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HSR Business und Recht 2

Prüfungsfragen der Jahre 2013-2018

Prüfungsfragen der Jahre 2013-2018

176
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Cartes-fiches 176
Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Université
Crée / Actualisé 21.05.2020 / 12.08.2020
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Étudier
Warum ist die Geheimhaltung von Technologie wichtig für eine Patentanmeldung? Man kann nur ein Patent anmelden, wenn die Technologie vor dem Anmeldetag veröffentlicht wurde.
Die Patentansprüche müssen den Gegenstand angeben für den Schutz begehrt wird und sind der wichtigste Teil einer Patentschrift.
Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden, wenn der Gegenstand der Erfindung neu ist, wenn der Gegenstand sich für den Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt und wenn die Erfindung gewerblich anwendbar ist.

PVÜ (Pariser Verbandsübereinkunft) ist die Vorstufe zum Europäischen Patentübereinkommen.

Das TRIPS (Agreeement on trade-related aspects of Intellectual Property Rights) bezieht sich auf die Vermarktung und den Handel von Rechten am geistigen Eigentum
Kann man den Anmeldetag einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?
Kann man den Anmelder einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?
Kann man die Vertragsstaaten einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?
Kann man die Zeichnungen einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?
Kann man die Patentansprüche einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?
Kann man X,Y Dokumente mit besonderer Bedeutung alleine betrachtet (X) und in Verbindung mit einer anderen Veröffentlichung derselben Kategorie (Y) einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?

Software ist nach dem Europäischen Patentübereinkommen patentierbar, in dem eine Erfindung ein Computerprogramm enthalten darf.

Mit dem Ableben des Urhebers gehen seine Urhebernutzungsrechte auf seine Erben über.

Die Rechte an einem von Harry Messmer zuhause und in seiner Freizeit entwickelten Computerprogramm liegen bei ihm, obwohl eine anderslautende arbeitsvertragliche Regelung zwischen ihm und seiner Arbeitgeberin besteht.
Der Inhaber eines Urherpersönlich-keitsrechts ist stets der Urheber.
Auf die Ausübung des Urheber-persönlichkeitsrechts kann vertraglich verzichtet werden.

Das Benutzerhandbuch zu einem Computerprogramm ist bei rechtsgenüglicher Individualität als Bestandteil des Computerprogramms im Sinne von Art. 2 Abs. 3 URG geschützt.

Mit den rechtmässigen Download eines Computerprogramms in der Schweiz, darf dieses vom Erwerber später an einen Dritten ohne Zustimmung des Rechteinhabers weiter veräussert werden.
Domain-Namen können die Rechte an einer Wortmarke verletzen.
Durch den Lizenzvertrag erwirbt der Lizenznehmer ein Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Schutzrechten mit absoluter Rechtswirkung.

Die rechtmässige Werkverwendung innerhalb des privaten Kreises aufgrund des Eigengebrauchs (Art. 19 f. URG) ist mittelbar entgeltlich

Datenbanken können Werke im Sinne des Urheberrechts sein.

Das schweizerische Urheberrecht erlaubt das beliebige Vermieten von Computerprogrammen zu Privatzwecken.

Der Erwerber einer Musik-CD darf diese einen beliebigen Dritten verkaufen, auch wenn die Nutzungsbedingungen ein entsprechendes Verbot beinhalten.
Eine im Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragene Gesellschaft kann sich im angrenzenden Fürstentum Liechtenstein auf den rechtlichen Schutz ihrer Firma gestützt auf die liechtensteinische Rechtsordnung berufen.

Das Urheberrechtspersönlichkeitsrecht ist nicht vererbbar.

Daniel Düsentrieb kann sein Recht an der Namensnennung des von ihm geschaffenen Computerprogramms auf seinen Arbeitgeber übertragen.

Der Arbeitnehmer, welcher bei Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit und in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten ein Computerprogramm geschaffen hat, darf dies unter die Opensource-Lizenz GPL 3 lizenzieren.
Die Bearbeitung des Quellcodes ist von Gesetztes wegen jedem Lizenznehmer gestattet.
Eine im Handelsregister eingetragene Firma, verliert ihren Rechtsschutz unter Vorbehalt der Erneuerung nach Ablauf von zehn Jahren.
Mit dem rechtmässigen Erwerb eines Computerprogramms auf einer DVD in der Schweiz darf dieses vom Erwerber später an einen Dritten ohne Zustimmung des Rechteinhabers in der Schweiz weiter veräussert werden.
Domain-Namen können die Rechte an einer Bildmarke verletzen.
Durch den Lizenzvertrag erwirbt der Lizenznehmer ein Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Schutzrechten mit relativer Rechtswirkung.

Die rechtmässige Werkverwendung für Unterrichtszwecke (Art. 19 Abs. 1 lit. b URG) ist entgeltlich Datenbanken sind in der EU ausschliesslich durch das Urheberrecht geschützt.

Das schweizerische Urheberrecht erlaubt das beliebige Kopieren von Computerprogrammen zu Privatzwecken.

Der urheberrechtliche Schutz der Software stützt sich ausschliesslich auf Art. 2 Abs. 3 URG.
Eine im Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragene Firma einer Aktiengesellschaft kann sich im Kanton Genf auf ihr Ausschliesslichkeitsrecht an der Firma berufen.
Das Urhebernutzungsrecht ist ein subjektives relatives Recht.
Mit dem Privatkonkurs des Urhebers geht auch sein Urheberpersönlichkeitsrecht unter.
Ein im Fachhandel gekaufte DVD darf Harry Messmer ohne Weiteres zum doppelten Preis über eine Internet-Plattform verkaufen.
Étudier