VWL: Kapitel 13 - Aufgaben der nationalen Wirtschaftspolitik

Die allgemeine Aufgabe einer Wirtschaftspolitik ist günstige Rahmenbedingungen für effizientes gesamtwirtschaftliches Handeln für die Wirtschaftsakteure (Unternehmen, Haushalte) zu schaffen. Was dies im Detail heisst, hängt vom jeweiligen Wirtschaftsystem eines Landes ab. So kennt man zum Beispiel die reine Marktwirtschaft, wo sich der Staat weitausgehend von den Wirtschaftsbedingungen der einzelnen Akteure heraushält. Doch diese Form hat sich in nur wenigen Staaten durchgezogen. Die meisten Staaten bevorzugen eine Mischform zwischen freiem Handeln und Regulierungen im Wirtschaftsleben. Die genauen Aufgaben hängen also vom Wirtsschaftssystem des Landes ab. Ist es zum Beispiel eine freie Marktwirtschaft, eine soziale Marktwirtschaft, eine keynesianische Marktwirtschaft oder gar eine sozialistische Marktwirtschaft?

Die freie Marktwirtschaft ist ein System, das sich in den wenigsten Ländern durchgezetzt hat und wenn dann am ehesten in Schwellenländern wie etwa Hongkong. Bei der freien Marktwirtschaft steht der Marktmechanismus an zentraler Stelle. Der Staat ist nur für die Aufrechterhaltung der Rechts- und Wirtschaftsordnung zuständig, betreibt also mehr Ordnungspolitik in Form eines Nachtwächters.

Hinter dem System der Freien Marktwirtschaft steht die Grundüberzeugung, dass dieses System im Grunde die effiziente und stabilste Wirtschaftsystem ist, welches allen anderen überlegen ist.

Hinter der sozialen Marktwirtschaft steht die Befürchtung, dass eine reine Marktwirtschaft zur Benachteiligung der Schwächeren und wirtschaftlich weniger effizienteren Personen innerhalb einer Gesellschaft führt.

Dieser Gedanke wurde auch zum Leitprogramm in der Bundesrepublik Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg, es beschreibt "das Prinzip der Freiheit auf dem Markte mit dem des sozialen Ausgleichs zu verbinden."

Daher betreibt der Staat neben der Ordnungspolitik auch eine Verteilungspolitik und strebt nach einem System der sozialen Sicherung.

Im Gegensatz zur freien Marktwirtschaft, wo der Staat eine marginale Form annimmt, strebt die soziale Marktwirtschaft nach einem "starken" und unabhängigen Staat, der die Wirtschaftsordnung bewusst gestaltet.

Das keyniasische Marktmodell geht auf den berühmtesten Ökonomen des 20. Jahrhunderts John Maynard Keynes (1838-1946) zurück.

Das System unterscheidet sich von der sozialen Marktwirtschaft dahingehend, dass es wenig Wert auf Umverteilungs- und soziale Gerechtigigkeitsideen setzt, sondern vielmehr auf die Eigenverantwortung der Individuen.

Für sie ist die Marktwirtschaft im Hinblick auf die ökonomische Effizienz die beste aller Systeme, doch hat sie auch Instabilitätstendenzen. Daher betreibt der Staat eine Stabilisierungspolitik.
 

Der Ausgangspunkt seiner Überlegungen war die Weltwirtschaftskrise 1929, welche nach Meinung vieler Experten den Weg für diktatorische Umwälzungen schaffte. Zuvor war das was wir am ehesten unter der freien Marktwirtschaft verstehen, vorherrschend.

Im deutschen Stabilitätsgesetz verpflichtet den Bund und die Länder, bei ihren wirtschaftlichen und finanzpolitischen Massnahmen, die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Im Detail heisst das:

1. Stabiliät des Preisniveaus
2. Hoher Beschäftigungsgrad
3. ausserwirtschaftliches Gleichgewicht
4. stetigen und angemessen Wirtschaftswachstum

("magisches Viereck")
 

Der Anlass für dieses Gesetz war die erste grössere Beschäftigungskrise von 1966/1967.

Bei der sozialen Marktwirtschaft bemüht man sich um eine soziale Verteilungspolitik und eine soziale Sicherheit innerhalb der Gesellschaft. Bei der keynianischen Marktwirtschaft hingegen finden diese Punkte nicht grosse Berücksichtigung, vielmehr steht die Eigenverantwortung der einzelnen Individuen im Vordergrund.

Auf der anderen Seite hat zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland nach der ersten grösseren Beschäftigungskrise 1966/1967 beschlossen ein Stabilitätsgesetz zu entwerfen, welches sich an das keynianische Wirtschaftspolitik anlehnt.

In einer korporatistischer oder auch sozialistischer Marktwirtschaft zeichnet sich durch einen stärkeren Staatsinterventionismus aus, die sich in ihrer Unsicherheit gegenüber der Effizienz der Marktwirtschaft begründet.

Dieser Staatsinterventionismus versucht den Markt nicht nur zu Stabilisieren, sondern versucht das Marktsystem weitgehend zu lenken.

Zu den allgemeinen Aufgaben eines modernen Staates gehört es, Spielregel zu schaffen, die das funktionieren der Marktwirtschaft ermöglichen. Im Detail zählen dazu:

• Die Schaffung einer Staats- und Rechtsordnung.
• Aufbau einer Geld- und Finanzverfassung
• Schaffung einer Sozialverfassung und Arbeitsmarktverfassung (Bei sozialer Marktwirtschaft)
• Stabilisierung des Marktsystems (keynesianischen Marktwirtschaft)