Zusammenfassung der Repetition


Set of flashcards Details

Flashcards 33
Students 12
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 03.07.2017 / 28.06.2020
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Nenne die fünf Element aus denen die Rechtsordnung aufgebaut ist.

- Öffentliches Recht und Privatrecht

-Materielles und Formelles Recht

-Nationales und Internationales Recht

-Geschriebens Recht, Gewohnheitsrecht und Gerichtspraxis

-Zwingendes und Dispositives Recht

Welches sind die zwei Funktionen des Rechts ?

Limitierende Funktion des Rechts:

Das Recht setzt für die Rechtssubjekte verbind-liche Normen (Leitplanken), welche eingehalten werden müssen.

Unterstützende Funktion des Rechts:

Das Recht unterstützt die Rechtssubjekte mit ver-schiedenen Rechtsbehelfen bei der Verfolgung ihrer Interessen.

Was ist die Funktion des Legal Controllings ?

Die Funktion des Legal Controllings ist die Überprüfung und Anpassung der Ist Situation an die geltende Rechtslage.

Legal Controlling bezweckt die Sicherung von Chancen und die Kontrolle von Risiken unter rechtlichen Gesichtspunkten.

Was beudeuten "Chancen" im Sinne des Legal Controlling ?

Zustände oder Ereignisse, welche sich positiv auf den Wert der Unternehmung, d.h. auf deren Substanz und/oder Ertragskraft, auswirken.

--> Nützliche Zustände und Ereignisse

Was bedeutet "Risiko" im Sinne des Legal Controllings ?

Zustände oder Ereignisse, welche sich negativ auf den Wert der Unternehmung, d.h. auf deren Substanz und/oder Ertragskraft, auswirken.

--> Schädliche Zustände und Ereignisse

Was ist der Zweck des Identifizierens von Chancen und Risiken ?

Ermittlung von möglichen Ereignissen und Kausalverläufen sowie nützlichen und schädlichen Zuständen

Abschätzen von Eintrittswahrscheinlichkeit und Eintrittswirkung von Ereignissen sowie Beständigkeit und Wirkung von Zuständen mit dem Ziel, Handlungsbedarf aufzuzeigen.

Was bedeutet "Sicherung von Chancen und Kontrolle von Risiken" ?

Treffen, überwachen und ergänzen/anpassen von rechtlichen sowie organisatorischen Massnahmen zur Beeinflussung der Eintretenswahrscheinlichkeit und/oder Eintretenswirkung von nützlichen und schädlichen Zuständen und Ereignissen.

Nenne die zwei Prozessschritte des Legal Controllings.

Erfassung des Risikoprofils (Legal Audit)

Steuerung des Risikoverlaufs (Operatives Risikomanagement)

Was ist unter Erfassung des Risikoprofils zu verstehen ?

Basierend auf der Gesamtheit der unterneh-merischen Zustände

 

-  Chancen und Risiken identifizieren

-  Chancen und Risiken bewerten

 

und damit Handlungsbedarf aufzeigen

Was sind die Aufgaben zur Steuerung des Risikoverlaufs ?

Basierend auf dem im Rahmen des Legal Audit aufgezeigten Handlungsbedarf

 

-   Handlungsoptionen aufzeigen

-  Handlungsoptionen umsetzen

-  Wirkung kontrollieren / Massnahmen   notwendigenfalls anpassen und ergänzen

und damit Chancen sichern / Risiken kontrollierien

Welches sind die vier Controllingbereiche ?

•Rechtliche Rahmenbedingungen: Kongruenz zwischen vorgeschriebenem und effektivem Verhalten

•Rechtsbeziehungen: Sicherung der positiven Leistungsbilanz bei Verträgen, Vermeidung von Haftungsrisiken

•Marktposition: Sicherung der Wertetreiber

•Organisationsverfassung: Schnell und gut entscheiden, schnell und gut Entscheide umsetzen können

Was ist das Ziel eines Vertrages ?

Erreichen einer positiven Leistungsbilanz

Dieses Ziel wird erreicht, wenn der objektive und der subjektive Zweck des Vertrages erfüllt werden.

Was ist der objektive Zweck eines Vertrages ?

Sicherstellung einer

effizienten Geschäftsabwicklung

Welchen Gefahren/Risiken müssen bei Verträgen beachtet werden ?

Abschlussmängel:

Dissens

Erklärungsirrtum

Grundlagenirrtum

Auslegungsbedürftige Verträge

Vertragslücken

Vollzugsmängel:

Nichterfüllung

Schlechterfüllung

Verzug

Positive Vertragsverletzungen

Was ist der Subjektive Zweck eines Vertrages ?

- Sicherung von Chancen

- Kontrolle von Risiken

Erzielen einer aus Sicht der Partei günstigen Risikoverteilung

 

Erkläre die Zweidimensionale Funktion des Vertrages

Nach einer Bestimmten Zeit t  wandern die "lieferobjekte" von A zu B und umgekehrt. Sind alle Lieferobjekte angekommen ist der Vertrag erfüllt.

Was bedeutet das Haftpflichtrecht für die Unternehmung ?

Haftpflicht bedeutet für die Unternehmung ‚Risiko‘.

 

Der Haftpflichtfall bewirkt bei der Unternehmung immer eine Vermögensverminderung, da sie dem Geschädigten den verursachten Schaden ersetzen muss, ohne dass bei ihr eine Wertschöpfung stattfindet.

Welche vier Grundkriterien sind zu erfüllen bevor eine Haftpflicht eintritt ?

,Wer einem anderen widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässig-keit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.‘

 

Widerrechtlichkeit

Schaden

Adäquater Kausalzusammenhang

Verschulden

Welche Regelungen befinden sich in den Statuten einer Aktiengesellschaft?

Welche Regelungen befinden sich in dem Organisationsreglement einer Aktiengesellschaft?

Welche Regelungen befinden sich in den Aktionärbindungsverträgen einer Aktiengesellschaft?

Was kann in einer AG einfluss auf die Veräusserungen von Aktien nehmen ? (teil 1)

Was kann in einer AG einfluss auf die Veräusserungen von Aktien nehmen ? (teil 2)

Womit kann allgemein auf die Willensbildung in einer AG einfluss genommen werden ?

- Stimmbindung

-  Qualifizierte Anwesenheits und Mehrheitserfordernisse

Wie kann die Einflussnahme von Aktionären auf den Geschäftsgang sichergestellt werden ?

 - Einsitznahme in den VR (Stimmbindung ABV)

-  Qualifizierten Mehrheitserfordernissen im VR

  (Organisationsreglement)

Welche Gegenstände können Exklusivrechten unterliegen ?

Wie können Immaterialgüterrechte gesichtert werden ?

- Sicherung des derivativen Erwerbs von durch Mitarbeiter hervorgebrachten Erfindungen, Werken und anderen Immaterialgüterrechten (Art. 332 OR / Art. 17 URG)

- Registrierung/Hinterlegung von Marken, Patenten und Design

- Konkurrenzverbote (Art. 340 ff OR), Abwerbeverbote etc.

Welches sind die beiden Pfeiler des Wettbewerbrechts ?

•  Bundesgesetz über unlauteren Wettbewerb (UWG) -> Schützt Wettbewerb in "qualitativer" Hinsicht

•  Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen (KG) --> Schützt Wettbewerb in "quantitativer Hinsicht

Nenne Kartellrechtliche Problembereiche

- Harte Horizontalabreden:

Gebietsabsprachen

Preisabsprachen

 

- Harte Vertikalabsprachen:

Absolute Gebietsabschottungen

Preisbindung zweiter Hand

 

- Missbrauch von Marktmacht

Was sind Steuerechtlich Chance und Risiken

Chancen

Reduktion der Steuerbelastung auf das tiefstmögliche Mass ermöglicht Einsatz der frei werdenden finanziellen Ressourcen zugunsten des unternehmerischen Wachstums

 

Risiken

Hohe Steuerbelastung sowie Nach- und Strafsteuern bei fehlender bzw. mangelhafter Steuerplanung und Planumsetzung bindet finanzielle Ressourcen

Nenne steuerliche Risikobereiche

Besteuerung von Aufwertungsgewinnen

Indirekte Teilliquidation bei Unternehmensverkäufen

(Direkte Steuern)

Verdeckte Gewinnausschüttungen (Verrechnungssteuer)

Nicht-/Falschdeklaration von steuerpflichtigen Umsätzen (Mehrwertsteuer)

Nichtabführen von Quellensteuern

Doppelbesteuerung

Nenne steuerliche Chancenbereiche

Buchhalterische Massnahmen (Abschreibungs- und Rückstellungspraxis)

Nutzung von Niedrigbesteuerungsländern

Nutzung von Steuerprivilegien

Vermeidung von Doppelbesteuerung

Nenne Steuerprivilegien

  Besteuerung von

- Holdinggesellschaften/Beteiligungsabzug

- Besteuerung von Domizilgesellschaften

- Besteuerung von gemischten Gesellschaften