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J. G.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die Grundlagen des Zivilgesetzbuches (ZGB) und dessen Anwendung in der Berufslehre. Sie behandeln zentrale Begriffe wie Tatbestand, Rechtsfolge, Sachverhalt und Rechtsgrundsätze, sowie die verschiedenen Prozesse wie Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozess. Die Karteikarten erklären, wie Gerichte Rechtsquellen anwenden, Tatbestandsmerkmale überprüfen und Urteile fällen. Sie richten sich an Lernende, die die Grundlagen der Rechtsanwendung und Konfliktlösung verstehen möchten.
Karten
17
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
03.05.2013 / 13.04.2023

Lernkarten

Handlungsfähigkeit

-wenn Sie mündig sind

-und urteilsfähig (ZGB 13)

Rechtsfähigkeit

Jeder Mensch hat die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein. ZGB 11

Geschriebene Recht

  • Verfassung
  • Gesetz
  • Verordnung

Gewohnheitsrecht

- Bräuche, Gebräuche

-Usanzen (Zinsusanz 30 Tage)

Gerichtspraxis

Bereits vorhandene Gerichtsentscheide

Die grichterliche Rechtsfindung

Wenn andere Rechtsquellen nichts ergeben, so kann der Richter entscheiden. 

Dabei muss er sich an die Rechtssicherheit halten und an das Öffentliche WOhl denken.

Muss sein Entscheid auf objektive oder sachliche Erwägung abstüzen.

Rechtsgrundsätze

ZGB 1-10

Wichtige Rechtsgrundsätze

  • ZGB 1 & 4 Rechtsquellen Rechtsanwendung
  • ZGB 2 Handeln nach Treu und Glauben
  • ZGB 3 Der gute Glaube wird vermutet / Rechtsunkenntnis schadet
  • ZGB 8 Beweislast
  • ZGB 9 & 10 Beweiskraft / öffentliche Register und Urkunden

Zivilprozess

  • Bürger vs Bürger
  • Rechtsanspruch wird geltend gemachht (Kündigung)

Verwaltungsprozess

  • Bürger gegen Staat -> Entscheide anfechten
  • Die Verfügung einer Verwaltung wird angefochten (Polizeibusse)

Strafprozess

  • Staat gegen Bürger
  • Es wird gegen das Strafgesetz verstossen (Diebstahl)

Rechtsanwendung durch das Gericht

  1. Sacherhalt feststellen (Was ist passiert?)
  2. Gesetzlichen Tatbestand dazu finden (Gibt es einen Tatbestand im Gesetz, welcher auf den Sachverhalt zutrifft?
  3. Tatbestandsmerkmale und dere Erfüllung überprüfen (WENN)
  4. Rechtsfolgen und Urteil ableiten (DANN) RF tritt ein.-> Urteil

Konfliktlöstung durch Rechtsanwendung

dass das Gericht durch die Anwendung der Rechtsnormen ein Utreil fällt

1. Feststellen des Sachverhalts

Was ist passiert?

Wer sind die Parteien?

Welche Ansprüche machen Sie geltend?

2. Gesetzlichen Tatbestand finden

Das Gesetz finden, welches auf den Sachverhalt zutrifft.

RECHTSQUELLEN anwenden!

  • Geschriebenes Recht
  • Gewohnheitsrecht
  • Gerichtpraxis
  • Gerichtliche Rechtsfindung

3. Tatbestandsmerkmale

WENN

-> TBM überprüfen und die Voraussetzungen für eine richterliche Folge stimmen.

4. Rechtsfolgen

DANN! -> Rechtsfolgen einleiten, wenn alle Tatbestandsbestandmerkmale erfüllt sind.

Erfüllte Tatbestandsmerkmale -> führen zum Eintritt von Rechtsfolgen.

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