WiSo

- Natürliche Personen

- Juristische Personen

- Rechtsfähigkeit

- Geschäftsfähigkeit

Empfangsbedürftig

sind z.B. Kündigung, Anfechtung, Rücktrittserklärung

Nicht Empfangsbedürftig

z.B. Testerment

Einseitig verpflichtend

z.B. Schenkungsvertrag, Bürgschaft

Mehrseitig Verpflichtend

z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag

- Sie wird wirksam, wenn Sie dem Empfänger zugagangen ist.

z.B. Kündigung, Rüktritt

- Sie wird bereits bei der Abgabe wirksam.

z.B. Testerment

- Menschen: Beginn mit der Geburt
endet mit dem Tod

- Private:  Vereine und Genossenschaften

Beginn mit der Eintragung ins öffentliche Register und endet mit der Löschung

- Öffentliche: Bund, Länder

Die Rechtfähigkeit wird durch Gesetzt verliehen oder entzogen

- soll Regeln: Recht und Pflichten der Bürger untereinander.

z.B. das bürgerlicher Recht, das Handelsrecht und Gesellschaftsrecht 

- soll Regeln: Die Beziehung des Einzelnen zum Staat und die Rechtsverhältnisse der Öffentlichen Institutionen zueinander

Es umfasst: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Straf- und Steuerrecht.

- sind alle schriftlich fixierten Rechts vorschriften

z.B. Grundgesetz

- sind Regeln die dauerhaft und allgemein als rechtsverbindlich betrachtet werden.

Eigenschaften:

ungeschriebenes Recht, das durch langer tatsächlicher Anwendung und allgemeiner Anerkennung Verbindlich wird.

Geschäftsunfähig => 0-7 Jahren = Willenserklärungen sind nichtig

Beschränkt Geschäftsfähig 7-18 Jahren = Schwebend unwirksam

Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit ab 18 Jahren = Rechtswirksam

- sind Dinge, die immer wieder neu gekauft werden und hergestellt werden können.

z.B. Schrauben, Kulli

- sind Unikate wie Gemälde, die einfach nicht so in der Form, Farbe u.s.w erneut gekauft oder produziert werden können

ist die rechtliche Herrschaft über eine Sache.

ist die tatsächliche Herrschaft über eine Sache.

Auftragnehmer muss einen vereinbarten Dienst leisten und bekommt dafür Geld.

Ausbildungvertrag gehört auch zum Dienstvertrag

verpflichtung gegen eine Vergütung ein bestimmtes Werk zu erstellen.

z.B. Reperatur

Kaufvertrag

= Entgeldliche Veräußerung von Sachen oder Rechten

Pachtvertrag

= auf zeit gegen Entgeld. Pächter hat das Recht auf den Ertrag aus der gepachteten Sache.

Ertrag= Fruchtgenuss

Schenkungsvertrag

= Einseitiger verpflichtender Vertrag über eine unentgeltliche Sache

Leihvertrag

Eine Sache wird übergeben ohne Entgeld. Nach Ende der Leihzeit muss es zurückgegeben werden.

Mietvertrag

= wird auf zeit gegen Entgeld zum Gebrauch überlassen. Nach Ende des Mietverhältnis muss die Sache zurückgegeben werden.

Darlehenvertrag

= Darlehensgeber überlesst einen bestimmten Geldbetrag der bei Fälligkeit des Darlehens zurückzuzahlen ist.

- mangelnde Geschäftsfähigkeit z.B. Kaufvertrag mit einem 6-jährigen

- vorübergehende Störung der Geistesfähigkeit z.B. Drogenrausch, Trunkenheit

- verbotene Rechtsgeschäfte z.B. Kauf von Drogen

- Formmangel z.B. Kaufvertrag über eine Imobilie wird nicht notariell beurkundet

- Sittenwidrige Rechtsgeschäfte z.B. Mietwucher, überhöte Zinssätze

- Scheingeschäfte z.B. Kaufpreis einer Imonilie zu niedrig ansetzen um Grunderwerbssteuer zu sparen. Unter der Hand wird aber der tatsächlich Kaufpreis gezahlt.

- Scherzgeschäfte z.B. jemand bietet sein neues Auto für 5€ zum Verkauf an, weil sein Aschenbecher des Wagens voll ist.

- Irrtum in der Erklärung z.B. Vertragspartner hat sich verschrieben oder versprochen

- Irrtum in der Übermittlun z.B. am Telefon war Aussage unverständlich

- Irrtum über eine Eigenschaft der Person oder Sache z.B. es handelt sich um eine Verwechslung bezüglich der Sache

- Arglistige Täuschung z.B. Ein Sachmangel wird vom Verkäufer bewusst verschwiegen.

- Widerrechtliche Drohung z.B. Die Unterschrift unter einen Vertrag wird unter Gewaltandrohung erzwungen