Wirtschaft und Gesellschaft Band 1
Kapitel 12: Kaufvertrag
Kapitel 12: Kaufvertrag
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Flashcards
Gattungsware
Austauschbare Ware, z.B. 100 kg Saatgut.
Erfüllungsort
«Übergabeort», abhängig ob Gattungs- oder Speziesware (Gattungswaren = austauschbar; z.B. Heizöl / Spezieswaren = einmalig; z.B. Occasionswagen)
Gattungsware --> Wohnsitz des Schuldners;
Speziesware --> Ort wo Ware beim Vertragsabschluss;
Geld --> Wohnsitz des Gläubigers;
alles dispositiv
Übergang von Nutzen und Gefahr
Welche Partei trägt das Risiko im Falle eines Verlustes oder Beschädigung der Ware? Beim Fahrniskauf «ab Vertragsabschluss»; bei Gattungsware: sobald Ware ausgesondert, bzw. zum Versand aufgegeben ist.
Kaufmännischer Verkehr
Gewerbsmässige Geschäfte (zum Zweck des Weiterverkaufs) zwischen Geschäftsleuten, die mit Waren Handel treiben, z.B. Verträge zwischen Grossisten und Detaillisten.
Spezieskauf
Das Kaufobjekt ist eine Speziesware («speziell», einmalige Güter. z.B. ein Originalgemälde).
Schadenersatz
Ausgleich/Kompensation eines Schadens (= Vermögensminderung)
Meldepflicht
Mängel an der gelieferter Ware sind dem Verkäufer sofort mitzuteilen.
Incoterms 2010
Internationale Lieferungsvorschriften; definieren z.B. wer die Frachtkosten und wer im Falle eines Verlustes der Güter das finanzielle Risiko trägt.
Kaufvertrag
Schuld-und Forderungsverhältnis: Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand zu übergeben und berechtigt den Kaufpreis zu fordern; der Käufer hat die Pflicht , den Kaufpreis zu zahlen und das Recht, den Kaufgegenstand zu fordern.
Haustürgeschäft
Kaufverträge über Fahrnisgüter oder Dienstleistungen für den persönlichen Gebrauch, die «an der Haustür» (oder auch auf öffentlichen Plätzen, in Wohnräumen etc.) abgeschlossen werden.
Erfüllungszeit
Zeitpunkt, zu dem geliefert werden muss bzw. an dem der Käufer bezahlen muss (dispositiv; Grundsätzlich «Zug um Zug»)
Vorauszahlungskauf
Entrichtung des Kaufbetrags in zum Voraus zu leistenden Teilzahlungen. Der Kaufgegenstand wird erst nach erfolgter vollständiger Zahlung übergeben (eher selten).
Arten von Kaufverträgen
- Fahrniskauf (Gattungskauf, Spezieskauf);
- Grundstückskauf;
- Besondere Arten (Haustürgeschäfte, Kauf nach Muster, Kauf auf Probe, Vorauszahlungsvertrag, Abzahlungsvertrag)
Nachfrist
Durch die Mahnung festgelegte angemessene Zeitperiode, in der die Erfüllung (Lieferung) stattfinden muss.
Ersatzleistung
«Umtausch»; Käufer kann mangelhafte Ware gegen einwandfreie umtauschen.
Betreibung
Staatlich unterstütztes Verfahren zur Eintreibung einer Geldforderung (gemäss SchKG, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz)
Speziesware
«Spezielle», einmalige Güter, z.B. ein Occasionswagen.
Nicht kaufmännischer Verkehr
Private Geschäfte, zum Eigengebrauch.
Kauf auf Probe
«Probekauf»; der Käufer kann die Sache nach der Probe genehmigen (solange die Sache nicht genehmigt ist, bleibt sie im Eigentum des Verkäufers).
Bestimmter Liefertermin
Ein bestimmter Zeitpunkt der Erfüllung.
Minderung
Preisermässigung bei Schäden, z.B. bei einer Küchenmaschine mit zerkratztem Gehäuse, die aber einwandfrei funktioniert.
Mangelhafte Lieferung
Der Kaufgegenstand weist Fehler auf, z.B. Konstruktionsmängel, Qualitätsmängel, falschen Grössen.
Zahlungsverzug
Käufer ist mit Bezahlung im Rückstand (bei Kreditlieferung).
Lieferungsverzug
Vertragsverletzung von Seiten des Verkäufers: Ware wird bis zum bestimmten Liefertermin nicht geliefert. Unterscheidung zwischen Mahn-, Verfalltags- und Fixgeschäft.
Fixgeschäft
Spezielles Verfalltagsgeschäft, Lieferung an einem bestimmten Stichtag; nachträgliche Erfüllung ist sinnlos, z.B. «Lieferung Käsebuffet am 02.08. um 11.30 Uhr» für einen Apéro.
Wandelung
Kaufvertrag wird rückgängig gemacht (Ware gegen Verkaufspreis).
Gattungskauf
Kaufsachen sind austauschbare Güter (Gattungsware).
Stichtag
Ein bestimmter Zeitpunkt der Erfüllung
Fahrniskauf
Kaufobjekt ist eine bewegliche Sache.
Mahngeschäft
Der Liefertermin wurde von den Parteien nicht oder nur vage festgelegt, z.B. «in zwei Wochen», «zirka Woche 27» --> Käufer muss Verkäufer durch eine Mahnung «in Verzug» setzen.
Mängelrüge
Benachrichtigung des Verkäufers (durch den Käufer) über festgestellte Mängel an der gelieferten Ware.
Prüfungspflicht
Der Käufer muss die Ware (bei Entgegennahme) auf sichtbare Mängel prüfen.
Fälligkeit
Zeitpunkt, ab dem der Gläubiger einen Anspruch geltend machen kann und der Schuldner ihn erfüllen muss.
Aufbewahrungspflicht
Pflicht des Käufers; Lieferung darf nicht ohne Weiteres zurückgeschickt werden (Rechtslage muss zuerst abgeklärt werden).
Grundstückskauf
Grundlage des Vertrages ist eine Liegenschaft, ein Grundstück oder eine Eigentumswohnung (Stockwerkeigentum); spezielle Vorschriften; muss offiziell beurkundet sein, Eintrag ins Grundbuch.
Kauf nach Muster
Anfertigung eines Musters, Zusicherung durch den Verkäufer, dass der Kaufgegenstand die Eigenschaften des Musters aufweist.
Eigentumsübertragung
Erfolgt bei beweglichen Sachen durch Übergabe der Kaufsache; bei Liegenschaften durch Grundbucheintrag.
Garantie
Haftung des Verkäufers für Mängel an der Sache; rechtlich sprechen wir von «Gewährleistung» wegen Mängel der Kaufsache.
Annahmeverzug
Verkäufer kann Lieferpflicht nicht erfüllen weil Käufer die gelieferte Ware nicht annehmen kann/will.
Abzahlungskauf
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Übergabe des Kaufgegenstandes in monatlichen Raten (Vorschriften im Konsumkreditgesetz, eher seltener Vertragstyp).