Politische Philosophie

• Allgemeine Anerkennug der PA
• Zwangsgewalt (unbedignte Durchsetzung der Souveränität)
• Souverän (Monarch) steht ausserhalb des Gesetztes

Antgaonistisches Politkverständnis

• IB zeigen, dass es nicht zwangsläufig eine PA braucht um Verhandlungen zu treffen und Verträge einzugehen; IB quasi ein Naturzustand und funktioniert trotzdem
• kein empirischer Beweis dafür, das Menschen keine morlaischen Wesen sind
• Naturzustand ist kein Naturzustand, da bereits soziale Interaktionen stattfinden
• Absoulter Souverän, ermöglicht Tyrannei der Bevölkerung; Verfassung muss für alle gelten Bevölkerung und Souverän

1. existierende soziale Praxis (Mensch hat zu allem eine Assoziation)
2. konkrete assoziative Bindung zwischen Menschen (Menschen stehen immer in einer gewissen Beziehung zu einander)
3. konkrete histrorische Situierung der Menschen
4. Stufung und assoziierung der Gemeinschaft (Zusammenschluss zu immer grösseren Gemeinschaften ist die Grundlage für einen Staat)
5. teleologisches Menschenbild (der Mensch strebt nach einem volkommenen, guten Leben)
6. Idee des Guten

Der Staat gehört zu den von Natur aus existierenden Dingen:
- Menschen schliessen sich zu paaren zusammen, daraus entstehn Haushalte
- Haushalte verienen sich zu Dörfern (leichteres Überleben, durch Handel, gemeinsamen Schutz)
- Erst im staatlichen Verbund erlangt der Mensch vollständige Autarkie

Der Mensch ist von Natur aus ein politisches Wesen
- Der Mensch ist kooperationsbedürftig, um sein überleben zu sichern
- Der Mensch ist ein sprachbegabtes Wesen und kann somit Recht und Unrecht zu Ausdruck bringen
- Der Mensch lebt freiwillig in einer Polis

• steht in aristoteles Traditon
• begreift den Mescnhen als soziales Wesen
• Der Staat wird von kleinen Gemeinscahften getragen
• Der Staat soll im idealfall aus Gemeinschaften heraus Wachsen

• Es wir eine Praxis aus der Norm abgeleitet. Man kann jedoch nicht davon ausgehen, das der ist-Zustand auch der beste ist
• Moral wird von der Zeit beeinflusst eien Norm sollte jedoch über längere Zeit bestehen können
• Tradition generiert noch keine Legitimation
• Erklährung und Begründung werden gleichgesetzt

Man kann niemanden davon ausschliessen und es ist für alle eine Notwenidigkeit Zugang dazu zu erhalten. Bsp. Leuchtturm

• persönliche Sicherheit
• sichere Umgebung
• bordersome public goods (öffentliche Güter mit hohem Organisationsaufwand, Rechtssystem, Umweltschutz)
• not bordersome publis goods (geringerer Organisationsgrad, wie Verkehrsregeln)
• sate regulations (Grundversorgung mit überlebeswichtigen Gütern, wie Medikamenten und Nahrungsmitteln)
• Kulturelle Güter
• redistributtive programs (Waohlfartspolitik, Aufbau von Gerechtigkeit)

- deskriptive Auslegung: Mehrrheit der Bevölkerung stimmt der Regierung zu

- normative Auslegung: annerkennugswürdige Regierung, entspricht den moralischen Vorstellungen

Bsp. Naziregieme; gewählt, aber nicht annerkennungswürdiges Handeln

- Einzelstaatlichkeit

- Staatsgewalt, höchste Rechtssetzungsinstanz (Kompetenz-Kompetenz)

Es gibt keine Souveränität ohne Recht (Souveränität=durch Recht zuerkannter Status)

Gedankenexperiment Gwohnheitshabitus mit Rex I und Rex II
rules of recogniton: Weitergabe der Macht
rules of obligation: Weitererhaltung der Gesetzte

Das Volk als Souveränsträger wird durch die Verfassung konstituiert. Das würde dann bedeuten, das Volk ist gleichzeitig Herrschaer und untertane, was ein Paradox wäre. Jedoch ist Volk nicht gleich Bevölkerung und so löst sich das Paradox wieder auf.

positive Freiheit: die Freiheit etwas tun zu dürfen. Ausscöpfen der Möglichkeiten (Freiehit ZU)

negative Freiheit: Freiheit von äusseren Einschränkungen (Freiheit VON)

1. Freiheit ist ein Zustand

2. Freiheit kommt ert in sozialen Interaktionen zu Tragen

3. Freiheit ist in der Gesellschat nich volkommen realisierbar (Freiehit findet seine Grenzen in der Freiheit des anderen)

Staatlicher Zwang soll ein Individuum davor Schutzen durch ein anderes in seiner Freiheit einzuschränken. Gleiche Freiheiten für alle. 
Der Staatliche Zwang soll jedoch auf ein minimum Reduziert werden
Regeln müssen abstrakt, unpersönlich, allgemein und öffentlich sein.

agent: Wer oder was ist frei?
Constraints: Wovon ist er frei?
Purpos: Wozu möchte er die Freiheit nutzen?

Bsp. Zigartettensüchtige Autofahrerin (Feiheit zu rauchen, Sucht schränk jedoch ihre Freiheit ein) also Frei ZU (positive Freiheit), aber nicht Frei VON (negative Freiheit)

- Entscheidung in einer Gruppe mit gleichberechtigen Mitgliedern
- Herrschaft des Volkes als Staatsform

- Austausch von Meinungen und Perspektiven in der Öffentlichkeit
- Gleichheit unter den Bürgern
- Unabgeschlossener Prozess
- Eintscheidungsdruck unter Disenz (Mehrheitsregel)

1. intrinsische Gleihiet, basierend auf dem "Strong Principal of Equality", welches sich zusammensetzt aus dem "Presumpation of Personal Autnonomy" mit dem Ausgedrückt wird, dass jeder Gerechtigekit beurteilen kann und somit dem anderen auch seine rechte lässt und dem "Principal of Equal Consideration of Interests" dass jedes Bedürfnis und jede Meinung angehört wird und gleich gewichtet wird.

2. Es fördert Freiheit auf 3 Arten. Demokratie impliziert Freiheitsrechte, wie Meinungs und Redefreiheit. Es fördert die Slebstbestimmung. Fördert die entwicklung zu morlaischen sozialen Wesen.

Private Interessen und Individuelle Freiheiten stehen im Vordergrund
Verfassung regelt den Macht- und Interessensausgleich
Antagonisitsches Verständnis, Druchsetzung der eigenen Interessen

(Regierung für das Volk)

öffentliche Interessen stehen im Vordergrund, Politik der Solidarität
Selbstbestimmung ist anhängig von der Gesellschaft
Epistemisches Politikverständnis

(Regierung durch das Volk)

Gleichgewicht von öffentlichen und privaten Interessen
Meinungsbildungsprozess durch die Verfassung geregelt
Agonisitsches Verständnis

Politik durch Verfahren

1. Zusammenhalt des Body Politics auch nach dem Entschied
Nicht auf physikalischer Kraft, sonder auf dem Vertrauen, welches die Bürger in den Prozess haben

2. Entscheidung als vektorielles Resultat von Kräften
Am Ende steht the winner takes it all, das lässt sich nicht vereinbaren mit der Idee von sich aufsummierenden Kräften

3. Gleiche Kraft aller Teilnehmer
In der Realität finden die Ideen jedoch unterschiedlich starke Durchsetzungskraft

Augenbinde: Unparteilichkeit, Objektivität

Waage: Abwägung der angehörten Positionen

Schwert: Gerechter Strafvollzug

Kommuniative: ausgleichende Gerechtigkeit (Steuern, Strafen)

Distributive Gerechtigkeit: verteilende Gerechtigkeit (Verteilung von Ämtern)

- Gleichheit: gleiches für alle unabhängig von Präferenz oder Bedarf
- Verdienst: anhand der Aufgebrachten Leistung
- Bedarf: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinem Bedarf! (Karl Marx)
- Utilitarismus : grösster gesellschaftlicher Gesamtnutzen
- Vertrag: Nach Zustimmigkeit

Verteilung von Gütern ist dann moralisch gut, wenn sie für den grössten Anteil von Menschen den grössten Gesamtnutzen ergibt.
Verallgemeinerung, Bedürfnis unabhängig, der Nutzen für die gesamtheit ist der gleiche, wenn der Arme eine Million bekommt oder der reiche. Denn die Gemeinschaft hat eine Million erhalten, wer darin spielt keine Rolle.

Das Wohlergehen aller ist das Glück eines jeden einzelnen!

Basierend auf dem Utilitarismus

Eine Pareto-bessere Situation ist es wenn man Güter verteilen kann ohne jemanden dabei schlechter zu stellen (man darf niemandem etwas weg nehemen). Dabei werden keine Verhältnisse betrachtet.
Eine Pareto-Optimale Situation ist dann erreicht, wenn keine Güter mehr verteilt werden können.

Ist geschwungen weil sie miteinbezieht, dass der Nutzen eines Gutes nicht für die ganze Bevölkerung der gleiche ist.

Grundrechte, Grundfreiheiten, Chancengleichheit, Vermögen und Lohn, Selbstwertgefühl

Gedankenexperiment von John Rawls

Man weiss über sich selbst nichts, weder Alter noch Geschlecht, Zivilstand etc.

Man hat jedoch Kenntnis über wirtschaftstheorien, Prinzipien der Verteilung, Wissen über Funktionen und Zusammensetzung der Gesellscahft und muss nun Entschiedungen in der Wohlfartspolitik treffen.

Jeder wird nun Entscheidungen treffen, die den am schlechtsten gestellten zugute kommen und Gerechtigkeit sorgen.

1. Prinzip der Freiheit: „Jedermann soll gleiches Recht auf das umfangreichste System gleicher Grundfreiheiten haben, das mit dem gleichen System für alle anderen verträglich ist.“

2. „Soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten müssen folgendermassen beschaffen sein: a. sie

müssen ... den am wenigsten Begünstigten den grösstmöglichen Vorteil bringen, und

(Differenzprinzip)

b. sie müssen mit Amtern und Positionen verbunden sein, die allen gemäss fairer

Chancengleichheit offenstehen.“ (Prinzip fairer Chancengleichheit) (S. 336)

Die Besserstellung eines Individuums ist nur dann gerechtfertigt, wenn dadurch die Situation des am schlechtesten gestellten Individuums auch verbessert wird.

Ungleichverteilung ist nur dann gerechtfertigt, wenn sie dem am schlechtesten gestellten zugute kommt.

Ungleichheit soll gar nicht erst enstehen dürfen, darum weg vom "walfare state capitalism" hin zum property owning democracy"

- Einschränkung der Übertragung von sozioökonomischen Vorteilen
- Eindämmen des Einflusses von Geld in der Politik
- breite Eigentümerschaft an Produktivitätskapital gewährlleisten