Einkommensteuer

Verrechnung von positiven und negativen Einkünften aus anderen Einkunftsarten im Entstehungsjahr.

Beachte: Der horizontale Verl.ausgleich geht dem vertikalen vor!!!

• Personensteuer
• nicht abzugsfähige Steuer
• Besitzsteuer
• direkte Steuer
• Veranlagungssteuer
• Jahressteuer
• Gemeinschaftssteuer

1. Abgabe der Steuererklärung
2. Prüfung der Angaben durch das Finanzamt
3. Festsetzung der Steuerschuld durch das Finanzamt
4. Anrechnung von Vorauszahlung, Lohnsteuer
5. Erstellen des Steuerbescheids

Sie beginnt mit Geburt oder Zuzug ins Inland und endet mit dem Tod oder dem Wegzug ins Ausland.

Sämtliche in- und ausländischen Einkünfte

§ 1 Persönliche Steuerpflicht (Wer ist steuerpflichtig?)

§ 2 Sachliche Steuerpflicht (was muss versteuert werden?)

Dort wo jemand dauernd wohnt (Meldung beim Einwohnermeldeamt)

mehr als 6 Monate im Inland und kein Aufenthalt zu Zwecken wie Besuch, Erholung, usw.

• Spielgewinn
• grds. Erlöse aus dem Verkauf von Privatvermögen (wenn keine Nachhaltigkeit vorliegt)
• Erbschaft / Schenkung (keine ESt aber ggf. Erbschafts-/Schenkungssteuer)

• Tätigkeit ohne Gewinnerzielungsabsicht
• Ausgaben sind über mehrere Jahre höher als die Einnahmen
• Betätigung aus persönlichen und nicht aus wirtschaftlichen Gründen
• BA / Verluste werden nicht mehr annerkannt

• Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft  § 13 EStG
• Einkünfte aus Gewerbebetrieb § 15 EStG
• Einkünfte aus selbständiger Arbeit  § 18 EStG
• Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit § 19 EStG
• Einkünfte aus Kapitalvermögen § 20 EStG
• Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung § 21 EStG
• Sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 EStG

• Selbständigkeit
• Nachhaltigkeit
• Gewinnerzielungsabsicht
• Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
• keine Land- und Forstwirtschaft
• kein freier Beruf

• Land- und Forstwirtschaft
• Gewerbebetrieb
• selbständige Arbeit

• nichtselbständige Arbeit
• Kapitalvermögen
• Vermietung und Verpachtung
• Sonst. Einkünfte

Das zu versteuernde Einkommen

Wirtschaftsjahr:

• Land- und Forstwirtschaft
• Gewerbebetrieb

Kalenderjahr:

• selbständige Arbeit
• nichtselbständige Arbeit
• Kapitalvermögen
• Vermietung und Verpachtung
• Sonstige Einkünfte

Veranlagungszeitraum ist stets das Kalenderjahr. §25 EStG

• wenn sie in diesem VZ miteinander verheiratet waren
• beide unbeschränkt steuerpflichtig sind
• nicht dauernd voneineander getrennt gelebt haben

Dies gilt auch für eingetragene Lebenspartnerschaften.

Es ist unerheblich, wann und wie lang die Voraussetzungen vorgelegen haben.

• auf Antrag beider Ehegatten
• von Amtswegen wenn nicht gewählt wurde
• Abgabe einer gemeinsamen ESt-Erklärung
• Zunächst getrennte Ermittlung der Einkünfte, anschließend zusamenrechnen
• Erlass eines gemeinsamen Steuerbescheids

§ 26b EStG

• Ledige
• Verwitwete
• Geschiedene
• Ehegatten ohne Wahlrecht

Witwensplitting: in dem auf das Todesjahr des Ehegatten folgenden VZ

• Tarifzone I steuerfreier Grundfreibetrag von 9.000 EUR;
• Tarifzone II: Eingangssteuersatz 14 % auf 23,97 % 
• Tarifzone III: 23,97 % auf 42 % 
• Tarifzone IV: 42 %;
• Tarifzone V: Spitzensteuersatz von 45 %.

• Einzelveranlagung
• Einzelveranlagung von Ehegatten bzw. Lebenspartnern

• Sonderausgabenabzug von Betreuungskosten und Ersatzschulen
• Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
• Kinderfreibetrag, Freibetrag für den Betreuungs-, Erziehungs- und Ausbildungsbedarf (BEA)
• niedrigere zumutbare Belastung bei den a.g.B
• Freibetrag zur Abgeltung des Sonderbedarfs eines sich in Berufsausbildung befindenden volljährigen Kindes
• Übertragung des Körperbehinderten-Pauschbetrags eines Kindes

• Kindschaftsverhältnis zum Stpfl. leibliches oder adoptivkind
• altersmäßige Voraussetzungen
• ein Kind das im Ausland lebt ist grundsätzlich auch berücksichtigungsfähig

Wenn die dadurch entstehende Steuerersparnis geringer ist als der für der für das Kind zustehende Anspruch auf Kindergeld

Günstigerprüfung 

Er kann auf Antrag auf einen Elternteil übertragen werden, wenn der andere seiner Unterhaltspflicht nicht zu min. 75 % nachgekommen ist.

Der tariflichen Steuer ist der Anspruch auf Kindergeld hinzuzurechnen

• Lohnsteuer
• nicht veranlagte Steuern vom Ertrag
• Abgeltungssteuer auf Zins und Veräußerungserträge

Einkommen natürlicher Personen 

• Eine der wichtigsten Einnahmequellen
• Lenkungsinstrument 
• förderung privater Vorsorge
• sozialpolitische Aspekte (förderung von Spenden, berücksichtigung agB)

• Gesetze und RVO binden (EstG, EStDV, LStDV)
  • alle
• Verwaltungsanweisungen binden (EStR, LStR, BMF-Schreiben, Erlasse)
  • Finanzämter

§2 EStG

• Natürliche Personen, unabhängig von Alter, Geschlecht, Religion und Staatsangehörigkeit

• Juristische Personen
  • GmbH und AG (Körperschaftssteuerpflichtig)
• Andere Personenvereinigungen
  • GbR, OHG, KG (Beteiligten ESt - Pflichtig)