ZGB - FA Immobilien

4. Das Familienrecht

4. Das Familienrecht


Oliver Brosch
Diese Lernkarten behandeln rechtliche Aspekte von Ehe, Konkubinat und registrierter Partnerschaft, wobei der Fokus auf den Rechten und Pflichten der Beteiligten liegt. Sie klären Definitionen, erbrechtliche Fragen, Mietverhältnisse und finanzielle Vereinbarungen, insbesondere für Konkubinatspartner. Die Karteikarten richten sich an Juristen und Interessierte, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Lebensgemeinschaften vertraut machen möchten.
Karten
8
Lernende
28
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Andere
Erstellt / Aktualisiert
06.07.2014 / 13.12.2024

Lernkarten

Ehe (Definition)

= ein vor dem Zivilstandsbeamten abgegebenes Versprechen von Mann und Frau, eine eheliche Gemeinschaft zu begründen

Konkubinat (Definition)

Zusammenleben von Mann und Frau - ohne Heirat

Rechtlich gesehen ist das Konkubinat eine einfache Gesellschaft = der Zusammenschluss von zwei Personen zum Erreichen eines gemeinsamen Zweckes

Registrierte Partnerschaft (Definition)

Gleichgeschlechtliche Paare, die ihr Zusammenleben registrieren lassen.

Gesetliche Grundlage = Partnerschaftsgesetz (seit 1.1.07 in Kraft)

Konkubinat - Rechtsfragen

Miete

Mietvertrag durch einen Konkubinatspartner abgeschlossen = nur eine Vertragspartei gegenüber Vermieter

Der andere Konkubinatspartner hat ein Rechtsverhältnis mit dem Vermieter.

Vereinbarungen (zur Miete) unter den Konkubinatspartnern hat gegenüber dem Vermieter keine Wirkung.

Aussenwirkung mit Vermieter kann durch Unter-Mietvertrag erreicht werden

Wenn beide Partner den Mietvertrag unterzeichnen, haften beide für Mietzins und Nebenkosten solidarisch

Konkubinat - Rechtsfragen

Arbeit

Haushalt. Der Konkubinatspartner, der den Haushalt besorgt, hat weder Lohn- noch Abfindungsanspruch.

Lohnvereinbarungen können festgelegt werden, Lohnzahlungen sind AHV-pflichtig

 

Mitarbeit im Geschäft. Leistungen unter den Konkubinatspartnern basieren auf engen persönlichen Beziehungen. Vertragliche Vereinbarungen können getroffen werden; mündliche Vereinbarungen oder tatsächlich erbrachte Zahlungen gelten als Beweis

Konkubinat - Rechtsfragen

"eingebrachte Güter" und zukünftige Anschaffungen

Bei einer Auseinandersetzung ist der fordernde Konkubinatspartner beweispflichtig

Konkubinat - Rechtsfragen

Erbrecht

Konkubinatspaare haben kein gegenseitiges Erbrecht

Wirkung der Ehe

Rechte/Pflichten der Ehegatten

Sie schulden einander Treue und Beistand

Grundsätzlich behält jeder Ehegatten seinen Namen

Die Ehegatten bestimmen gemeinsam die eheliche Wohnung

Laufende Bedürnisse - üblichen Handlungen im Rahmen den Haushaltführung. Jeder Ehegatte vertritt die eheliche Gemeinschaft.

Übrige Bedürfnisse - Hier kann ein Ehegatte den anderen nur mit ausdrücklicher Zustimmung vertreten

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