Lernkarten

Christoph Farmer
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Lernende 12 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 05.08.2014 / 19.04.2021
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
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Normative Umweltbegriffe

  1. Umweltmedien(Boden,Wasser,Luft)
  2. Umweltfaktoren (Klima, Diversität, Stoffe, Beziehungen)
  3. deren Beziehungen untereinander sowie zum bzw. mit dem Menschen
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Umweltbeinträchtigungen Umweltmedium Luft

Anorganische Gase

Organische Gase

Stäube

Übertragungsmedium für Lärm

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Umweltbeinträchtigungen Umweltmedium Boden

Versiegelung

Einsatz von Düngemittel und Pestiziden

Schadstoffeinträge

Altlasten

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Umweltbeinträchtigungen Umweltmedium Wasser

Temperatur

Schadstoffeinträge

Flutkatastrophen

"Normale Nutzung"

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Was ist Umweltschutz

 

Gesamtheit aller Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung der Umweltbelastungen und -gefahren

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Hauptziele des Umweltschutzes

Beseitigung der bereits eingetretenen Umweltschäden

Ausschlatung oder Minderung aktueller Umweltgefährdungen

Vermeidung künftiger Umweltgefährdungen durch Prävention

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Handlungsebenen des Umweltschutzes

Umweltpolitik

Umweltrecht

Umweltökonomie

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Umweltpolitik

Gesamtheit alle Maßnahmen die notwendig sind, um

- dem Menschen eine Umwelt zu sicher, wie er sie für seine Gesundheit und für ein menschenwürdiges Dasein braucht

- Boden, Luft, Wasser,Pflanzen- und Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen 

- Schäden oder Nachteile aus menschlichen Eingriffen zu beseitigen

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Vorsorgeprinzip

Gebot insbesondere durch vorrauschende Maßnahmen nach dem Stand der Technik Umweltbeeinträchtigungen zu mindern, wenn nicht ganz auszuschließen.

  • zentrales Leitbild
  • Gefahren- und Ressourcenvorsorge
  • Verschlechterungsverbot

 

 

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Verursacherprinzip:

jeder, der die Umwelt belastet oder schädigt, soll für die Kosten aufkommen

  • Probleme der Kostenzurechnung
  • Materielles Zurechnungsprinzip z.B. im Polizei und Deliktsrecht
  • Verursacher/Handlungsstörer, betrifft natürliche oder juristische Personen; Grundlage Polizeigesetz
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Gemeinlastprinzip

  • Kostentragungsgrundsatz
  • Gegenstück zum Verursacherprinzip
    • bei Konkurs, Gefahr im Verzug oder Altlasten

gezielte Kostenübernahme insbesondere im Bereich neuer Technologien oder unter Beachtung sozialstaatlicher Aspekte.

Umsetzung durch staatliche Eigenvornahme oder Subventionierung im weitesten Sinne.

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Gruppenlastprinzip

  • Gruppen denkbarer Verursacher/Pflichtiger
  • Politische Lösung; Fonds- oder Kooperatonsmodelle; Altlastenfonds, Abfallabgabe
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Kooperationsprinzip

  • Verfahrensmäßige Ausgestaltung umweltbezogener Entscheidungsprozesse unter Zusammenarbeit von Staat und Gesellschaft
  • Förderung kontrollierter Eigenverantwortlichkeit
    • betriebinterne Organisationen
    • Beauftragtenbestellung
    • private Organisationen
  • Informales Verwaltungshandeln
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Instrumente im Umweltschutz

Planungsinstrument

unmittelbare/direkte Verhaltenssteurung

indirekte Verhaltenssteuerung

 

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Planungsinstrument

Vorrausschauende und vorsorgende Gestaltung durch Festlegung von Zielen und AUfzeigen von MItteln und Wegen.

Vorraussetzungen:

  • planerische Gestaltungsfreiheit
  • Grenze der Planrechtfertigung:Erforderlichkeit/Geeignetheit
  • Grenze des Abwägungsgebots:
    • Vornahme einer Abwägung
    • Berücksichtigung aller Belange

Bsp: Bauleitplanung,Abfallwirtschaftspläne

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unmittelbare/direkte Verhaltenssteuerung

Der Staat beeinflusst das umweltrelevante Verhalten des Einzelnen direkt durch Ge- und Verbote.

Arten:

  • Behördliche Gestattungen
  • Einzelanordnungen der Behörden
  • mit Strafe oder Geldbuße sanktionierte Verbote
  • Überwachung
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indirekte Verhaltenssteuerung

Der Staat nimmt Einfluss auf das Verhalten des Einzelnen.

Vor- und Nachteile:

  • Erhöhte Akzeptanz
  • dynamische Anreizwirkung
  • Entlastung des Staates
  • differenzierte Reaktionen möglich
  • Lenkungsunschärfe

Bsp: Information,Appell,Wanrung,Subventionen,Umweltabgaben

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Mehr-Ebenen-Recht

  1. Vorgaben des Völkerrechts(Un,EU)
  2. Vorgaben des EU-Rechts
  3. Umweltverfassungsrecht (national)
  4. Umweltverwaltungsrecht, -strafrecht, -privatrecht, öffentliches Recht
    • BImSchG
    • WHG
    • BBodSchg
    • LandesR
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Staatsziel Umweltrecht (Art. 20a GG.)

  • kein Grundrecht, sondern Staatszielbestimmung
  • Verpflichtung des Staates, aber keine Rechte des Einzelnen
  • Environmental Mainstreaming, Umweltrecht als Querschnittsrecht

 

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Artikel 20a

Der Staat schützt auch in Verantworung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtssprechung

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Umwelthaftungsrecht

 

ist eine Zusammenmfassung verschiedener Rechtsnormen, welche der Regelung des Ausgleichs von Vermögenseinbußen dienen, die aufgrund von Umweltschäden entstanden sind.

Deliktrecht

Umwelthaftungsgesetz

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Umwelthaftungsgesetz

Ziel: Haftung von Anlagenbetreibern bei negativer Umwelteinwirkung

  • Verschuldensunabhängige Haftung
  • Kausalität: Betrieb einer Anlage nach Anhang 1
  • Betireb verursacht Schaden: Betrieb zahlt
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Deliktrecht

Verschuldensabhängige Haftung (nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit)

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Umweltinformationsrecht

  • Umweltinformationsgesetz - Struktur
  • Zweck und Anwendungsbereich
  • Begriffsbestimmung
  • Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen
  • Antrag und Verfahren
  • Ablehnung des Antrages
  • Rechtschutz
  • Ablehnungsgründe, Verbreitung von Umweltinformationen
  • Kosten
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Zweck Umweltinformationsgesetz

  1. Schaffung des rechtlichen Rahmens für den freien Zugang zu Informationen und ihre Verbreitung
  2. Regel-Ausnahme-Prinzip von Geheimhaltung und Öffentlichkeit behördlicherseits verwalteter Informationen ist umgekehrt
  3. freier Informationszugang soll Umweltschutz verbessern
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Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Zweck

sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmte Plänen und Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen:

  1. die Auswirkungen auf die Umwelt durch Umweltprüfungen frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden.
  2. die Ergebnisse der Prüfungen
    1. bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben,
    2. bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen so früh wie möglich berücksichtigt werden.
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Verfahren der UVPG

  1. Feststellung UVP-Pflicht
  2. Unterrichtung über das geplante Vorhaben
  3. behördeninterne Abstimmung über den Untersuchungsrahmen (scoping)
  4. Antragsstellung und Unterlagen beibringung durch den Vorhabensträger
  5. Behördenbeteiligung, Stellungnahme andere Behörden
  6. Öffentlichkeitsbeteiligung(§9 UVPG)
  7. Auslegung der Unterlagen, Möglichkeit für Einwendungen der Betroffenen
  8. Zusammenfassende Darstellung
  9. .
  10. .
  11. Unterrichtung über das Ergebnis
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Scoping

Zuständige Behörde unterrichtet über die voraissochtlich beizubringenden Unterlagen (§5 UVPG). Der Sachverhalt wird zuvor mit allen Beteiligten (Behörden, Vorhabensträger, Gutachter) in Form eines Gesprächs erörtert.

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Beteiligung der Öffentlichkeit

UVP-Prozess beinhaltet immer Anhörung der Öffentlichkeit. In der Regel durch Auslegung der Unterlagen-Entsprechende Fristen einhalten und bei der Projektplanung berücksichtigen

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Immissionsschutz

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigung, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge. (BImSchG)