pst

- Philo Anarchismus: Staat immer Instrument zur Unterdrückung der Autonomie, Begründbarer Zweck

- Kommunitarismus, Kommunismus: Staat zum Schutz der Sicherheit und Freiheit des Kollektivs

- Liberalismus, Republikanismus: Staat zum Schutz der Sicherheit und Freiheit  des Einzelnen

erklären ≠ begründen (Zweck polit. Handelns)

Modern: Frage nach der Begründbarkeit des Staates gegenüber den dem Staat unterworfenen Subjekten ohne Rekurs auf Transzendenz (i.e. göttliche Bestimmung)

1 Gleiche Gebrechlichkeit der Menschen

2 Misstrauen, Mangel an Selbstvertrauen (diffence)

3 Abwesenheit von PA (no common power)

4 Strebenatur des Menschen; Konkurrenz individueller Begehrlichkeiten (natural right)

5 Knappheit der Ressourcen

6 Uncertainty 

- Rationalität des Mistrauens: Furcht und Selbstjustiz, jeder rechnet mit dem Schlimmsten, jeder ist versucht, der immer möglichen Gewalt des anderen zuvorkommen-> Spirale der Gewalt (Krieg aller gegen alle)

- Wirkungslosigkeit rein verinnerlichter Regeln (laws of nature): korrosive Wirkung von Verletzung der Moral durch "free riders" mögliche Todesfolgen für diejenigen die die moralischen Gebote respektieren, auch Menschen mit moralischer Haltung müssen die Anwendung von Gewalt erwägen/ ausführen, und sei es auch nur um der möglichen Gewalt der anderen zuvorkommen

- Ablehnung PA ist auch für bösartige egoistische Personen nicht rational

- keine besonderen moralischen Werte zu teilen, um die Notwendigkeit der PA zu erkennen

- rationaler Akteur, der PA grundsätzlich ablehnt, verneint die Sicherung des Überlebens als Voraussetzung rationalen Handelns: Selbstwiderspruch

... einmaligen/ mehrmals wiederholten PD Situation sind-> externe Autorität damit Kooperationen rational ist

... unendlich wiederholten PD Situationen mit den gleichen Akteur sind, ist "Trittbrettfahren" nicht mehr die dominante Strategie

-> Hobbes geht von einer einmaligen/ mehrmals wiederholten PD Situation aus-> es braucht PA, um kooperatives Verhalten zu ermöglichen

1 Allg. Anerkennung der PA (Unterwerfungsvertrag: faktisches/ hypothetisches Verständnis)

2 Zwangsgewalt ( unbedingte Durchsetzung)

3 Souveränität (höchtse Autorität: bei Hobbes ist entweder der Fürst oder das Parlament Souveränitätsträger)

• Schutz: Verteidigung gegen Dritte
• Schiedsgericht: Kontrolle und Begrenzung von Konflikten zw. Akteuren
• Regulierung: Festlegung der allg. verbindlichen Regeln
• Jurisdiktion: Garantie der Einhaltung der allgemein verbindlichen Regeln durch alle sozialen Akteure
• Allokation: Zuteilung und Garantie von Gütern, DL und Pflichten

• Nicht alle Menschen von Natur aus gewaltbereit
• Nur wenn man weiss, dass es diese gibt und nicht weiss wer à Unsicherheit
• Wenn keine Schutzinstitution vorhanden -> PD und Gewalt -> NZ in dem man sich als Wölfe gegenüber steht

- Allg. : Bezug zw. Gedankenexperiment (Modell) und historischer Wirklichkeit

- Besonders: Behauptung des notwendigen zmh zw. Abwesenheit von PA und Krieg (aller gegen alle)

              - Fehlende empirische Evidenz des Kriegs 

              - Problem de kollektiven Konfrontation: NZ wird nicht wirklich überwunden 

                 (Souveränität gegen Innen, NZ zw. den Souveränen gegen ausse)

1. IB als empirische Evidenz für den «Krieg aller gegen alle» im NZ -> Perpetuierung des selbstwidersprüchlichen Antagonismus in den IB

FAZIT: der Zustand allg. Unsicherheit für den Einzelnen bleibt nach dem Gesellschaftsvertrag bestehen wegen der IB, Hobbes sieht ein, dass der BK schlimmer ist als der Krieg zw. Staaten und der BK deshalb überwunden werden soll

2. Widersprüchlichkeit des Absolutismus: NZ des absoluten Souveräns (ungebunden, keinem Gesetz unterworfen) mit den Herrschaftsunterworfenen bleibt bestehen; der Staat wird zum Sicherheitsrisiko für den Einzelnen

• Kritikpunkt von John Locke gegen die Lehre der absoluten Souveränität

«Leviathan» (absolute Souverän, Staat) kann für das Individuum zur Bedrohung werden (Absolutismus à Tyrannei); die Überlegung gilt für jeden Souveränitätsträger (Fürst, Volk, Parlament)

• Konstitutionalismus: Gebundenheit der Staatsgewalt + Bürger an Verfassung (Grundgesetz, Grundrechte)
• Souveränität kann widerspruchsfrei eingeschränkt werden
• Souveränität muss eingeschränkt werden zur Überwindung des NZ zw. Souverän und Gesetzesunterworfenen

- Personal security

- secure environment

- "burdensome PGs" (publiv goods): Rechtssystem, Umweltschutz

- "not burdensome PGs requiering coordination" e.g. traffic

- regulation, standards (medication, food, industrial)

- Excludable commons (park, cultural, activities, schools)

- Redistribution

Eigenschaft von Beratschlagungs- und Entscheidungsverfahren zivilgesellschaftlicher Gruppen/ polit. konstituierter Völker

Eigenschaft von gesellschaftlichen Verhältnissen

1. =Beratschlagungs- und Entscheidungsverfahren von Fruppen, wenn und nur wenn alle Mitlglieder das REcht haben sich daran massgeblich zu beteiligen

2. = Beratschlagungs-und Entscheidungsverfahren von polit. konstituierten Völkern, wenn und nur wenn alle Mitglieder das Recht haben sich daran massgeblich zu beteiligen

3. bezieht sich auf eine gesellscahftliche Lebensform, die respektvoll egalitär, tolerant, friedlich, inklusiv, deliberativ, pluralistisch, transparent, nachhaltig, frei von Unterdrückung und Ausbeutung, etc.

Begründete und berechtigte Ausübung der polit. Autorität (staatlichen Zwangsgewalt)

->begrifflich: eine legitime polit. Autorität hat das Recht zu regieren, i.e. hat das Recht, Gehorsam gegenüber allg. Gesetzen und amtlichen Weisungen zu verlangen, auch gegen den Willen von Einzelpersonen.

Empirisch feststellbare Anerkennung, die eine wirkmächtige Mehrheit der Mitglieder einer polit. Organisation als Ganzem und ihrem Gefüge von Institutionen, Verfahren und Leistungen entgegenbringt

>> «subjektive (faktisch soziale) Legitimität»

Anerkennungswürdigkeit einer polit. Org’, als Ganzes und/ ihrer einzelnen Institutionen, Verfahren und Leistungen

>Anerkennungswürdigkeit beruht auf allg. begründbaren Prinzipien, Rechte, Entscheidungsprozeduren, Leistungen

>> «objektive (normative) Legitimität»; e.g. ist der Akt der Anerkennung frei, wohlinformiert, korrigierbar, etc.

1. Legitimität eines Staates: input legitimacy (credibility, «Gemeinsamkeitsglauben»)
2. Legitimität der Verfahren und Machtmittel (throughput legitimacy)
3. Legitimität der Leistungen (output legitimacy)

• Staat: muss sichergestellt sein, dass niemand ausgenutzt wird
• (Zivil-)Gesellschaft (Vereinfacht die Koordination)
• Normen: Deskriptiv = Wie verhalten sich andere? injunktiv =Welches Verhalten wird von anderen toleriert?

 - Gruppen brauchen auch aussergewöhnlichen Effort von einzelnen Individuen

- Lesitung und Org' durch einzelne Figuren -> profitieren speziell von leitenden Funktion

- kurzfr. vs. langfr. optimal und individuell vs. kollektiv ideal

- funktioniert nicht: Eigentumsrechte, staatliche Eingriffe,...

- Lösungen: klare Grenzen, Partizipation, Individuelles Verhalten beobachtbar, Sanktionen möglich, Konfliktregulierung (Gerichte), Autonomie (Staat anerkennt Genossenschaft)

Gemeinschaft, die innerhalb eines bestimmten Gebietes das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich beansprucht (M.Weber)

- Territorium klar definierte Grenzen

- Innerhalb dieser Grenzen können polit. Autoritäten souverän handeln

- Souveräne Staaten sind die zentralen Einheiten des modernen internationalen Systems

• Friedenskongress zur Beendigung des 30-jährigen Krieges
• 1. internationaler Kongress, auf dem nahezu alle grossen europäischen Mächte vertreten waren
• Staaten sind souverän und dürfen eigene Religion für ihre Bevölkerung wählen
• Geburtsstunde des modernen internationalen Staatensystems
• CH: erstes Mal souverän

1. Innere und äussere Souveränität

2. Territorialstaat

3. Prinzip der Gleichberechtigung der Staaten

• UN-Gipfel 2005 hat beschlossen, dass jeder Staat Verantwortung für Schutz seiner Bevölkerung hat und, dass die Staatsgemeinschaft kollektive Massnahmen ergreifen darf, wenn dies Schutzfunktion nicht erfüllt wird (bei Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit)

Polit. Einheit mit 2 Hauptmerkmalen:

1. Territorium mit relativ gut definierten Grenzen

2. Polit. Autoritäten, die Souveränität geniessen

- Effektive und anerkannte Fähigkeit, die Einwohner des Territoriums zu regieren

- Fähigkeit, Beziehungen zu Regierungen andere Staaten zu etablieren

Polit. Einheiten, die von Menschen bewohnt wird, die eine gemeinsame Kultur, Geschichte oder Sprache teilen

Staaten: Zentralisiert und hierarchisch: Gewaltmonopol ("Leviathan")

Internationales System

- Dezentralisiert und anarchisch: Selbsthilfesystem

- Staaten erfüllen alle die gleiche souveränen Herrschaftsfunktionen auf ihrem Territorium -> gleichrangig und gleichartig

- Es gibt keine übergeordnete Instanz

--> Internationalen System kein Gewatlmonopol, es herrscht Anarchie

Merkmale

- relativ stabile Normen und Regeln, die sich auf das interantionale System, die akteure des Systems, die Akteure des Systems und ihre Aktivitäten beziehn

- Gleiche Regeln für alle Mitgliedstaaten

Ermöglichen stabile Kooperation, weil:

- klar festlegen, was kooperativ und was unkooperativ ist

- Transparenz und Kontrolle über das Verhalten con Staaten herstellen

- Ermöglicht den Mitgliedstaaten kooperationsfeindliches Verhalten eines Staates zu sanktionieren

- Anarchie als grundlegende Eigenschaft des internationales Systems

- Staaten müssen immer um ihre Sicherheit und Überleben besorgt sein

- Sicherheitsstreben-> Selbsthilfe

- Machtkonkurrenz

- Staaten-> Sicherheit & Wohlstand 

- Anarchie und Interdependenz: wechselseitige Abh. von Staaten