Schweizer Geschichte und Staatskunde 1

Führung des Staates durch eine Einzelperson als Staatsoberhaupt

Vorteile:

Einer entscheidet, schnell, kontinuierlich, beständig

Nachteile:

Volk evtl. unzufrieden, Aufstand

Kein Mitbestimmungsrecht

Keine Gewaltentrennung

Öffentliche Meinung fehlt

Gegenmodell zur Monarchie. Kann Demokratie oder Diktatur sein.

Voreile:

Gegenteil Monarchie, Volk bestimmt (mit Ausnahme Diktatur)

Nachteil:

Diktatur gibt nur vor Sache des Volkes zu sein

Vgl. Diktatur, aber durch Erbe oder Wahl an Macht gekommen.

Staatsbürgerinnen und –bürger wählen Parlament, allenfalls auch Präsidenten.

Gewaltentrennung

z.B Saudi Arabien

Das Amt wird vererbt.

+ wie bei Diktatur

- Einseitig

- Fördert Ungleichheit

- Von einzelner Person abhängig

z.B. Jordanien

+ Muss sich an die Verfassung halten

- Volk kann nicht mitbestimmen

-  Keine freie Wahl des Monarchen

z.B. England

Vorteile:

Modell? Moralisches Vorbild?

Tradition erhalten

Tourismus fördern

Negativ:

Sehr Teuer

z.B. Landsgemeinde

Vorteile:

Volk direkt und bei allen Entscheidungen beteiligt

Nachteile:

-  Wenig Struktur, unbeständiger

-  Weniger qualifizierte Entscheidungen

-  Gefahr von Diktatur des Volkes

z.B. Deutschland

Vorteile:

• Parlament kann politische Entscheidungen selber fällen, geht schneller

•  Evtl. mehr Expertenwissen

• Weniger bürokratisch

Nachteile: 

-  Evtl. fühlt sich Volk schlecht repräsentiert

-  Parteien können vernachlässigt werden

-  Lobbyismus

Das passiert wenn Leute im Parlament durch Lobbyisten beeinflusst werden.

Leute die ein bestimmtes Intresse vertreten und mit Parlamentarier reden.

z.B. Schweiz

Vorteile:

Volk kann über Gesetze abstimmen, Föderalismus

Nachteile:

- Bürokratisch

- länger

Der Föderalismus will einen Bundesstaat mit eigenständigen Einzelstaaten

will die Eigenständigkeit der Kantone fördern

Halbdirekte Demokratie:

Das Volk wählt das Parkament, das Parlament wählt den Bunderat und das Bundesgericht. Das Parlament verwalted die Bundesverfassung und Gesetze. Das Volk kann über die Gesetze und die Verfassung mitreden mit Initiativen und Referendum.

President: Ueli Maurer SVP

Guy Parmelin SVP

Ignazo Cassis FDP

Karin Keller-Sutter FDP

Alain Berset SP

Simonetta Sommaruga SP

Viola Amherd CVP

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Ignazo Cassis

• Sorgt für Frieden, Entwicklung
• Internationale Angelegenheiten
• Kommunikation mit anderen Ländern
• Zsm.-Arbeit mit anderen Ländern 
• Repräsentative Schweiz

Eidgenössisches Departement des Innern

Alain Berset

• Strucktur
• Gesundheit
• Kultur
• AHV

Eidgenössisches Justiz und Polizeidepartement

Karin Keller Sutter

• Gesellschaftapolitische Themen
• Zsm leben von Menschen versch. Nationalitäten - Asylverfahren, Integration
• Internationale zsm Arbeit von J und P
• Bekämpfung von Kriminalität
• Aufsicht über Glücksspiel
• Masseinheiten

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Viola Amherd

• Militär-, Zivilschutz
• Nachrichtendienst des Bundes (Geheimdienst)
• Rüstingstechnologien
• Landestopografie (Dokumentation der Landschaft und Untergrund)

Eidgenössisches Finanzdepartement

Ueli Maurer

• Steuersystem modernisieren
• Wirtschaft und Bevölkerung durch digitalisierung vereinfachen
• Beseitigung Heiratsstrafe (ungleichheit von verheirateten verdienerpaaren und Konkubinatspaaren)
• Kryptowährung (Digitales Geld)

Paare die zusammen wohnen für längere Zeit ohne zu Heiraten

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Guy Parmelin

• Wirtschaftliche Versorgung
• Landwirtschaft
• Bildung z.B. die Beruflehre

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Simonetta Sommaruga

• Strassenvernetzung -Mobilität
• Telekommunikation- Digitalisierung
• Stromnetze
• Infrastrucktur

1868 1. öffentliche Vorderung

1959 1. Eidgenössische Abstimmung

1971 wurde auf nationaler Ebene angenommen!

1991 als letzter Kanton (Appenzell) angenommen

Der Bundesrat stimmt über eine Massnahme eines Departements ab (Mehheit) und der Vorsteher des Departement muss dies Vertreten als Meinung des Bundesrats

Bei Stimmgleichheit einer Wahl zählt seine Stimme doppelt - Stichentscheid

Leited Bundesratssitzungen

Repräsentationsaufgabe als "Staatsoberhaupt" welches er aber nicht ist 

ins Aussland reist er nicht um Staatsbesuche abzustatten sondern nur wegen der Aufgabe des Departements

Das suchen nach Kompromiss zwischen Parteien, Sprachen, Kultur 

Typisch: Aufteilung der 7 Bundesratsitze auf die wichtigsten Parteien nach ihrer porportionalen Wählerstärke

200 Sitze

Proporzwahl: Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze können sie besetzen

• Nach Grösse des Kantons
• keine Bundesangestellten
• vom Volk gewählt

46 Sitze

Majorzwahl: absolutes Mehr

• Pro Kanton 2 -Halbkantone 1 Pers
• Können beim Bund angestellt sein
• Vom Volk gewählt 
• Handeln nach eigenem Gewissen

Parlament=Bundesversammlung

• Gesetzgebung
• Wahl der Bundesräte
• Kontrolle des Bundesrates un Verwaltung

Aufspaltung des Parlament in zwei Kammern

Repräsentation des Volkes (Nationslrat)

Repräsentation der Kantone (Ständerat)

= selbstständigkeit der Kantone (Föderalismus)

• Lebensrecht - Todesstrafe wird in Frage gestellt
• Freiheitsrecht
• Rechtsgleicheit
• Sozial -Bildungsrecht

Die meisten haben sie in der Verfassung aufgenommen. Der staat muss dir dies leitsten können.

Seit Napoleon (FR Revolution) 1798

Recht auf Staatszugehörigkeit

• Bundesrecht
• Kantonsrecht
• Gemeindebürgerrecht