Lernkarten

Christoph Farmer
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Lernende 12 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 05.08.2014 / 19.04.2021
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
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indirekte Verhaltenssteuerung

Der Staat nimmt Einfluss auf das Verhalten des Einzelnen.

Vor- und Nachteile:

  • Erhöhte Akzeptanz
  • dynamische Anreizwirkung
  • Entlastung des Staates
  • differenzierte Reaktionen möglich
  • Lenkungsunschärfe

Bsp: Information,Appell,Wanrung,Subventionen,Umweltabgaben

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Mehr-Ebenen-Recht

  1. Vorgaben des Völkerrechts(Un,EU)
  2. Vorgaben des EU-Rechts
  3. Umweltverfassungsrecht (national)
  4. Umweltverwaltungsrecht, -strafrecht, -privatrecht, öffentliches Recht
    • BImSchG
    • WHG
    • BBodSchg
    • LandesR
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Staatsziel Umweltrecht (Art. 20a GG.)

  • kein Grundrecht, sondern Staatszielbestimmung
  • Verpflichtung des Staates, aber keine Rechte des Einzelnen
  • Environmental Mainstreaming, Umweltrecht als Querschnittsrecht

 

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Artikel 20a

Der Staat schützt auch in Verantworung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtssprechung

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Umwelthaftungsrecht

 

ist eine Zusammenmfassung verschiedener Rechtsnormen, welche der Regelung des Ausgleichs von Vermögenseinbußen dienen, die aufgrund von Umweltschäden entstanden sind.

Deliktrecht

Umwelthaftungsgesetz

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Umwelthaftungsgesetz

Ziel: Haftung von Anlagenbetreibern bei negativer Umwelteinwirkung

  • Verschuldensunabhängige Haftung
  • Kausalität: Betrieb einer Anlage nach Anhang 1
  • Betireb verursacht Schaden: Betrieb zahlt
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Deliktrecht

Verschuldensabhängige Haftung (nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit)

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Umweltinformationsrecht

  • Umweltinformationsgesetz - Struktur
  • Zweck und Anwendungsbereich
  • Begriffsbestimmung
  • Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen
  • Antrag und Verfahren
  • Ablehnung des Antrages
  • Rechtschutz
  • Ablehnungsgründe, Verbreitung von Umweltinformationen
  • Kosten