UÖP 1.1 - Umweltrecht UI13 3. Semester 2014

Normative Tatbestandsmerkmale sind auslegungsbedürftige (wertausfüllungsbedürftige) Begriffe, die eine juristische oder soziale Bewertung erfordern.

(Im Gegensatz dazu: Deskriptive Tatbestandsmerkmale sind beschreibende Begriffe, die sich unmittelbar durch sinnliche Wahrnehmung erfassen lassen.)

Deduktives Vorgehen bei der Rechtsanwendung, der Schluss vom Allgemeinen auf das Besondere: (Generell-abstrakter Tatbestand/individuell-konkreter Sachverhalt)

--> Von einer generellen Rechtsregel werden Konsequenzen für konkrete Einzelfälle (Sachverhalte) abgeleitet.

Der Gesetzgeber geht regelmässig induktiv vor:

--> Gibt es ein gültiges Schema, das aus einzelnen Beobachtungen und Fakten auf allgemeine Aussagen schliessen lässt.

Auch der Rechtswissenschaftler hat häufig eine induktive Arbeitsweise. Es wird versucht, zahlreiche Urteile zu ordnen, gewisse Fallgruppen zu entwickeln und so allgemeine Aussagen (Regeln) darüber aufzustellen, wann nach der Gerichtspraxis „sichtige Gründe“ anzunehmen sind. Dieses Vorgehen ist induktiv: Ausgegangen wird von einer Vielzahl von Einzelfällen, aus denen eine allgemeine Norm abgeleitet wird.

Dagegen erfolgt die Rechtsanwendung in der Regel deduktiv:

Charakteristisch bei der Rechtsanwendung: Der Schluss vom Allgemeinen auf das Besondere

Häufig steckt das Gesetz bloss einen Rahmen für die Entscheidung ab, ohne sie selber vorwegzunehmen. Entscheide im Rahmen dieses Ermessensspielraumesmüssen aufgrund von Wertungen erfolgen, welche zwar subjektiv sein können, aber gleichzeitig einsichtig und allgemein vertretbar sein müssen.

Eine bessere Einzelfallgereichtigkeit kann gewährleistet werden

Rechtsnormen sind abstrakt und bedürfen der Konkretisierung.

Grammatikalische Auslegung:
--> Setzt die Grenzen, innerhalb derer ein vom Gesetzt verwendeter Begriff überhaupt ausgelegt werden kann.

Systematische Auslegung:
--> Sinnzusammenhang wird ermittelt, in den eine Norm gestellt wurde

Historische Auslegung:
--> Hinterfragt die Entstehungsgeschichte einer gesetzlichen Norm (Absicht des Gesetzgebers)

Telelogsiche Auslegung:
-->Versucht, den Zweck eines Gesetzes zu ermitteln.