ZGB
Ausgewählte Bereiche zum Lehrgang Fachausweise Immobilien
Ausgewählte Bereiche zum Lehrgang Fachausweise Immobilien
Set of flashcards Details
| Flashcards | 50 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 02.02.2015 / 12.02.2024 |
| Weblink |
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| Embed |
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Was sind beschränkt dingliche Rechte?
Bei den beschränkt dinglichen Rechten ist diese Herrschaft begrenzt
Sie weisen nur einen begrenzten Inhalt auf. sie dienen dem Berechtigten nur nach einer gewissen Seite hin:
- Nutzungsrechte - Dienstbarkeiten
- Verwertungsrechte - Grundpffandrechte, Fahrnispfandrechte
- Grundlasten
Was ist das Publizitätsprinzip?
Offenlegungsprinzip
Da dingliche Rechte gegenüber jedermann gelten, müssen sie auch für jedermann ersichtlich sein.
Publizitätsmittel bei unbeweglichen Sachen = Grundbuch
(Art.970 ZGB)
Mit dem Eigentum sind gemäss Art. 641 ZGB zwei Befugnisse gegeben:
- Verfügungsvollmacht (Art. 641 Abs. 1. ZGB)
Der Eigentümer kann über seine Sache nach seinem Belieben (in d. Schranken der Rechtsordnung) verfügen.
- Ausschliessungsrecht (Art. 641 Abs.2 ZGB)
Der Eigentümer ist befugt, seine Sache von jedem, der sie ihm vorenthält herauszuverlangen (Eigentumsklage) und jede ungerechtfertigte Einwirkung auf die Sache abzuwehren (Eigentumsfreiheitsklage)
Was bedeutet beschränkt Handlungsfähig?
Urteilsfähig, aber noch nicht volljährig
Wann erreicht eine jurischtische Person die Rechtsfähigkeit?
Mit dem Eintrag ins Handelsregister
Wer handelt für juristische Personen?
Die Organe
Organe im rechtlichen Sinne handeln für juristische Personen, weil diese nicht im natürlichen Sinne handeln und entscheiden können. Ein Organ kann von einer einzigen Person verkörpert werden (Einzelorgane, beispielsweise Geschäftsführer) oder aus mehreren Personen (Gremien bzw. Kollegialorgane, beispielsweise Vorstand, Aufsichtsrat, Mitgliederversammlung) bestehen.
Nenne die 6 Prinzipien des Sachenrechts
- Grundsatz der Typenfixierung (ZGB 793 ll)
- Kausalitätsprinzip (ZGB 974ll)
- Prinzip der Alterspriorität (ZGB812ll)
- Akzessionsprinzip (ZGB675l)
- Spezialitätsprinzip (Individualitätsprinzip ZGB 797l)
- Publizitätsprinzip (Offenlegungsprinzip)
Was ist das Publizitätsprinzip?
Grundsatz, wonach dingliche Rechte für jedermann (offenkundig) zu machen sind.
Besitz und Grundbuch geben den dinglichen Rechten die notwendige Publizität
Was ist das Spezialitätsprinzip?
Individualitätsprinzip- Dingliche Rechte können nur an einzelnen Sachen bestehen
(Z.B es können nur einzelne Bücher gepfändet werden, nicht die ganze Bibliothek)
Was ist die Typengebundenheit? Grundsatz der Typenfixierung?
Die Rechtsordnung legt den Inhalt der zur Verfügung gestellten Typen dinglicher Rechte weitgehend zwingend fest.
Z.B Eigentum, Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pandrechte.... müssen verschrieben und eingetragen werden.
Was ist das Kausalitätsprinzip?
jedem Verfügungsgeschäft/Veräusserungsgeschäft (Erwerbsakt) muss zur Wirksamkeit ein gültiges Verpflichtungsgeschäft (Rechtsgrund) zugrunde liegen
Z.B Kauf einer Beweglichen Sache- Kaufvertrag
Kauf eines Grundstückes- öffentlich beurkundeterKaufvertrag
Was ist das Akzessionsprinzip?
Sind Sachen durch feste Verbindung Bestandteil eines Grundstückes geworden, so wird der Eigentümer des Grundstückes auch Eigentümer der mit dem Grundstück verbundenen Sachen.
Erkläre das Prinzip der Alterspriorität
Der Grundsatz sagt, dass sich die Rangordnung unter den beschränkt dinglichen Rechten nach dem Errichtungsdatum betimmt. Z.B Schuldbriefe, 1. Rang, 2. Rang, 3. Rang...
Was bedeutet Besitz?
Die tatsächliche Herrschaft oder Gewalt über eine körperliche Sache haben.
(Besitzer ist, wer die tatsächliche Gewalt über eine Sache hat)
Nenne zwei Arten des Besitzes:
Selbständiger Besitz: Eigentümer (ZBG 920ll)
Unselbständiger Besitz: alle ausser Eigentümer, z.B Mieter (ZGB 920l)
Aus welchen 4 Teilen besteht das ZGB?
Personenrecht (Art.11 bis 89)
Familienrecht (Art. 90 bis 456)
Erbrecht (Art. 457 bis 640)
Sachenrecht (Art. 641 bis 977)
Das Sachen - und Obligationenrecht bilden zusammen das...
Vermögensrecht des Schweizerischen Privatrechts
Was regelt das Öffentliche Recht?
Die Rechtsbeziehung zwischen
Staat (Staatsgewalt) - Bürger
Welche Rechtsgebiete umfasst das öffentliche Recht?
- Staatsrecht (Grundordnung eines Staates, bundes-und Kantonsvefassung)
- Verwaltungsrecht (regelung der Verwaltungstätigkeit, Polizeirecht, Baurecht, Steuerrecht)
- Strafrecht
- Prozessrecht (ZPO)
- Schuldbetreibungs -und Konkursgesetz SchKG
- Völkerrecht (regelung Beziehungen zwischen einzelnen Staaten, Staatsverträge, Zollabkommen, EU-Gesetze)
Was regelt das Privat- oder Zivilrecht?
Rechtsbeziehung zwischen
Bürger - Bürger
(Privatpers. oder auch juristische Pers. auf gleichberechtigter Stufe)
Das Privatrecht ist hauptsächlich festgelegt im...
- ZGB (Schweizerisches Zivilgesetzbuch)
- OR (Obligationenrecht)
Was ist zwingendes Recht?
Rechtsvorschriften, welche nicht abgeändert werden können
Was ist ergänzendes oder dispositives Recht?
Bestimmungen, welche nur dann Geltung haben, wenn nichts anderes vereinbart wurde
Aufbau unserer Rechtsordnung:
- Verfassung
- Gesetz
- Verordnung
- Verfügung
Andere Rechtsquellen:
- Rechtssprechung
- Gewohnheitsrecht
- richterliches Ermessen
Was ist das Ergänzungsgesetz zum ZGB?
Kantonale Ausführungsbestimmungen zu einem (neuen oder bestehenden) Bundesgesetz.
(Hier werden z.B bestimungen zu Pflanzabständen zu Nachbarschaftsgrundstücken geregelt.)
Nenne 4 allgemeine Rechtsgrundsätze:
- Anwendung der Rechtsquellen ZGB Art. 1 + 4
- Handeln nach Treu und Glauben ZGB Art. 2
- Guter Glaube ZGB Art. 3
- Beweislast Art. 8
Definiere den Begriff "Guter Glaube"
Handeln ohne Unrechtsbewusstsein
Was bedeutet "rechtsmissbräuchliches Verhalten"?
Gegen die Rechtsordnung verstossendes Verhalten
Wer ist Rechtsfähig?
Jeder Mensch
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