Politische Philosophie

1. Zentrale Weltregierung und somit auflösung der Nationalstaaten
- undemokratisch durch die grösse
- tyrannisch, da keine exit-option, keine sanktionierungen etc. mehr möglich
- kulturelle Homogenisierung würde stattfinden

2. Völkerbund nach Immanuel Kant (Vergleichbar mit EU)
- Faktisch würde sich damit nicht viel ändern

3. Ethischer Kosmopolitismus (Änderung der Einstellung eines jeden Individuums, nationale Politik zur förderung der globalen Gerechtigkeit)
- Gerechtigkeit wird von Kultur und Religion beeinflusst
- Problem der Reziprozität: Anonymisierung, keine direkte betroffenheit
 

- Gerechtigkeit der Interaktion zwischen Staaten: Rechpektieren des Terretoriums, Gerechte Aufteilung von Kosten und Nutzen in einer Kooperation, Gleiche Einhaltung von formalen Verträgen zwischen Nationen

- Schutz der grundlegenden Menschenrechte

- Schutz der politischen Selbstbestimmung von der IB bis zum Individuum

- Multikulturelle Nationalstaaten exisiteren, also warum Homogenisierung der Kultur
- Mangel an Reflexion über instistutionelle Implikationen

the threatend or actual use of illigal force and violence bya non-state actor to attain a political, economic, religious, or social goal through fear, coercion, or intimidation.

1. Terrorismus von revolutionären oder nationalen Bereiungsbewegungen:
„Terrorismus ist das bewusste Töten Unschuldiger, die zufällig am falschen Ort sind, um einer ganzen Bevölkerung Furcht einzujagen und ihre Regierungen unter Druck zu setzen.“

2. Staatsterrorismus
„von diktatorischen und totalitären Regimes gegen ihr eigenes Volk eingesetzt, um Furcht zu verbreiten und eine politische Opposition im Keim zu ersticken“

3. Terrorismus im Krieg
Töten von Zivilisten in so grosser Zahl, dass ihre Regierungen zur Kapitulation gezwungen sind

1. Minimalistisch: keine präzise Anwendung möglich, keine unterscheidung zwischen Freiheitskämpfern und Terroristen

2. Nur Tötung keine Folter, Nötigung etc. miteinbezogen

3. Fokus auf der Handlung und nicht der Absicht. Mit Fokus auf die Absicht würde man dem Terrorismus Rechnung tragen

• Gerechter Grund: Schutz vor Legitimität und Souveränität, Verletzung von Menschenrechten

• Legitime Autorität: Regierung Souveräner Staaten zum Schutz, bei Menschenrechtsverletzungen NUR UNO

• Rechte Absicht: Absichten müssen bekannt sein, dürfen nicht hinter anderem Verschleiert werden und status quo ante muss wieder hergestellt werden

• Letztes Mittel (ultima ratio): Diplomatische Mittel ausgeschöpft

• Vernünftige Aussicht auf Erfolg: Nutzen muss Kosten für alle überragen

• Verhältnismässigkeit der Güter

• Verhältnismässigkeit der Mittel: Keine gefährdung von Zivilisten, um ein Ziel zu erreichen, keine Atombomben etc.

• Non-Kombattanten-Immunität: Verwundete, Kranke, Zivilisten, Kreigsgefangene

• Behandlung Kriegsgefangener

• Schutzpficht besetzter Gebiete

- gerechter Grund: Verletzung von Menschenrechten
- legitmität: UN- Sicherheitsrat
- ultima Ratio: Aschhöpfung aller nicht-militärischen Mittel
- rechte Absicht: Auschliesslich Schutz der Bevölkerung vor elementaren Menschenrechtsverletzungen

öffentliche, gewaltlose, gewissenbestimmte, gesetzteswidrige Handlung, die gewöhlich eine Änderung der Gesetze oder der Regierungspolitik herbeiführen soll.

Mahatma Gandhi: Kein Ziviler Ungehorsam sonder gewaltloser Wiederstand, da nicht gegen eine Verfassung gerichtet und nicht in einer Demokratie. Auflehnung gegen ein Kolonialregiem

Rosa Parks: Ziviler Ungehorsam da eine Verfassungsänderung hervorgebracht werden konnte, da in einer Demokratie

1. Nur in fällen von schwerwiegender Ungerechtigkeit oder zur Verteidigung von Grundprinzipien anwenden

2. legale Einflussmöglichkeiten sind erschöpft

3. Verfassungsordnung als ganzes darf nicht gefährdet werden

4. Öffentliche Ankündigung

5. Zurückhaltung von beiden Steiten, Staat und Aktivisten

- demokratische Verfassungsstaat rechnet mit hohem Revisionsbedarf

- offenheit für höhere normative Ansprüche

- beeinflusst durch Zufall, Ermessenspielraum von Richtern

- Blockierungen ausgesetzt, welche eventuell nur durch zivielen Ungehorsam aufgelöst werden können

- unabgeschlossener Lernprozess

- Konflikt Recht gegen Moral oder Religion? Nein! Verfassungen haben einen hohen normativen Anspruch und sind unabgeschlossene Projekte

- privater Vorteil nur dann erlaubt, wenn er öffentlich gemacht wird, so dass auch mit einer Bestrafung gerechnet werden muss

- legalisierung würde die Wirkung nehmen

• klar abgegrenzte Gruppe
• bestimmter Versammlungsort
• bestimmte Versammlungzeit
• parzipative Entscheidungsprozedur

Einsicht, dass es Pluralismus immer geben wird und versucht unter Regeln zu kooperieren und zu konkurieren.
liberlae Demokratie: kompetition in allen bereichen unter Regeln welchen in der Verfassung verankert sind
adversiarial politics: Politk zweier Gegensätzlichen Positionen

Machtkampf, durchsetzten seiner Ideen und prinzipien, kein weg der gemeinsamen Kooperation

Leviathan

Aufzeigen von der Notwendigkeit politischer Autoriät anhand vom worst case Szenario dem Naturzustand
 

1. Konstitutiver Egoisimus (Strebenatur des Menschen)
2. Knappheitsbedingte Konkurrenz (Kampf um Nahrung und soziale Kontakte)
3. Gleichheit der Menschen (Körperliche EInschränungen können durch Geist ausgeglichen werden)
4. Uncertainty (allgemeine Unsicherheit, Riskiokalkühl unmöglich)
5. Gebrechlichkeit (Mangel an Selbstvertrauen)
6. Abwesenheit von PA

Die sechs Annahmen münden zwangsläufig im Krieg alle gegen alle

Am besten für die Gemeinschaft ist es wenn alle miteinander kooperieren. Vermeidung des Wiederauftreten des Naturzustandes.

Vertragsbruch bringt für sich selbst Momentan den grössten Gewinn ruft jedoch den Naturzustand zurück.

• Allgemeine Anerkennug der PA
• Zwangsgewalt (unbedignte Durchsetzung der Souveränität)
• Souverän (Monarch) steht ausserhalb des Gesetztes

Antgaonistisches Politkverständnis

• IB zeigen, dass es nicht zwangsläufig eine PA braucht um Verhandlungen zu treffen und Verträge einzugehen; IB quasi ein Naturzustand und funktioniert trotzdem
• kein empirischer Beweis dafür, das Menschen keine morlaischen Wesen sind
• Naturzustand ist kein Naturzustand, da bereits soziale Interaktionen stattfinden
• Absoulter Souverän, ermöglicht Tyrannei der Bevölkerung; Verfassung muss für alle gelten Bevölkerung und Souverän

1. existierende soziale Praxis (Mensch hat zu allem eine Assoziation)
2. konkrete assoziative Bindung zwischen Menschen (Menschen stehen immer in einer gewissen Beziehung zu einander)
3. konkrete histrorische Situierung der Menschen
4. Stufung und assoziierung der Gemeinschaft (Zusammenschluss zu immer grösseren Gemeinschaften ist die Grundlage für einen Staat)
5. teleologisches Menschenbild (der Mensch strebt nach einem volkommenen, guten Leben)
6. Idee des Guten

Der Staat gehört zu den von Natur aus existierenden Dingen:
- Menschen schliessen sich zu paaren zusammen, daraus entstehn Haushalte
- Haushalte verienen sich zu Dörfern (leichteres Überleben, durch Handel, gemeinsamen Schutz)
- Erst im staatlichen Verbund erlangt der Mensch vollständige Autarkie

Der Mensch ist von Natur aus ein politisches Wesen
- Der Mensch ist kooperationsbedürftig, um sein überleben zu sichern
- Der Mensch ist ein sprachbegabtes Wesen und kann somit Recht und Unrecht zu Ausdruck bringen
- Der Mensch lebt freiwillig in einer Polis

• steht in aristoteles Traditon
• begreift den Mescnhen als soziales Wesen
• Der Staat wird von kleinen Gemeinscahften getragen
• Der Staat soll im idealfall aus Gemeinschaften heraus Wachsen

• Es wir eine Praxis aus der Norm abgeleitet. Man kann jedoch nicht davon ausgehen, das der ist-Zustand auch der beste ist
• Moral wird von der Zeit beeinflusst eien Norm sollte jedoch über längere Zeit bestehen können
• Tradition generiert noch keine Legitimation
• Erklährung und Begründung werden gleichgesetzt

Man kann niemanden davon ausschliessen und es ist für alle eine Notwenidigkeit Zugang dazu zu erhalten. Bsp. Leuchtturm

• persönliche Sicherheit
• sichere Umgebung
• bordersome public goods (öffentliche Güter mit hohem Organisationsaufwand, Rechtssystem, Umweltschutz)
• not bordersome publis goods (geringerer Organisationsgrad, wie Verkehrsregeln)
• sate regulations (Grundversorgung mit überlebeswichtigen Gütern, wie Medikamenten und Nahrungsmitteln)
• Kulturelle Güter
• redistributtive programs (Waohlfartspolitik, Aufbau von Gerechtigkeit)

- deskriptive Auslegung: Mehrrheit der Bevölkerung stimmt der Regierung zu

- normative Auslegung: annerkennugswürdige Regierung, entspricht den moralischen Vorstellungen

Bsp. Naziregieme; gewählt, aber nicht annerkennungswürdiges Handeln