Verwaltungsrecht
EL 2014 Zoll Allgemeines Verwaltungsrecht
EL 2014 Zoll Allgemeines Verwaltungsrecht
Kartei Details
Karten | 18 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Berufskunde |
Stufe | Berufslehre |
Erstellt / Aktualisiert | 12.10.2013 / 29.01.2020 |
Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
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Welche Aufgaben hat die öffentliche Verwaltung?
Vollziehung von Gesetzen und Rechtsverordnungen
Schaffung und Unterhaltung von Einrichtungen für das gesellschaftl. Zusammenleben (KiGa, Schulen, Sportstätten, Krankenhäuser…)
Beobachtung der gesellschaftl. Entwicklung z.B. Statistisches Bundesamt
Planung von zukünftig erforderlichen staatl. Maßnahmen (Straßen-und Wohnungsbau, Bildungsplanung, Energieplanung…)
Was ist das Prinzip der Gewaltenteilung?
Art. 20 (2) GG
Legislative – gesetzgebende Gewalt
Exekutive – vollziehende Gewalt
Judikative – Rechtsprechende Gewalt
Wie kann man öffentliche Verwaltung definieren?
Positivdefinition
Öffentliche Verwaltung bedeutet die Ausführen von Gesetzen und Rechtsverordnungen durch Behörden.
Welche Eigenschaften haben die obersten Bundesbehörden?
oberste Bundesbehörden sind Bundesministerien
sie haben polit. Funktionen,
sie bereiten die Entscheidungen der Ministerien vor – Gesetzgebung
erlassen Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
Oberste Verwaltungsbehörden
Z.B.: Bundesministerien
Bundespräsidialamt
Bundeskanzleramt
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Bundesrechnungshof
Welche Eigenschaften haben Bundesoberbehörden?
sind zentrale Bundesbehörden mit speziellem Auftrag
Sie sind wichtig und personell stark.
Ihre Zuständigkeit erfasst das gesamte Bundesgebiet.
Sie unterstehen unmittelbar einer obersten Bundesbehörde, dem Kanzleramt od. Bundesministerium.
Sie haben keine weiteren Behörden Unterbau...
Z.B.: Statistisches Bundesamt
Bundeskartellamt
Bundesnachrichtendienst
Was sind Bundesmittelbehörden?
Bundesfinanzdirektion
Wehrbereichsverwaltung
Wasser- und Schifffahrtsdirektion
Eigenschaften der mittleren Bundesbehörden?
Bundesmittelbehörden sind den jeweiligen obeersten Bundesbehörden untergeordnet.
Sie unterstützen und begleiten z.B.: örtliche Behörden durch Fach- und Rechtsaufsicht.
Eigenschaften der untersten Bundesbehörden?
Sie dienen dem Volk als Ansprechpartner vor Ort.
Sie sind den jeweiligen mittleren Bundesbehörden untergeordnet.