Wirtschaftsprivatrecht 10

§ 18 Handelskauf und Auslandsgeschäfte

§ 18 Handelskauf und Auslandsgeschäfte


K. H.
Flashcards
9
Students
1
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
02.01.2016 / 03.01.2016

Flashcards

Handelsgeschäft

  • § 343 HGB
  • Geschäft eines Kaufmanns, welcher zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört

Besonderheiten bei Handelsgeschäften

  • Kaufmännische Sorgfaltspflichten § 347 HGB
  • Handelsbräuche § 346 HGB
  • Vertragsstrafen § 348 HGB
  • Formerleichterungen für Bürgschaft, Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis § 350 HGB
  • Schweigen des Kaufmanns bei Zustandekommen von AHndelsgeschäften § 362 HGB
  • Entgeltlichkeit aller Geschäftsbesorgungen § 352 -354 HGB
  • Verzinsung § 352 HGB
  • Kontokorrent §§ 355-357 HGB

beiderseitiges Handelsgeschäft wird verlangt

§ 377 HGB

Fixgeschäft

steht und fällt mit der exakten Einhaltung der Lieferfrist

§ 323BGB

Mangelhafte Ware

§ 377 HGB

Voraussetzungen für Untersuchungs- und Rügepflicht

  • Beiderseitiger HAndelskauf
  • Ablieferung der Ware
  • Mangel wegen Qualität/Falschlieferung/Mengenabweichung
  • Keine Arglist des Verkäufers
  • Kein vertraglicher Ausschluss der Rügepflicht

Unverzügliche Rüge

  • Benennung des Mangels
  • Unverzüglichkeit (offene Mängel nach Ablieferung, versteckte Mängel nach Erkennbarkiet)

Haftung bei Firmenfortführung (Besitzerwechsel)

  • § 26 HGB
  • 5 Jahre ab Eintragun des neuen Inhabers in das Handelsregister

Voraussetzunge UN-Kaufrecht

  • Kaufvertrag oder Werklieferungsvertrag über Waren
  • Vertragsparteien haben ihre Niederlassung in verschiedene Staaten
  • eine Vertragspartei hat ihre Niederlassung in einem Vertragsstaat dieses Abkommens
  • Vertragsschluss nach dem 1.1.1991
  • kein ausdrücklicher Ausschluss des UN-Kaufrechts durch die Parteien

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