Wirtschaft und Gesellschaft Band 1

Kapitel 12: Kaufvertrag

Kapitel 12: Kaufvertrag

Sachsana Vigenswaran
Lernen

Sachsana Vigenswaran
Diese Karteikarten behandeln die Grundlagen des Kaufrechts und sind für die Berufslehre konzipiert. Sie decken Themen wie die Arten von Kaufverträgen, die Rechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer, sowie die Erfüllung und Mängel an der Ware ab. Besonders werden Gattungskäufe, Spezieskäufe und spezielle Vertragsarten wie Kauf auf Probe oder Haustürgeschäfte behandelt. Die Karteikarten eignen sich für Lernende, die sich auf Prüfungen im Bereich Recht vorbereiten und ein fundiertes Verständnis der Kaufvertragsregelungen erlangen möchten.
Karten
41
Lernende
3
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
06.11.2013 / 29.02.2016

Lernkarten

Gattungsware

Austauschbare Ware, z.B. 100 kg Saatgut.

Erfüllungsort

«Übergabeort», abhängig ob Gattungs- oder Speziesware (Gattungswaren = austauschbar; z.B. Heizöl / Spezieswaren = einmalig; z.B. Occasionswagen)

Gattungsware --> Wohnsitz des Schuldners;

Speziesware --> Ort wo Ware beim Vertragsabschluss;

Geld --> Wohnsitz des Gläubigers;

alles dispositiv

 

Übergang von Nutzen und Gefahr

Welche Partei trägt das Risiko im Falle eines Verlustes oder Beschädigung der Ware? Beim Fahrniskauf «ab Vertragsabschluss»; bei Gattungsware: sobald Ware ausgesondert, bzw. zum Versand aufgegeben ist.

Kaufmännischer Verkehr

Gewerbsmässige Geschäfte (zum Zweck des Weiterverkaufs) zwischen Geschäftsleuten, die mit Waren Handel treiben, z.B. Verträge zwischen Grossisten und Detaillisten.

Spezieskauf

Das Kaufobjekt ist eine Speziesware («speziell», einmalige Güter. z.B. ein Originalgemälde).

Schadenersatz

Ausgleich/Kompensation eines Schadens (= Vermögensminderung)

Meldepflicht

Mängel an der gelieferter Ware sind dem Verkäufer sofort mitzuteilen.

Incoterms 2010

Internationale Lieferungsvorschriften; definieren z.B. wer die Frachtkosten und wer im Falle eines Verlustes der Güter das finanzielle Risiko trägt.

Kaufvertrag

Schuld-und Forderungsverhältnis: Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand zu übergeben und berechtigt den Kaufpreis zu fordern; der Käufer hat die Pflicht , den Kaufpreis zu zahlen und das Recht, den Kaufgegenstand zu fordern.

Haustürgeschäft

Kaufverträge über Fahrnisgüter oder Dienstleistungen für den persönlichen Gebrauch, die «an der Haustür» (oder auch auf öffentlichen Plätzen, in Wohnräumen etc.) abgeschlossen werden.

Erfüllungszeit

Zeitpunkt, zu dem geliefert werden muss bzw. an dem der Käufer bezahlen muss (dispositiv; Grundsätzlich «Zug um Zug»)

Vorauszahlungskauf

Entrichtung des Kaufbetrags in zum Voraus zu leistenden Teilzahlungen. Der Kaufgegenstand wird erst nach erfolgter vollständiger Zahlung übergeben (eher selten).

Arten von Kaufverträgen

- Fahrniskauf (Gattungskauf, Spezieskauf);

- Grundstückskauf;

- Besondere Arten (Haustürgeschäfte, Kauf nach Muster, Kauf auf Probe, Vorauszahlungsvertrag, Abzahlungsvertrag)

 

Nachfrist

Durch die Mahnung festgelegte angemessene Zeitperiode, in der die Erfüllung (Lieferung) stattfinden muss.

Ersatzleistung

«Umtausch»; Käufer kann mangelhafte Ware gegen einwandfreie umtauschen.

Betreibung

Staatlich unterstütztes Verfahren zur Eintreibung einer Geldforderung (gemäss SchKG, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz)

Speziesware

«Spezielle», einmalige Güter, z.B. ein Occasionswagen.

Nicht kaufmännischer Verkehr

Private Geschäfte, zum Eigengebrauch.

Kauf auf Probe

«Probekauf»; der Käufer kann die Sache nach der Probe genehmigen (solange die Sache nicht genehmigt ist, bleibt sie im Eigentum des Verkäufers).

Bestimmter Liefertermin

Ein bestimmter Zeitpunkt der Erfüllung.

Minderung

Preisermässigung bei Schäden, z.B. bei einer Küchenmaschine mit zerkratztem Gehäuse, die aber einwandfrei funktioniert.

Mangelhafte Lieferung

Der Kaufgegenstand weist Fehler auf, z.B. Konstruktionsmängel, Qualitätsmängel, falschen Grössen.

Zahlungsverzug

Käufer ist mit Bezahlung im Rückstand (bei Kreditlieferung).

Lieferungsverzug

Vertragsverletzung von Seiten des Verkäufers: Ware wird bis zum bestimmten Liefertermin nicht geliefert. Unterscheidung zwischen Mahn-, Verfalltags- und Fixgeschäft.

Fixgeschäft

Spezielles Verfalltagsgeschäft, Lieferung an einem bestimmten Stichtag; nachträgliche Erfüllung ist sinnlos, z.B. «Lieferung Käsebuffet am 02.08. um 11.30 Uhr» für einen Apéro.

Wandelung

Kaufvertrag wird rückgängig gemacht (Ware gegen Verkaufspreis).

Gattungskauf

Kaufsachen sind austauschbare Güter (Gattungsware).

Stichtag

Ein bestimmter Zeitpunkt der Erfüllung

Fahrniskauf

Kaufobjekt ist eine bewegliche Sache.

Mahngeschäft

Der Liefertermin wurde von den Parteien nicht oder nur vage festgelegt, z.B. «in zwei Wochen», «zirka Woche 27» --> Käufer muss Verkäufer durch eine Mahnung «in Verzug» setzen.

Mängelrüge

Benachrichtigung des Verkäufers (durch den Käufer) über festgestellte Mängel an der gelieferten Ware.

Prüfungspflicht

Der Käufer muss die Ware (bei Entgegennahme) auf sichtbare Mängel prüfen.

Fälligkeit

Zeitpunkt, ab dem der Gläubiger einen Anspruch geltend machen kann und der Schuldner ihn erfüllen muss.

Aufbewahrungspflicht

Pflicht des Käufers; Lieferung darf nicht ohne Weiteres zurückgeschickt werden (Rechtslage muss zuerst abgeklärt werden).

Grundstückskauf

Grundlage des Vertrages ist eine Liegenschaft, ein Grundstück oder eine Eigentumswohnung (Stockwerkeigentum); spezielle Vorschriften; muss offiziell beurkundet sein, Eintrag ins Grundbuch.

Kauf nach Muster

Anfertigung eines Musters, Zusicherung durch den Verkäufer, dass der Kaufgegenstand die Eigenschaften des Musters aufweist.

Eigentumsübertragung

Erfolgt bei beweglichen Sachen durch Übergabe der Kaufsache; bei Liegenschaften durch Grundbucheintrag.

Garantie

Haftung des Verkäufers für Mängel an der Sache; rechtlich sprechen wir von «Gewährleistung» wegen Mängel der Kaufsache.

Annahmeverzug

Verkäufer kann Lieferpflicht nicht erfüllen weil Käufer die gelieferte Ware nicht annehmen kann/will.

Abzahlungskauf

Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Übergabe des Kaufgegenstandes in monatlichen Raten (Vorschriften im Konsumkreditgesetz, eher seltener Vertragstyp).

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