Lernkarten

Christoph Farmer
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Lernende 12 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 05.08.2014 / 19.04.2021
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
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Stand der Technik

im Sinne dieses Gesetzes ist der Entwicklungsstand fortschritlicher Verfahren, EInrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Begrenzung von Emissionen in Luft,Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensichherheit, einer umweltverträglichen Abfallentsorgung, oder sonst zur Vermeidung von Auswirkungen auf die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind die im Anhang aufgeführten Kriterien zu Berücksichtigen.

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Anhang Stand der Technik

  1. EInsatz abfallarmer Technologien
  2. EInsatz weniger gefährlicher Stoffe
  3. Rückgewinnung und Wiederverwertung
  4. vergleichbare Verfahren die mit Erfolg erprobt wurden
  5. Art,Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emission
  6. Zeitpunkt der Inbetriebnahme
  7. Verbrauch an Rohstoffen, Energieeffizienz
  8. Fortschritte in Technologie und Wissenschaft
  9. Information BVT Blätter
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Beste verfügbare Technik (BVT)

BVT Merkblatt zum Informationsaustausch und zur Vermeidung von Umweltverschmutzung beschreibt:

  • angewandte Techniken
  • derzeitige Emissions- und Verbrauchswerte
  • alle Zukunftstechniken
  • Techniken die für Festlegung der BVT und deren Schlussfolgerung berücksichtigt wurden
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 Begriff Genehmigunsbedürftige Anlagen

Errichtung und Betrieb der im Anhang 1 genannten Anlagen bedürfen einer Genehmigung, soweit den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie länger als während der zwölf Monate, die auf die Inbetriebnahme folgen, an demselben Ort betrieben werden.

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Entscheidungsfaktoren genehmigunsbedürftiger Anlagen

  • Größe oder Produktdurchsatz
  • Schadstoffaustoß
  • Kapazität
  • Stoffdurchsatz
  • Überschreitung von Schwellenwerten
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Genehmigungsbedüftige Anlagen

Genehmigungspflicht

Betriebserlaubnis: Bei Vorliegen aller Vorraussetzungen besteht seitens des Anlagenbetreibers ein Rechtsanspruch

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Genehmigungsbedüftige Anlagen

Genehmigunsvorraustzungen

  • Pflichten nach §5 und der jeweiligen BImSchV
  • andere Rechtsvorschriften (Bodenschutzrecht, Straßen+Wegerecht)
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Genehmigungsbedüftige Anlagen

Genehmigungsverfahren Ablauf

  1. Antrag
  2. Stellungnahme zuständige Behörde
  3. Öffentliche Bekanntmachungen, Einwendungen
  4. Ausschlussfrist (ausser privatrechtliche Ansprüche)
  5. Erörterungstermin
  6. Vereinfachtes Verfahren für bestimme Anlagen
  7. Eintscheidung: Versagung,Nebenbestimmungen, vorbehaltlos,Einstellung
  8. WIrkung: Gesttatungswirkung, Bestandschutz,Konzentrationswikrung,privatrechtsgestaltende Wirkung