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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Apprentissage
Crée / Actualisé 31.05.2018 / 24.02.2023
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Was ist eine Obligation

Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen zwei Parteien

 

Wie entstehen Obligationen?

- Verträge

- ungerechtfertige Bereicherung

- unerlaubte Handlung

ungerechtfertige Bereicherung

- Grundlose Vermögensverschiebungen

Unerlaubte Handlung

Einer Drittperson wird widerrechtlich einen Schaden zugefüht

Was gibt es für Unerlaubte Handlungen?

- Verschuldenshaftung

- Kausalhaftung

Verschuldenshaftung

Haftung durch eigenes Verschulden.

TB:

- widerrechtlichtlichkeit

- Schaden

- Verschuldung

- Kausalzusammenhang

Kausalhaftung

Verschulden für Dritte

Mit Befreiung:

- Geschäftsherrenhaftung, Tierhaltung, Familienoberhaupt

Keine Befreigung:

- Haftung Wertke / Grundeigentum

Erfüllung von Obigatonen - wie aufgeteilt

Je nach dem, ob Speziesware, Gattungsware oder Geldschuld

Speziesware

- Eigenschaften

- Erfüllungsort

Individuelle Sache, reparierte / gebrauchte Sache

- Ort, an dem sich die Ware bei Vertragsabschluss befunden hat

Gattungsschuld

- Eigenschaften

- Erfüllungsort

- Ersetzbare Gegenstände

- WOhnort des Warenschuldners

Geldschuld

Wohnort des Gläubigers

Wie heissen die zwei verschiedenen Schulden?

Holschuld, Bringschuld

Erfüllungszeit

Zug- um-Zug (Sofort) falls nichts anderes abgemacht

Verjährung einer Obligation

Normalerweise: 10 Jahre

Alltagssachen: 5 Jahre

unerlaubte Handlung/ungerrechtfertige Bereicherung: 1 Jahr

 

Voraussetzungen für eine Vertragsentstehung

- zwei oder mehrere Parteien

- Abgabe der Willensäusserung

- übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung

1. (Antrage = Annahme)

2. Formvorschriften eingehalten

3. Vertragspartner geschäftsfähig

 

unverbindliches Angebot

Durch einen Zusatz wie "solange Vorrat reicht"

Versenden von Prospekte, Preisliste, Tarife, Kataloge, Inserate

verbindliches Angebot

Auslagen von Waren mit Preisangaben

unbefristet

- unter Anweseneden

Gebunden während des Gesprächs 

unbefristet

- unter Abwesenden

Solange eine Antwort auf den Antrag erwartet werden darf.

Max. 10 Tage

befristet

Bis zum Ablaufen der Frist

Widerruf Antrag / Annahme

Widerruf muss vor oder mit Anntrag/Annahme beim Empfänger ankommen

Widerruf bei Haustürgeschäft

14 Tage Widerruf

Formvorschriften - welche gibt es

- Einfache Schriftlichkeit

- Qualifizierte Schriftlichkeit

- Öffentliche Beurkundung

Einfache Schriftlichkeit

- geschriebe Form

- Unterschrift beider Parteien (eigenhändig)

Qualifizierte Schriftlichkeit

Schriftlich

Unterschrift

Zusatz (Qualifikationen; Formulare, eigenhändige Niederschrift, Bestimmte Angaben im Vertrag)

Öffentliche Beuurkundung

Wird mit Mitwirkung einer Urkundsperson (Notar) schriftlich aufgesetzt und mitunterschrieben

Vertragsinhalt

- keine widerrechtlicher Vertragsinhalt

- kein unsittlicher Vertragsinhalt

- kein umöglicher Vertragsinhalt

Voraussetzung für Handelsfähigkeit

- Volljährig 

- Urteilsfähig (vernunftgemäss handeln)

Volljährig

18 Jahre

Urteilsfähig

 

Ab 8 Jahre und mit zunehmenden Alter immer mehr

Eingeschränkte Urteilsfähigkeit

- Kinder

- Geisteskranke / schwache

- Drogen

Beschränkte Handlungsfähigkeit

- Urteilsfähige Person aber nicht volljährig

-

Vollstänidige Handlungsunfähigkeit

nicht urteilsfähig

- Krank

- Besofen

Generalvollmachten

umfassend. Einzelarbeitsvertäge

Spezialvollmachten

Bankvollmachten beschränkte vollmachten

Handlungsvollmächtiger

Alltägliche Geschäfte

Prokurist

Alltägliche Geschäfte und seltene Geschäfte

Direktor

Alles ausser Unternehmen verkaufen

Welche Mängel können bei Vertragsabschlluss entstehen?

 

Nichtige Verträge

Anfechtbare Verträge (mängel)

Was für Mängel können entstehen?

 

Absichtliche Täuschung

Wesentlicher Irrtum

Übervorteilung

Furchterregung / Drohung