VBR

• Verträge auf Eigentumsübertragung
• Verträge auf Gebrauchsüberlassung
• Verträge auf Arbeitsleistung

• Kauf
• Tausch
• Schenkung

• Miete
• Pacht
• Gebrauchsleihe
• Darlehen

• Werkvertrag
• Auftrag
• Arbeitsvertrag

• Realsicherheiten
• Personalsicherheiten

• Grundpfand
• Fahrnispfand
• Eigentumsvorbehalt
• Retentionsrecht
• Kaution

• Konventionalstrafe
• Zession
• Bürgschaft

Pfandrecht an einem Grundstück

muss im Grundbuch eingetragen werden, mehrere Pfandrechte auf dem gleichen grundstücl möglich

Pfandrecht an einer beweglichen Sache (Fahrnis)

entsteht nur, wenn der pfandgläubiger Besitzer des Pfandsache wird, Übergabe des Pfands

EIn Lombardkredit ist ein mit Wertpapieren pfandgesicherter Kredit

durch Eigentumsvorbehalt und Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister geht das Eigentum einer Kaufsache nicht durch Übergabe an den Käufer über, sondern erst mit der Zahlung der letzten Rate des Kaufpreises

bei beweglichen Sachen geht das Eigentum an Kaufsachen normalerweie mit der Übergabe über 

Mit dem Retentionsrecht können fremde Sachen so lange dem Eigentümer nicht zurückgegeben werden, bis dieser seine Schuld bezahlt. Die Schuld muss aber mit dem zurückbehaltenen Gegenstand zusammenhängen

Tatbestandsmerkmale: 

• Bewegliche Sache oder Wertpapier
• mit Willen des Schuldners
• im Besitz des Gläubigers
• Fällige Forderung
• Zusammenhang zwischen Forderung und Sache

Eine bestimmte Geldsumme wird an einem neutralen Ort ( oft auf Sperrkonto) hinterlegt. Bei Vertragsverletzung wird dann das Geld für die Deckung des Schadens verwendet

Häufige Fälle : Mieterkautionskonto, Gelddepot für Schlüssel

Bertraglich vereinbarte Geldstrage, welche bei Vertragsverletzung automatisch fällig wird

Schriftliche Abtretung einer Forderung durch den Gläubiger an einen neuen Gläubiger. Der Schuldner muss informiert werden, damit der nicht rechtsgültig an den bisherigen Gläubiger erfüllen kann

Der Bürge verpflichtet sich gegenüber dem Schuldner, die für die Schulden eines andern einzustehen

• Einfache Bürgschaft : bei erfolgloser Betreibung des Schuldners muss der Bürge zahlen
• Solidarbürgschaft : Bereits bei erfolgloser Mahnung muss der Bürge zahlen

Obligatorische Geldleistungen an den Staat für eine bestimmte staatliche Gegenleistung

z.B. Abfallentsorgung, Dienstleistung der Verwaltung etc.

Person, welche Verpflichtet ist, die Steuer abzurechnen und dem Staat zu bezahlen.

Tatbestand, welcher zur Besteuerung führt

z.B. Konsum, Reingewinn etc.

Wirtschaftlicher Träger der Steuern, zahlt die Steuer direkt oder indirekt

direkt und indirekt

Bund, Kanton und Gemeinde

werden direkt vom einzelnen Steuersubjekt aufgrund seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erhoben

werden aufgrund von bestimmten Vorgängen oder Handlungen der Steuerpflichtigen erhoben

Recht, innerhalb seines Gebietes bestimmte Stuern zu beziehen. In der Schweiz haben Bund, Kanton und Gemeinde Stuerhoheit für bestimmte Steuern.

Tatsache, dass jeder Steuerpflichtige seine Steuerberechnungsgrundlagen ( Einkommen, Vermögen etc.) in der Steuererklärung selber den Behörden mitteilt.

Eine definitive Steuerveranlagung ist eine anfechtbare Verfügung der Steuerbehörde, in der die Steuershuld rechtsgültig festgestellt wird. 

Eine provisorische Veranlagung ist eine vorläufige Schätzung der Steuerschuld ( meist aufgrund von Daten aus dem Vorjahr), welche nicht anfechtbar ist.

Zeitraum, für welchen die Steuer zu zahlen ost (Steuerjahr)

Zeitraum, der für die Bemessung des steuerbaren Einkommens oder Gewinnes massgeblich ist. Heute sind Steuerperiode und Bemessungsperiode in der Regel gleich.

Nimmt die Steuerbelastung bei höherem Einkommen oder Reingewinn prozentual zu, spricht man von Steuerprogression.

Zweck ist, leistungsfähigere Steuerzahler stärker zu belasten als weniger leistungsfähige.

Von kalter Progression spricht man, wenn der Inflationsausgleich durch die höhere Progression gleich wieder eliminiert wird, oder sich das Einkommen sogar verkleinert.