Recht Basic
Basis Aufbau
Basis Aufbau
Set of flashcards Details
Flashcards | 43 |
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Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | Vocational School |
Created / Updated | 07.04.2016 / 10.10.2017 |
Weblink |
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Welche Parteien sind bei einem Strafprozess beteiligt?
Bürger (als Beklagter) und Strafverfolgunsbehörde (als Kläger)
Was bedeutet der Begriff Obligation
Schuld- und Forderungsverhältnis
Rechtlicher Sinn: Verpflichtung
Wirtschaftlicher Sinn: Wertpapier für Kapitaleinlage
Benenne die drei Entstehungsgründe für eine Obligation
Vertragsabschluss
unerlaubte Handlung
ungerechtfertigte Bereicherung
Welche zwei Arten von Haftung aus unerlaubter Handlung unterscheidet das Gesetz
Verschuldenshaftung
Kausalhaftung
Welche Tatbestandsmerkmale (ausser der Urteilsfähigkeit des Schädigers) müssen erfüllt sein, damit eine Schadensersatzpflicht aus Verschuldenshaftung entsteht?
Widerrechtliche Handlung
Entstandener Schaden
Ensprechender Kausalzusammenhang
Verschulden (fahrlässig/absichtlich)
Nenne drei Möglichkeiten für eine ungerechtfertigte Bereicherung
Vermögenszuwendung ohne gültigen Rechtsgrund
Vermögenszuwendung aus einem nicht verwirklichten Rechtsgrund
Vermögenszuwendung aus nachträglich wegfallendem Rechtsgrund
Erkläre die relative und die absolute Verjährungsfrist
Relative Verjährungsfrist: 1 Jahr nach bemerken des Schadens
Absolute Verjährungsfrist: max 10 Jahre nach Enstehung des Schadens
Nenne ein Beispiel für ein einseitiges Rechtsgeschäft
Errichtung eines Testaments
Ausschlagen der Erbschaft
Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Kausalhaftung bedeutet:
Unerlaubte Handlung, ohne eigenes Verschulden
Wann ist ein Vertrag Nichtig?
- Die Abmachung ist inhaltlich widerrechtlich oder unsittlich
- Eine Vertragspartei ist nicht Vertragsfähig (Handlungsfähig)
- Vertrag entspricht nicht der gesetzlichen Norm
Erkläre dem Begriff Anfechtbarkeit
Ein an sich gültiger Vertrag, der einen Willensmangel enthält und somit von der benachteiligten Partei innerhalb einer bestimmten Frist rückgängig gemacht werden kann.
Wann sind AGB's rechtlich bindend?
Mit dem Unterzeichnen eines Vertrages, wird die Zustimmung der AGB's gegeben
Aus Beweisgründen und zum Schutz der Vertragsparteien enthält das Gesetz für verschiedene Verträge zwingende Formvorschriften. Welche?
Einfache Schriftlichkeit: Eigenhändige Unteschrift der Vertragsparteien
Qualifizierte, besondere Schriftlichkeit: Unterschrift der Vertragsparteien und Angaben weiterer Vertragselementen
Öffentliche Beurkundung: Mitwirken eines Notars, zur Bestätigung der Richtigkeit der Urkunde, sowie der Freiwilligkeit des Vertragsabschlusses
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Vertrag rechtskräftig ist?
- Vertragsfähige (Handlungsfähige) Person
- Übereinstimmende, gegenseitige Willensäusserung
- Einhaltung allfälliger Formvorschriften
- Zulässiger (nicht widerrechtlicher) Vertragsinhalt
Was bedeutet der Begriff Verjährung, wer muss diese geltend machen?
Ablauf einer bestimmten Frist, nach der die Durchsetzuung einer Forderung nicht mehr erzwungen werden kann.
Der Schuldner muss die Verjährung geltend machen.
Was bedeutet Recht und welche Zwecke erfüllt es?
Schriftlich festgehaltene, erzwingbare Vorschriften, die das zwischenmenschliche Verhalten regeln
Benenne die wichtigsten Rechtsgrundsätze im ZGB
ZGB1 Rechtsquellen
ZGB2 Treu und Glauben
ZGB3 Guter Glauben
ZGB8 Beweislast
Welches sind die drei Rechtsquellen
Geschriebenes Recht
Gewohnheitsrecht
Richterrecht
Was ist im Grundsatz mit der Beweislast im Privatrecht gemeint?
Der Kläger muss das Vorhandensein der behaupteten Angelegenheit beweisen.
Neben dem Privaten und dem Öffentlichen Recht gibt es noch ein weiteres Rechtsgebiet:
Verfahrensrecht
Was wird im Öffentlichen Recht geregelt?
Aufbau des Staates, Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und Personen
Welches sind die wichtigsten Teilgebiete im Privatrecht?
ZBG: Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachrecht
OR: Vertragsrecht, Handelsrecht, Wertpapierrecht
Was sind Rechtssubjekte und wie werden sie unterschieden?
Natürliche Personen: Gesetzesausdruck für Mensch; Menschen aus Fleisch und Blut
Juristische Personen: Vom Recht geschaffenes, künstliches Gebilde mit eigenen Rechten und Pflichten.
Erkläre den unterschied zwischen dispositivem und zwingendem Recht.
Zwingendes Recht: Gilt auf jeden Fall, darf nicht abgeändert werden.
Dispositives Recht: Gilt nur wenn keine anderen Abnachungen getroffen wurden.
Bedingungen zur Rechtsfähigkeit von natürlichen bzw. juristischen Personen:
Natürliche Personen: Rechtsfähig ist jedermann
Juristische Personen: Ab Eintrag im Handelsregister
Was sind die Voraussetzungen für die Handlungsfähigkeit natürlicher Personen?
Mündigkeit (Volljährigkeit) und Urteilsfähigkeit (Möglichkeit vernünftig zu denken und zu handeln, im vollen Besitz der geistigen Kräfte)
Wann ist jemand bedingt Urteilsfähig, wann unbedingt Urteilsfähig?
Bedingt Urteilsfähig: Vorübergehend (Rausch, Drogen, vorübergehende geistige Störung)
Unbedingt Urteilsfähig: Geistige Behinderung
Was beinhaltet die Handlunsfähigkeit juristischer Personen?
Bestimmung der notwendigen Organe (Vorstand, Verwaltungsrat etc.)
Erkläre die Bedeutung des Begriffs Staat:
Der dauernde Zusammenschluss eines Volkes (Staatsvolk) auf einem abgegrenzten Gebiet (Staatsgebiet) und unter einer bestimmtetn Gewalt (Staatsgewalt)
Nenne drei Arten eines Staatsaufbaus und gib jeweils ein Beispiel dazu
Einheitsstaat: Frankreich, Italien
Bundesstaat: Schweiz, Deutschland, USA
Staatenbund: EU, NATO, OPEC
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