"

• Art. 8 RPG
• wie Kanton sich räumlich entwickeln soll (lit. a)
• wie raumwirksame Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebenden Entwicklung aufeinander abgestimmt werden (lit. b)
• in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgabe zu erfüllen (lit. c)

• PBG 20 - 26
• kantonale Richtplan
• regionale Richtpla
• kommunale Richtplan

Der kantonale Richtplan ist das umassende, strategische Planungsinstrument für das gesamte Kantonsgebiet, welches die bundesrechtlichen Anforderungen vollumfänglich erfüllen muss.

• PBG 30
• Der regionale Richtplan "erfasst Gebiete, die nach ihrer Lage, nach den wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen, nach der Erschliessung, Versorgung und Ausstattung sowie nach ihrer mutmasslichen Entwicklung einer abgestimmten Raumordnung bedürfen und zugänglich sind".

Der kommunale RIchtplan kann sich gemäss PBG 31 auf einzelne Teilrichtpläne beschränken (Abs. 1 ). Zu seinem Mindestgehalt gehört jedoch der Verkehrsplan "mit den kommunalen Strassen für die Groberschliessung und den Wegen von kommunaler Bedeutung" (Abs. 2).

• Siedlungsplan
• Landschaftsplan
• Verkehrsplan
• Versorgungsplan
• Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen

• Siedlungsplan: Enthält das geeignete und auf längere Sicht (20-25 Jahre) benötigte Siedlungs- und Bauentwicklungsgebiet und legt unter anderem die anzustrebenden baulichen Dichten fest.
• Landschaftsplan: Bezeichnet er das Landwirtschaftsgebiet, das Waldgbieet, das Erholungsgebiet, die Natur- und Landschaftsschutzgebiete, das Trenngebiet zur Gliederung und Trennung des Siedlungsgebiets sowie die Gebiete für Materialgewinnung und Materialablagerung (vgl. PBG 23)

Er gibt Aufschluss über bestehende und geplante Verkehrsanlagen und -flächen, sinbesondere Strassen, Bahnlinien, Tram- und Buslinien, Luftseilbahnen, schiffbare Wasserwege, Schiffahrtslinien, Luftstrasse, Parkierungsanlagen sowie Rad-, Fuss-, Reit- und Wanderwege.

Bestandteil vom Richtplan

Er enthält die bestehenden und vorgesehenen Anlagen und Flächen für die Versorgung mit Wasser, Energie und Rohstoffen, für Fernmelde- und Nachrichtenübermittlungsdienste, für die Ableitung und Reinigung von Abwässern sowie die Beseitigung, Aufbereitung und Wiederverwertung von Abfällen und Schadstoffen; überdies bezeichnet er die zugehörigen Leitungen und die Gebiete, die zum Schutz von Versorgungsanlagen freizuhalten sind (PBG 25)

Er enthält die wichtigen Bauten und Anlagen, welche im öffentliche INteresse liegen (insbesindere für öffentliche Verwaltung und Justiz, Erziehung und Bildung, Kultur, Kultuspflege und Bestattungswesen, Gesundhetiswesen, Erholung und Sport, vgl. PGB 26)

Sie sind behördenverbindlich (RPG 9 Im vl PBG 19 I), für Behörden gleicher Stufe oder übergeordneter Behörden

Sie sind innerhalb des im Richtplan festgelegten Siedlungsgebiets auszuscheiden (PBG 47)

Ja, denn durch die generalisierte und nicht parzellenscharfe Darstellung des Siedlungsgebiets verbleibt den Gemienden bei der Abgrenzung der Bauzonen ein Anordnungsspielraum. Dieser stellt sicher, dass bei der Festsetzung der Bauzonen auf örtliche Besonderheiten und Umständen angemessen Rücksicht genommen werden kann.

• Mittels qualitativer und quantitativer Elemente
• In erster Linie stellt sich die Frage, ob dem einzuzonenden Land überhaupt Baulandqualität zukommt; sodann ist zu prüfen, ob überwiegende private oder öffentliche Interessen für eine Einzonung der fraglichen Parzellen sprechen.

• Die Abweichung muss sachlich gerechtfertigt sein;
• sie muss von untergeordneter Bedeutung sein;
• es muss nach den Umständen unzumutbar erscheinen, vorgängig den Richtplan förmlich zu ändern

Die Durchstossung bezeichnet die Ausscheidung einer Freihaltezone, einer Erholungszone oder einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen innerhalb der Landwirtschaftsgebietes, was der Richtplan in begründeten Fällen für zulässig erklärt (vgl. Ziff. 2.2.2 Abs. 3; Ziff. 3.2.2 Abs. 2 sowie insbesondere Ziff. 3.2.3 lit. c des Richtplantextes

• RPG 14 I "Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzung des Bodens"
• Nutzungspläne sind Rechtsakte des Gemeinwesen (typischerweise der Gemeinden), welche dazu dienen, Art, Ort und Intensität der Bodennutzung in Übereinstimmung mit den Vorgaben der Richtpläne parzellenscharf und grundeigentüberverbindlich festzulegen.

Rahmennutzungspläne und Sondernutzungspläne

Aus Karte und Text, die durch wechselseitige Verweisung miteinander verbunden sind (PRV 6 I)

• Aus einer Karte und aus zugehörigen Vorschriften (Reglement).
• Die Vorschriften regeln die zulässigen bzw. vorgeschriebenen Bau- und Nutzweisen, welche auf der Karte - mittels einer Legende und entsprechenden Signaturen - parzellenschafrf räumlich zugeordnet werden. Der "Plan" besteht also nicht bloss aus einer kartografischen Darstellung, sondern auch aus Bau- und Nutzungsvorschriften.

• für jedermann (RPG 21 I). Anders als Richtpläne sind sie nicht bloss behörden-, sondern auch grundeigentümerverbindlich. Festlegung oder Änderung eines Nutzungsplans muss für Privaten anfechtbar sein.

Er legt durch Ausscheidung von Nutzungszonen parzellenscharf die bauliche und nutzungsmässige Grundordnung für das gesamte Gemeindegebiet fest. Er kann durch Sondernutzungspläne weitergeführt und differenziert, teilweise aber auch abgeändert werden.

• Bauzonen
• Landwirtschaftszonen
• Schutzzonen
  Das kantonale Recht kann weitere Nutzungszonen vorsehen (RPG 18 I)
• Zonen in RPG 14 II geregelt

RPG 17 I:

• Umfassen Bäche, Flüsse, Seen und ihre Ufer, besonders schöne sowie naturkundlich oder kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften, bedeutende Ortsbilder, geschichtliche Stätten, Natur- und Kulturdenkmäler sowie Lebensräume für schutzwürdige Tiere und Pflanzen.
• Schutzzonen bilden die Grundlage für Natur- und Heimatschutzmassnahmen. Zu den Schutzzonen gehören insb. Freihaltezonen, welche die Bewahrung von Objekten des Natur- und Heimatschutzes vorsehen.