Flashcards

Christoph Farmer
Flashcards 45 Flashcards
Students 12 Students
Language Deutsch
Level University
Created / Updated 05.08.2014 / 19.04.2021
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Vorsorgeprinzip

Gebot insbesondere durch vorrauschende Maßnahmen nach dem Stand der Technik Umweltbeeinträchtigungen zu mindern, wenn nicht ganz auszuschließen.

  • zentrales Leitbild
  • Gefahren- und Ressourcenvorsorge
  • Verschlechterungsverbot

 

 

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Verursacherprinzip:

jeder, der die Umwelt belastet oder schädigt, soll für die Kosten aufkommen

  • Probleme der Kostenzurechnung
  • Materielles Zurechnungsprinzip z.B. im Polizei und Deliktsrecht
  • Verursacher/Handlungsstörer, betrifft natürliche oder juristische Personen; Grundlage Polizeigesetz
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Gemeinlastprinzip

  • Kostentragungsgrundsatz
  • Gegenstück zum Verursacherprinzip
    • bei Konkurs, Gefahr im Verzug oder Altlasten

gezielte Kostenübernahme insbesondere im Bereich neuer Technologien oder unter Beachtung sozialstaatlicher Aspekte.

Umsetzung durch staatliche Eigenvornahme oder Subventionierung im weitesten Sinne.

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Gruppenlastprinzip

  • Gruppen denkbarer Verursacher/Pflichtiger
  • Politische Lösung; Fonds- oder Kooperatonsmodelle; Altlastenfonds, Abfallabgabe
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Kooperationsprinzip

  • Verfahrensmäßige Ausgestaltung umweltbezogener Entscheidungsprozesse unter Zusammenarbeit von Staat und Gesellschaft
  • Förderung kontrollierter Eigenverantwortlichkeit
    • betriebinterne Organisationen
    • Beauftragtenbestellung
    • private Organisationen
  • Informales Verwaltungshandeln
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Instrumente im Umweltschutz

Planungsinstrument

unmittelbare/direkte Verhaltenssteurung

indirekte Verhaltenssteuerung

 

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Planungsinstrument

Vorrausschauende und vorsorgende Gestaltung durch Festlegung von Zielen und AUfzeigen von MItteln und Wegen.

Vorraussetzungen:

  • planerische Gestaltungsfreiheit
  • Grenze der Planrechtfertigung:Erforderlichkeit/Geeignetheit
  • Grenze des Abwägungsgebots:
    • Vornahme einer Abwägung
    • Berücksichtigung aller Belange

Bsp: Bauleitplanung,Abfallwirtschaftspläne

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unmittelbare/direkte Verhaltenssteuerung

Der Staat beeinflusst das umweltrelevante Verhalten des Einzelnen direkt durch Ge- und Verbote.

Arten:

  • Behördliche Gestattungen
  • Einzelanordnungen der Behörden
  • mit Strafe oder Geldbuße sanktionierte Verbote
  • Überwachung