Recht Basic

Basis Aufbau

Basis Aufbau


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Flashcards 43
Language Deutsch
Category Law
Level Vocational School
Created / Updated 07.04.2016 / 10.10.2017
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Was bedeutet Recht und welche Zwecke erfüllt es?

Schriftlich festgehaltene, erzwingbare Vorschriften, die das zwischenmenschliche Verhalten regeln

Benenne die wichtigsten Rechtsgrundsätze im ZGB

ZGB1 Rechtsquellen

ZGB2 Treu und Glauben

ZGB3 Guter Glauben

ZGB8 Beweislast

Welches sind die drei Rechtsquellen

Geschriebenes Recht

Gewohnheitsrecht

Richterrecht

Was ist im Grundsatz mit der Beweislast im Privatrecht gemeint?

Der Kläger muss das Vorhandensein der behaupteten Angelegenheit beweisen.

Neben dem Privaten und dem Öffentlichen Recht gibt es noch ein weiteres Rechtsgebiet:

Verfahrensrecht

Was wird im Öffentlichen Recht geregelt?

Aufbau des Staates, Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und Personen

Welches sind die wichtigsten Teilgebiete im Privatrecht?

ZBG: Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachrecht

OR: Vertragsrecht, Handelsrecht, Wertpapierrecht

Was sind Rechtssubjekte und wie werden sie unterschieden?

Natürliche Personen: Gesetzesausdruck für Mensch; Menschen aus Fleisch und Blut

Juristische Personen: Vom Recht geschaffenes, künstliches Gebilde mit eigenen Rechten und Pflichten.

Erkläre den unterschied zwischen dispositivem und zwingendem Recht.

Zwingendes Recht: Gilt auf jeden Fall, darf nicht abgeändert werden.

Dispositives Recht: Gilt nur wenn keine anderen Abnachungen getroffen wurden.

Bedingungen zur Rechtsfähigkeit von natürlichen bzw. juristischen Personen:

Natürliche Personen: Rechtsfähig ist jedermann

Juristische Personen: Ab Eintrag im Handelsregister

Was sind die Voraussetzungen für die Handlungsfähigkeit natürlicher Personen?

Mündigkeit (Volljährigkeit) und Urteilsfähigkeit (Möglichkeit vernünftig zu denken und zu handeln, im vollen Besitz der geistigen Kräfte)

Wann ist jemand bedingt Urteilsfähig, wann unbedingt Urteilsfähig?

Bedingt Urteilsfähig: Vorübergehend (Rausch, Drogen, vorübergehende geistige Störung)

Unbedingt Urteilsfähig: Geistige Behinderung

Was beinhaltet die Handlunsfähigkeit juristischer Personen?

Bestimmung der notwendigen Organe (Vorstand, Verwaltungsrat etc.)

Erkläre die Bedeutung des Begriffs Staat:

Der dauernde Zusammenschluss eines Volkes (Staatsvolk) auf einem abgegrenzten Gebiet (Staatsgebiet) und unter einer bestimmtetn Gewalt (Staatsgewalt)

Nenne drei Arten eines Staatsaufbaus und gib jeweils ein Beispiel dazu

Einheitsstaat: Frankreich, Italien

Bundesstaat: Schweiz, Deutschland, USA

Staatenbund: EU, NATO, OPEC

Zähle drei Regierungsformen und deren Merkmale

Diktatur: Staatsmacht liegt bei einer oder wenigen Personen

Indirekte Demokratie: Das Volk wählt seine Vertreter, welche über Sachfragen entscheiden

Direkte Demokratie: Das Volk wählt seine Vertreter, welche über Sachfragen entscheiden, kann darüberhinaus auch bei Volksabstimmungen Sachfragen direkt mitentscheiden

Was versteht man unter einem föderalistisch aufgebauten Staat

Gliederung eines Staates in einzelne "Teilstaaten" mit eigenständigen Kompetenzen und Aufgaben

Erkläre die Organe der Gewaltentrennung der Schweiz

Legislative: Gesetzgebend

Exekutive: Gesetzausführend

Judikative: Rechtsprechung

Was ist mit der Unverienbarkeitsbestimmung gemeint?

Eine Person darf nicht gleichzeitig mehreren Organen angehören, verhindert eine Machtkonzentration

Wie viele Nationalräte gibt es und nach welchem Wahlsystem werden diese gewählt?

Nationalrat besteht aus 200 Abgeordneten, die Wahl der Abgeordneten erfolgt nach dem Proporzwahlsystem (Verhältniswahlsystem)

Die gesetzgebende Gewalt auf Bundesebene ist die ___________ und besteht aus ___________ und  ___________.

Bundesversammlung = Nationalrat und Ständerat

Die National- und Ständeräte sind im Milizsystem tätig. Das heisst:

Sie üben neben ihrem Amt eine berufliche Tätigkeit aus.

Erkläre das Majorzwahlsystem:

Mehrheitswahlsystem; es handelt sich um Persönlichkeitswahlen, gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht hat (=Hälfte aller gültigen Stimmen + 1)

Erkläre den Unterschied zwischen dem aktiven und dem passiven Wahlrecht

Aktives Wahlrecht: Man geht Wählen

Passives Wahlrecht: Man lässt sich (in ein Amt) wählen

Welcher Begriff ist gesucht: "Recht des Volkes, über Verfassungs- und Gesetzesartikel zu befinden."

Referendum

Erkläre das Verfassungsreferendum:

Ist ein obligatorisches Referendum; Jede Änderung der Verfassung muss dem Volk zum Entscheid vorgelegt werden.

Erkläre das Gesetzes Referendum

Ist ein fakultatives Referendum; 100 Tage nach Veröffentlichung des Gesetzes müssen 50'000 Unterschriften vorgelegt werden können, damit es zur (Gegen)Abstimmung kommt

Man unterscheidet drei verschiedene Prozessarten. Welche?

Zivilprozess, Strafprozess, Verfassungsprozess

Welche Parteien sind bei einem Strafprozess beteiligt?

Bürger (als Beklagter) und Strafverfolgunsbehörde (als Kläger)

Was bedeutet der Begriff Obligation

Schuld- und Forderungsverhältnis

Rechtlicher Sinn: Verpflichtung

Wirtschaftlicher Sinn: Wertpapier für Kapitaleinlage

Benenne die drei Entstehungsgründe für eine Obligation

Vertragsabschluss

unerlaubte Handlung

ungerechtfertigte Bereicherung

Welche zwei Arten von Haftung aus unerlaubter Handlung unterscheidet das Gesetz

Verschuldenshaftung

Kausalhaftung

Welche Tatbestandsmerkmale (ausser der Urteilsfähigkeit des Schädigers) müssen erfüllt sein, damit eine Schadensersatzpflicht aus Verschuldenshaftung entsteht?

Widerrechtliche Handlung

Entstandener Schaden

Ensprechender Kausalzusammenhang

Verschulden (fahrlässig/absichtlich)

 

Nenne drei Möglichkeiten für eine ungerechtfertigte Bereicherung

Vermögenszuwendung ohne gültigen Rechtsgrund

Vermögenszuwendung aus einem nicht verwirklichten Rechtsgrund

Vermögenszuwendung aus nachträglich wegfallendem Rechtsgrund

Erkläre die relative und  die absolute Verjährungsfrist

Relative Verjährungsfrist: 1 Jahr nach bemerken des Schadens

Absolute Verjährungsfrist: max 10 Jahre nach Enstehung des Schadens

Nenne ein Beispiel für ein einseitiges Rechtsgeschäft

Errichtung eines Testaments

Ausschlagen der Erbschaft

Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Kausalhaftung bedeutet:

Unerlaubte Handlung, ohne eigenes Verschulden

Wann ist ein Vertrag Nichtig?

- Die Abmachung ist inhaltlich widerrechtlich oder unsittlich

- Eine Vertragspartei ist nicht Vertragsfähig (Handlungsfähig)

- Vertrag entspricht nicht der gesetzlichen Norm

Erkläre dem Begriff Anfechtbarkeit

Ein an sich gültiger Vertrag, der einen Willensmangel enthält und somit von der benachteiligten Partei innerhalb einer bestimmten Frist rückgängig gemacht werden kann.

Wann sind AGB's rechtlich bindend?

Mit dem Unterzeichnen eines Vertrages, wird die Zustimmung der AGB's gegeben