Umweltrecht

• Menschen,Tiere,Pflanzen,Boden,Wasser,Atmosphäre,Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen
• Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen

• Luftreinhaltung(Ind. Prod.,Verkehr,Kraftwerke,Privathaushalte)
• Lärmschutz (Verkehr, Baustellen, Sportanlagen etc.)

im Sinne dieses Gesetzes ist der Entwicklungsstand fortschritlicher Verfahren, EInrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Begrenzung von Emissionen in Luft,Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensichherheit, einer umweltverträglichen Abfallentsorgung, oder sonst zur Vermeidung von Auswirkungen auf die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind die im Anhang aufgeführten Kriterien zu Berücksichtigen.

1. EInsatz abfallarmer Technologien
2. EInsatz weniger gefährlicher Stoffe
3. Rückgewinnung und Wiederverwertung
4. vergleichbare Verfahren die mit Erfolg erprobt wurden
5. Art,Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emission
6. Zeitpunkt der Inbetriebnahme
7. Verbrauch an Rohstoffen, Energieeffizienz
8. Fortschritte in Technologie und Wissenschaft
9. Information BVT Blätter

BVT Merkblatt zum Informationsaustausch und zur Vermeidung von Umweltverschmutzung beschreibt:

• angewandte Techniken
• derzeitige Emissions- und Verbrauchswerte
• alle Zukunftstechniken
• Techniken die für Festlegung der BVT und deren Schlussfolgerung berücksichtigt wurden

Errichtung und Betrieb der im Anhang 1 genannten Anlagen bedürfen einer Genehmigung, soweit den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie länger als während der zwölf Monate, die auf die Inbetriebnahme folgen, an demselben Ort betrieben werden.

• Größe oder Produktdurchsatz
• Schadstoffaustoß
• Kapazität
• Stoffdurchsatz
• Überschreitung von Schwellenwerten

Betriebserlaubnis: Bei Vorliegen aller Vorraussetzungen besteht seitens des Anlagenbetreibers ein Rechtsanspruch

• Pflichten nach §5 und der jeweiligen BImSchV
• andere Rechtsvorschriften (Bodenschutzrecht, Straßen+Wegerecht)

1. Antrag
2. Stellungnahme zuständige Behörde
3. Öffentliche Bekanntmachungen, Einwendungen
4. Ausschlussfrist (ausser privatrechtliche Ansprüche)
5. Erörterungstermin
6. Vereinfachtes Verfahren für bestimme Anlagen
7. Eintscheidung: Versagung,Nebenbestimmungen, vorbehaltlos,Einstellung
8. WIrkung: Gesttatungswirkung, Bestandschutz,Konzentrationswikrung,privatrechtsgestaltende Wirkung

1. Schutzpflicht(Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen, Normalbetrieb und Störfälle)
2. Vorsorgepflicht(integrierte Emissionsvermeidung/-begrenzung,Stand der Technik,Angemessenheit)
3. Abfallvermeidung/-entsorung(Vermeidung vor Verwertung vor Beseitigung, Entsorung nach BImSchG)
4. Energieverwendung (Sparsamkeit/Effizienz)
5. Nachsorge (Nach Einstellung Betriebes: Schutz- und Gefahrenabwehrpflicht,Abfallentsorgungspflicht, Betriebsgeländesicherungspflicht)

Verordung die den Schutz von Mensch und Umwelt vor den Folgen von plötzlich auftretenden Störfällen bei technischen Anlagen mit Austritt gefährlicher Stoffe regeln soll.

Setzt Anforderungen an die europ. Seveso-II-RL. in nationales Recht um. DIe Störfallverordnung gilt für alle Betriebsbereiche, in denen gefährliche Stoffe oberhalb einer Mengenschwelle vorhanden sind.

• allg. Betreiberpflichten
• Verhinderung von Störfällen
• Begrenzung von Störfallauswirkungen
• Anzeigeverpflichtungen (Errichtung,Änderung,Stillegung)
• Konzept zur Verhinderung von Störfällen

• Sicherheitsbericht
• Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
• Informationen über Sicherheitsmaßnahmen
• Dokumentation

1. Allg. Vorschriften
2. Grundpfl.
3. erweiterte Pfl.
4. Behördenpfl.
5. Meldeverfahren und Schlussvorschriften
6. Anhänge

Anorganische Gase

Organische Gase

Stäube

Übertragungsmedium für Lärm

Versiegelung

Einsatz von Düngemittel und Pestiziden

Schadstoffeinträge

Altlasten

Temperatur

Schadstoffeinträge

Flutkatastrophen

"Normale Nutzung"

Gesamtheit aller Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung der Umweltbelastungen und -gefahren

Beseitigung der bereits eingetretenen Umweltschäden

Ausschlatung oder Minderung aktueller Umweltgefährdungen

Vermeidung künftiger Umweltgefährdungen durch Prävention

Umweltpolitik

Umweltrecht

Umweltökonomie

Gesamtheit alle Maßnahmen die notwendig sind, um

- dem Menschen eine Umwelt zu sicher, wie er sie für seine Gesundheit und für ein menschenwürdiges Dasein braucht

- Boden, Luft, Wasser,Pflanzen- und Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen 

- Schäden oder Nachteile aus menschlichen Eingriffen zu beseitigen

Gebot insbesondere durch vorrauschende Maßnahmen nach dem Stand der Technik Umweltbeeinträchtigungen zu mindern, wenn nicht ganz auszuschließen.

• zentrales Leitbild
• Gefahren- und Ressourcenvorsorge
• Verschlechterungsverbot

jeder, der die Umwelt belastet oder schädigt, soll für die Kosten aufkommen

• Probleme der Kostenzurechnung
• Materielles Zurechnungsprinzip z.B. im Polizei und Deliktsrecht
• Verursacher/Handlungsstörer, betrifft natürliche oder juristische Personen; Grundlage Polizeigesetz

• Kostentragungsgrundsatz
• Gegenstück zum Verursacherprinzip
  • bei Konkurs, Gefahr im Verzug oder Altlasten

gezielte Kostenübernahme insbesondere im Bereich neuer Technologien oder unter Beachtung sozialstaatlicher Aspekte.

Umsetzung durch staatliche Eigenvornahme oder Subventionierung im weitesten Sinne.

• Gruppen denkbarer Verursacher/Pflichtiger
• Politische Lösung; Fonds- oder Kooperatonsmodelle; Altlastenfonds, Abfallabgabe

• Verfahrensmäßige Ausgestaltung umweltbezogener Entscheidungsprozesse unter Zusammenarbeit von Staat und Gesellschaft
• Förderung kontrollierter Eigenverantwortlichkeit
  • betriebinterne Organisationen
  • Beauftragtenbestellung
  • private Organisationen
• Informales Verwaltungshandeln

Planungsinstrument

unmittelbare/direkte Verhaltenssteurung

indirekte Verhaltenssteuerung

Vorrausschauende und vorsorgende Gestaltung durch Festlegung von Zielen und AUfzeigen von MItteln und Wegen.

Vorraussetzungen:

• planerische Gestaltungsfreiheit
• Grenze der Planrechtfertigung:Erforderlichkeit/Geeignetheit
• Grenze des Abwägungsgebots:
  • Vornahme einer Abwägung
  • Berücksichtigung aller Belange

Bsp: Bauleitplanung,Abfallwirtschaftspläne