ZGB

Bei den beschränkt dinglichen Rechten ist diese Herrschaft begrenzt

Sie weisen nur einen begrenzten Inhalt auf. sie dienen dem Berechtigten nur nach einer gewissen Seite hin:

• Nutzungsrechte - Dienstbarkeiten
• Verwertungsrechte - Grundpffandrechte, Fahrnispfandrechte
• Grundlasten

Offenlegungsprinzip

Da dingliche Rechte gegenüber jedermann gelten, müssen sie auch für jedermann ersichtlich sein.

Publizitätsmittel bei unbeweglichen Sachen = Grundbuch

(Art.970 ZGB)

• Verfügungsvollmacht (Art. 641 Abs. 1. ZGB)

Der Eigentümer kann über seine Sache nach seinem Belieben (in d. Schranken der Rechtsordnung) verfügen.

• Ausschliessungsrecht (Art. 641 Abs.2 ZGB)

Der Eigentümer ist befugt, seine Sache von jedem, der sie ihm vorenthält herauszuverlangen (Eigentumsklage) und jede ungerechtfertigte Einwirkung auf die Sache abzuwehren (Eigentumsfreiheitsklage)

Urteilsfähig, aber noch nicht volljährig

Mit dem Eintrag ins Handelsregister

Die Organe

Organe im rechtlichen Sinne handeln für juristische Personen, weil diese nicht im natürlichen Sinne handeln und entscheiden können. Ein Organ kann von einer einzigen Person verkörpert werden (Einzelorgane, beispielsweise Geschäftsführer) oder aus mehreren Personen (Gremien bzw. Kollegialorgane, beispielsweise Vorstand, Aufsichtsrat, Mitgliederversammlung) bestehen.

• Grundsatz der Typenfixierung (ZGB 793 ll)
• Kausalitätsprinzip (ZGB 974ll)
• Prinzip der Alterspriorität (ZGB812ll)
• Akzessionsprinzip (ZGB675l)
• Spezialitätsprinzip (Individualitätsprinzip ZGB 797l)
• Publizitätsprinzip (Offenlegungsprinzip)

Grundsatz, wonach dingliche Rechte für jedermann (offenkundig) zu machen sind.

Besitz und Grundbuch geben den dinglichen Rechten die notwendige Publizität

Individualitätsprinzip- Dingliche Rechte können nur an einzelnen Sachen bestehen

(Z.B es können nur einzelne Bücher gepfändet werden, nicht die ganze Bibliothek)

Die Rechtsordnung legt den Inhalt der zur Verfügung gestellten Typen dinglicher Rechte weitgehend zwingend fest.

Z.B Eigentum, Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pandrechte.... müssen verschrieben und eingetragen werden.

jedem Verfügungsgeschäft/Veräusserungsgeschäft (Erwerbsakt) muss zur Wirksamkeit ein gültiges Verpflichtungsgeschäft (Rechtsgrund) zugrunde liegen

Z.B Kauf einer Beweglichen Sache- Kaufvertrag

Kauf eines Grundstückes- öffentlich beurkundeterKaufvertrag

Sind Sachen durch feste Verbindung Bestandteil eines Grundstückes geworden, so wird der Eigentümer des Grundstückes auch Eigentümer der mit dem Grundstück verbundenen Sachen.

Der Grundsatz sagt, dass sich die Rangordnung unter den beschränkt dinglichen Rechten nach dem Errichtungsdatum betimmt. Z.B Schuldbriefe, 1. Rang, 2. Rang, 3. Rang...

Die tatsächliche Herrschaft oder Gewalt über eine körperliche Sache haben.

(Besitzer ist, wer die tatsächliche Gewalt über eine Sache hat)

Selbständiger Besitz: Eigentümer (ZBG 920ll)

Unselbständiger Besitz: alle ausser Eigentümer, z.B Mieter (ZGB 920l)

Vermögensrecht des Schweizerischen Privatrechts

Die Rechtsbeziehung zwischen

Staat (Staatsgewalt) - Bürger

• Staatsrecht (Grundordnung eines Staates, bundes-und Kantonsvefassung)
• Verwaltungsrecht (regelung der Verwaltungstätigkeit, Polizeirecht, Baurecht, Steuerrecht)
• Strafrecht
• Prozessrecht (ZPO)
• Schuldbetreibungs -und Konkursgesetz SchKG
• Völkerrecht (regelung Beziehungen zwischen einzelnen Staaten, Staatsverträge, Zollabkommen, EU-Gesetze)

Rechtsbeziehung zwischen

Bürger - Bürger 

(Privatpers. oder auch juristische Pers. auf gleichberechtigter Stufe)

• ZGB  (Schweizerisches Zivilgesetzbuch)
• OR (Obligationenrecht)

Rechtsvorschriften, welche nicht abgeändert werden können

Bestimmungen, welche nur dann Geltung haben, wenn nichts anderes vereinbart wurde

1. Verfassung
2. Gesetz
3. Verordnung
4. Verfügung

1. Rechtssprechung
2. Gewohnheitsrecht
3. richterliches Ermessen

Kantonale Ausführungsbestimmungen zu einem (neuen oder bestehenden) Bundesgesetz.

(Hier werden z.B bestimungen zu Pflanzabständen zu Nachbarschaftsgrundstücken geregelt.)

• Anwendung der Rechtsquellen ZGB Art. 1 + 4
• Handeln nach Treu und Glauben ZGB Art. 2
• Guter Glaube ZGB Art. 3
• Beweislast Art. 8

Handeln ohne Unrechtsbewusstsein

Gegen die Rechtsordnung verstossendes Verhalten

Jeder Mensch