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Lernkarten
Was ist eine Obligation
Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen zwei Parteien
Wie entstehen Obligationen?
- Verträge
- ungerechtfertige Bereicherung
- unerlaubte Handlung
ungerechtfertige Bereicherung
- Grundlose Vermögensverschiebungen
Unerlaubte Handlung
Einer Drittperson wird widerrechtlich einen Schaden zugefüht
Was gibt es für Unerlaubte Handlungen?
- Verschuldenshaftung
- Kausalhaftung
Verschuldenshaftung
Haftung durch eigenes Verschulden.
TB:
- widerrechtlichtlichkeit
- Schaden
- Verschuldung
- Kausalzusammenhang
Kausalhaftung
Verschulden für Dritte
Mit Befreiung:
- Geschäftsherrenhaftung, Tierhaltung, Familienoberhaupt
Keine Befreigung:
- Haftung Wertke / Grundeigentum
Erfüllung von Obigatonen - wie aufgeteilt
Je nach dem, ob Speziesware, Gattungsware oder Geldschuld
Speziesware
- Eigenschaften
- Erfüllungsort
Individuelle Sache, reparierte / gebrauchte Sache
- Ort, an dem sich die Ware bei Vertragsabschluss befunden hat
Gattungsschuld
- Eigenschaften
- Erfüllungsort
- Ersetzbare Gegenstände
- WOhnort des Warenschuldners
Geldschuld
Wohnort des Gläubigers
Wie heissen die zwei verschiedenen Schulden?
Holschuld, Bringschuld
Erfüllungszeit
Zug- um-Zug (Sofort) falls nichts anderes abgemacht
Verjährung einer Obligation
Normalerweise: 10 Jahre
Alltagssachen: 5 Jahre
unerlaubte Handlung/ungerrechtfertige Bereicherung: 1 Jahr
Voraussetzungen für eine Vertragsentstehung
- zwei oder mehrere Parteien
- Abgabe der Willensäusserung
- übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung
1. (Antrage = Annahme)
2. Formvorschriften eingehalten
3. Vertragspartner geschäftsfähig
unverbindliches Angebot
Durch einen Zusatz wie "solange Vorrat reicht"
Versenden von Prospekte, Preisliste, Tarife, Kataloge, Inserate
verbindliches Angebot
Auslagen von Waren mit Preisangaben
unbefristet
- unter Anweseneden
Gebunden während des Gesprächs
unbefristet
- unter Abwesenden
Solange eine Antwort auf den Antrag erwartet werden darf.
Max. 10 Tage
befristet
Bis zum Ablaufen der Frist
Widerruf Antrag / Annahme
Widerruf muss vor oder mit Anntrag/Annahme beim Empfänger ankommen
Widerruf bei Haustürgeschäft
14 Tage Widerruf
Formvorschriften - welche gibt es
- Einfache Schriftlichkeit
- Qualifizierte Schriftlichkeit
- Öffentliche Beurkundung
Einfache Schriftlichkeit
- geschriebe Form
- Unterschrift beider Parteien (eigenhändig)
Qualifizierte Schriftlichkeit
Schriftlich
Unterschrift
Zusatz (Qualifikationen; Formulare, eigenhändige Niederschrift, Bestimmte Angaben im Vertrag)
Öffentliche Beuurkundung
Wird mit Mitwirkung einer Urkundsperson (Notar) schriftlich aufgesetzt und mitunterschrieben
Vertragsinhalt
- keine widerrechtlicher Vertragsinhalt
- kein unsittlicher Vertragsinhalt
- kein umöglicher Vertragsinhalt
Voraussetzung für Handelsfähigkeit
- Volljährig
- Urteilsfähig (vernunftgemäss handeln)
Volljährig
18 Jahre
Urteilsfähig
Ab 8 Jahre und mit zunehmenden Alter immer mehr
Eingeschränkte Urteilsfähigkeit
- Kinder
- Geisteskranke / schwache
- Drogen
Beschränkte Handlungsfähigkeit
- Urteilsfähige Person aber nicht volljährig
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Vollstänidige Handlungsunfähigkeit
nicht urteilsfähig
- Krank
- Besofen
Generalvollmachten
umfassend. Einzelarbeitsvertäge
Spezialvollmachten
Bankvollmachten beschränkte vollmachten
Handlungsvollmächtiger
Alltägliche Geschäfte
Prokurist
Alltägliche Geschäfte und seltene Geschäfte
Direktor
Alles ausser Unternehmen verkaufen
Welche Mängel können bei Vertragsabschlluss entstehen?
Nichtige Verträge
Anfechtbare Verträge (mängel)
Was für Mängel können entstehen?
Absichtliche Täuschung
Wesentlicher Irrtum
Übervorteilung
Furchterregung / Drohung
