W&G 06.05
Test
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Lernkarten
Handlungsfähigkeit
-wenn Sie mündig sind
-und urteilsfähig (ZGB 13)
Rechtsfähigkeit
Jeder Mensch hat die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein. ZGB 11
Geschriebene Recht
- Verfassung
- Gesetz
- Verordnung
Gewohnheitsrecht
- Bräuche, Gebräuche
-Usanzen (Zinsusanz 30 Tage)
Gerichtspraxis
Bereits vorhandene Gerichtsentscheide
Die grichterliche Rechtsfindung
Wenn andere Rechtsquellen nichts ergeben, so kann der Richter entscheiden.
Dabei muss er sich an die Rechtssicherheit halten und an das Öffentliche WOhl denken.
Muss sein Entscheid auf objektive oder sachliche Erwägung abstüzen.
Rechtsgrundsätze
ZGB 1-10
Wichtige Rechtsgrundsätze
- ZGB 1 & 4 Rechtsquellen Rechtsanwendung
- ZGB 2 Handeln nach Treu und Glauben
- ZGB 3 Der gute Glaube wird vermutet / Rechtsunkenntnis schadet
- ZGB 8 Beweislast
- ZGB 9 & 10 Beweiskraft / öffentliche Register und Urkunden
Zivilprozess
- Bürger vs Bürger
- Rechtsanspruch wird geltend gemachht (Kündigung)
Verwaltungsprozess
- Bürger gegen Staat -> Entscheide anfechten
- Die Verfügung einer Verwaltung wird angefochten (Polizeibusse)
Strafprozess
- Staat gegen Bürger
- Es wird gegen das Strafgesetz verstossen (Diebstahl)
Rechtsanwendung durch das Gericht
- Sacherhalt feststellen (Was ist passiert?)
- Gesetzlichen Tatbestand dazu finden (Gibt es einen Tatbestand im Gesetz, welcher auf den Sachverhalt zutrifft?
- Tatbestandsmerkmale und dere Erfüllung überprüfen (WENN)
- Rechtsfolgen und Urteil ableiten (DANN) RF tritt ein.-> Urteil
Konfliktlöstung durch Rechtsanwendung
dass das Gericht durch die Anwendung der Rechtsnormen ein Utreil fällt
1. Feststellen des Sachverhalts
Was ist passiert?
Wer sind die Parteien?
Welche Ansprüche machen Sie geltend?
2. Gesetzlichen Tatbestand finden
Das Gesetz finden, welches auf den Sachverhalt zutrifft.
RECHTSQUELLEN anwenden!
- Geschriebenes Recht
- Gewohnheitsrecht
- Gerichtpraxis
- Gerichtliche Rechtsfindung
3. Tatbestandsmerkmale
WENN
-> TBM überprüfen und die Voraussetzungen für eine richterliche Folge stimmen.
4. Rechtsfolgen
DANN! -> Rechtsfolgen einleiten, wenn alle Tatbestandsbestandmerkmale erfüllt sind.
Erfüllte Tatbestandsmerkmale -> führen zum Eintritt von Rechtsfolgen.