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HSR Business und Recht 2

Prüfungsfragen der Jahre 2013-2018

Prüfungsfragen der Jahre 2013-2018

176
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Flashcards 176
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 21.05.2020 / 12.08.2020
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https://card2brain.ch/box/20200521_hsr_business_und_recht_2
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Warum ist die Geheimhaltung von Technologie wichtig für eine Patentanmeldung? Man kann nur ein Patent anmelden, wenn die Technologie vor dem Anmeldetag veröffentlicht wurde.
Die Patentansprüche müssen den Gegenstand angeben für den Schutz begehrt wird und sind der wichtigste Teil einer Patentschrift.
Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden, wenn der Gegenstand der Erfindung neu ist, wenn der Gegenstand sich für den Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt und wenn die Erfindung gewerblich anwendbar ist.

PVÜ (Pariser Verbandsübereinkunft) ist die Vorstufe zum Europäischen Patentübereinkommen.

Das TRIPS (Agreeement on trade-related aspects of Intellectual Property Rights) bezieht sich auf die Vermarktung und den Handel von Rechten am geistigen Eigentum
Kann man den Anmeldetag einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?
Kann man den Anmelder einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?
Kann man die Vertragsstaaten einer Patentanmeldung ohne Recherchenbericht entnehmen?