Umweltplanung

Bau (wohl auch nachts): Lärm, Staub, Baustellenverkehr

Betrieb: Schattenwurf, Lärm

grössere Aktzeptanz:

- gute und transparente Kommunikation

- Bevölkerung miteinbeziehen (Fragebogen)

- Vorteile (für ganze Bevölkerung) aufzeigen

- Massnahmen vorsehen (Lärmschutz, eingschränkte Betriebszeiten, kein Güterverkehr, grösszügige Entschädigungen, auf Wunsch in flüssiger Form :-)).

-Aufs Wesentliche beschränken

-Prüfungen und Abklärungen sind so immer aktuell

-Anpassungen am Projekt können durch Mehrstufigkeit angebracht werden

-Solange die Stufe des massgeblichen Verfahrens immer noch im groben Stadium ist, muss die UVP nichts genaues untersuchen. Wenn dann das Projekt und dessen massgeblichen Verfahren genuer wird muss auch die UVP genauer werden

Bsp (UVP Handbuch)

Der Bund will einen neuen Nationalstrassenabschnitt erstellen.

1. Stufe: Antragstellung durch den Bundesrat an die Bundesversammlung betreffend die Genehmigung der allgemeinen Linienfu?hrung und die Art der zu errichtenden Nationalstrassen

2. Stufe: Genehmigung des generellen Projekts durch den Bundesrat

3. Stufe: Plangenehmigung durch das Departement

Bei mehrstufigen Verfahren ist auf jeder Stufe ein UVB zu erstellen, eine Beurteilung vorzunehmen und ein Entscheid zu fällen. Auf jeder Entscheidstufe findet auch eine UVP statt.

Finanzielle, technische, und rechtliche Machbarkeit, Wirksamkeit und Effizienz der Massnahmen prüfen => dies im Zusammenhang mit anderen Umweltbereichen, Verantwortlichkeit und Terminierung aufführen.

Unzutreffende Prognosen und Annahmen führen zu unzweckmässigen Massnahmen => Erfolgskontrollen führen zu sachgerechter Umsetzung, stellen fest ob Massnahmen wirksam sind.

Handlungsspielraum:

effiziente Behörden stärken UVP durch aktives und effizientes Projektmanagement und Terminplanung.

BUWAL empfiehlt dies, um bessere, ganzheitlichere UVPs zu erreichen. Kosten sparen.

Schauen, wie ähnliche Projekte mit ihren Problemen umgegangen sind. Was für Massnahmen für welche Probleme geeignet sind. Probleme erkennen, an welche man selber nicht gedacht hat.

-Frühzeitige Information und Kommunikation mit allen Akteuren (inkl. Bevölkerung, vielleicht gibt es ja einen pensionierten Lehrer, der an einer Veranstaltung etwas wichtiges fragt, oder so...).

-UVB’s der anderen Projekte einfordern

-an Umweltschutzfachstellen wenden (<= sammeln systematisch UVB).

Mit rechtlicher Legitimation (Abstimmung) ist der Bau ev. trotzdem möglich.

Warum ist die Umfahrungsstrasse nicht umweltverträglich?

-Linienführung verbessern (mit UVP früher ansetzen wäre besser gewesen... ev. sogar strategische UVP)

-Ersatzmassnahmen an anderen Orten

-Lärmschutzmassnahmen

-Strasse bzw. Kapazität verkleinern, ÖV stärken

-Vernetzungsmassnahmen bei der Strasse (Wildüberführung, Froschunterführung...)

Weil sich die Situation verändert. Mehrverkehr...

Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile: ganzheitliche Betrachtung!

Kooperation mit Umweltschutzverbänden, strategische UVP, Systemgrenzen der normalen UVP ausweiten.

UVP-Pflicht von Skigebieten! => Umweltverbände können eingreifen.

Weitere Massnahmemöglichkeiten:

- Brief an zuständige Behörde

- Petition

- Kontaktsuche mit Firma -> Kompromisslösung suchen

- Informieren und motivieren einer beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisation

- Einsprache bei öffentl. Auflage im Baubewilligungsverfahren (massgebliches Verfahren) als betroffene Person möglich

- Möglichkeit des Kantons im Rahmen seiner Raumplanung (Richtplan) gegen masslosen Bau von Skigebieten vorzugehen

Grundsätzlich: strategische UVP besser für Berggebiete um Verbände früh mit ins Boot zu nehmen.

-Gesamtmelioration ist komplex, viele Akteure, viele Interessen

-Für gewisse Grösse einer Gesamtmelioration ist UVP Pflicht!

-UVP zeigt Umweltbelange auf und gibt so Gegengewicht zu den Interessen der Grundeigentümer.

-Erfolgskontrolle und Qualitätssteigerung

-Unter anderem für die Ausscheidung "Zonen für landwirtschaftliche Hochbauten".

[Vermutung] Die Ausscheidung von naturnahen Flächen ist “verordnet” und somit mehr Subventionen oder Geld für die Kosten der Gesamtmelioration.

Die Wertebene wird durch die Gesellschaft (=> Gesetze) bestimmt.

-Festlegung? von? Grenzwerten ?für? gegebene???? ??Aussagebereiche ?(Immissionen, ?Emissionen).?

-Bestimmung? der? Emp?ndlichkeit? von? gegebenen?? ??Aussagebereichen (rote Listen, etc.).?

Kriterien: Schadensart, Intensität, Regenartion, zeitliche und räumliche Ausdehnung

Bewertungsmassstab als Wertebene

- die? räumliche? Ausdehnung? der? Kon?ikte?

- die? Dauer? der? Kon?ikte?

- die ?Art? der? Schäden? (Lebewesen,? Sachen,? Gesundheit,?? ??Wohlbe?nden, ?Stabilität, ?Funktion,? Form? usw. ?als??? ??Betroffene)?

- die ?Intensität? der? Schädigung?

- die? Regenerationszeit?

Warum:

- gesetzlich vorgeschrieben (,BV, USG)

- Sichert Nachhaltigkeit (verankert in BV)

- Umsetzung des Verursacherprinzips (BV, USG Art 2)

- Umsetzung des Vorsorgeprinzip (BV, USG Art 1)

- Umsetzung Verhältnismässigkeitprinzip (verankert in BV)

- Umsetzung Kooperationsprinzip

=> befriedigt Bedürfnis der Gesellschaft

UVP-pflichtige Anlagen sind inklusive dem massgebenden Verfahren im Anhang der UVP-Verordnung (UVPV) aufgeführt. http://www.admin.ch/ch/d/sr/814_011/app1.html

Beispiele:

- Nationalstrassen (grössere Haupt(verkehrs)strassen)

- Parkhäuser und -plätze für mehr als 500 Motorwagen

- Neue Eisenbahnlinien

- Einrichtungen zur Nutzung von Kernenergie, zur Gewinnung, Herstellung, Verwendung, Bearbeitung und Lagerung von Kernmaterialien

- Wasserkraftwerke mit mehr als 3MW

Die Umwelt(schutz)fachstelle des Kantons.

Der Gesuchssteller

Umwelt ohne Projekt (vorher), Projekt und Massnahmen, Auswirkungen des Projekts,

weitergehende Massnahmen, Begründung des Projekts (öffentliche und konzessionierte private Anlagen), UVB

Die UVP ist gemäss Gesetz als Projekt-UVP ausgelegt und bezieht sich somit auf die Projektierung

von Anlagen an einem gegebenen Standort zu einer gegebenen Zeit.

Ortsfeste Anlagen, deren Errichtung oder Änderung die Umwelt erheblich belasten können.

- Bundesverfassung Art. 74 (Umweltschutz)

- Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) Art. 9

- Verordnung über die Umweltverträglichkeitspru?fung (UVPV)

In gewissen Kantonen bestehen Einfu?hrungsbestimmungen zur Regelung der vom Bundesrecht offen gelassenen Verfahrensfragen.

Die in Art. 9 Abs. 2 USG genannten Richtlinien liegen seit 1990 in Form des vom BUWAL

herausgegebenen "Handbuch UVP" vor. Des Weiteren wurden vom BUWAL in der Reihe

"Mitteilungen zur UVP" Vollzugshilfen mit Richtliniencharakter veröffentlicht. Das Handbuch und

diese Mitteilungen entfalten keine Gesetzeskraft, sind aber grundsätzlich zu befolgen.

a) Mit Hilfe des WITH-WITHOUT-Prinzipes (Hauptuntersuchung!) werden folgende Punkte abgeklärt:

Betrachtungszeitraum

WITH-Fall: Welche Intensität haben die Wirkungen und welche Eintretenswahrscheinlichkeit besitzen sie über den gesamten Betrachtungszeitraum gesehen. Das heisst:

-wie stark wird die Umwelt während der Bauphase belastet?

-welche Wirkungen gehen von der Anlage aus im Normalbetrieb?

-welche Wirkungen sind zu erwarten bei Störfällen und wie gross ist die Wahrscheinlichkeit ihres Eintretens?

-welche Störfälle sind als Katastrophenfälle (gemäss USG) zu bezeichnen und entsprechend zu berücksichtigen?

-mit welchen Wirkungen ist nach der Stillegung bzw. während des Abbruchs der Anlage zu rechnen?

-Ausgangszustand bzw. -belastung: Wie gross ist die Belastung der Umwelt vor der Erstellung der Anlage?

-WITHOUT-Fall: Wie wäre die Entwicklung der Umweltbelastung ohne die Erstellung der Anlage über den gesamten Beobachtungszeitraum gesehen?

Der Bericht und der Entscheid der Umweltschutzfachstelle (bzw. des BUWAL, wo es zuständig oder anzuhören ist) können nach Bekanntgabe der zuständigen Behörde während 30 Tagen eingesehen werden. Berechtigt zur Beschwerde sind das Eidgenössische Departement des Innern und betroffene Nachbarkantone (Behördenbeschwerde), betroffene Gemeinden (Gemeindebeschwerde) sowie vom Bundesrat bezeichnete, gesamtschweizerische Umweltschutzorganisationen (Verbandsbeschwerde), welche mindestens zehn Jahre vor Einreichen der Beschwerde gegründet wurden (Ar. 55, 56, 57 USG)

- Verfahrenskoordination mit zuständiger Behörden und US-Fachstellen

- Breite Orientierung der Öffentlichkeit

- Unabhängige Begleitkommission mit Vertretern aller Akteuren (=> Interessen verbinden)

- Regelmässige Meetings

*Vorsorgeprinzip: minimieren und vermeiden von Umweltschäden (soweit tech. und wirtsch. tragbar), Art. 9 Abs. 2 USG (Massnahmen zur weiteren Verminderung): UVP stellt sicher, dass Anlagen nur dann bewilligt werden, wenn ihre Vereinbarkeit mit den Umweltschutzbestimmungen gewährleistet ist

*Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise: Gesamtschau (=> Verfahrenskoordination der UVP) (Wirkungsketten, Synergismen, Antagonismen)

*Verursacherprinzip:

Kosten für UVB

Verantwortung für Umweltschäden

Beweissicherung

UVP/USG verlangen Massnahmen für eine weitere Verminderung der Umweltbelastung und Kosten dafür -> Erfolgskontrolle

*Verhältnismässigkeitsprinzip: UVP zeigt nur Massnahmen auf, die finanziell im Rahmen des Projektes liegen. Kosten im vernünftigen Verhältnis zu den Gesamtkosten

*Kooperationsprinzip: Kooperation zwischen allen Beteiligten

integrale Anlagenprojektierung; liefert unverzichtbare Grundlagen zum Entscheid über die Umweltverträglichkeit eines Vorhabens

Bauprojekt und UVB werden unter fachlichen und organisatorischen Gesichtspunkten idealerweise vom gleichen Ingenieurbüro bearbeitet. Dies hat natürlich eine starke Abhängigkeit zur Folge. Auch bei verschiedenen Büros besteht natürlich immer eine Abhängigkeit zwischen dem Berichtverfasser und dem Auftraggeber

Die UVP berücksichtigt keine sozialen oder ökonomischen Aspekte. Eine Anlage, die aus z.B. sozialen Gründen sinnvoll wäre, kann vom Umweltstandpunkt her sehr fragwürdig sein (Bsp.: Helikopterlandeplatz eines städtischen Spitals).

Die doch sehr wichtige Standortwahl geschieht nicht zwingend nach umweltspezifischen Kriterien.

Der UVP wird oft vorgeworfen, bauverzögernde oder sogar -verhindernde Wirkung zu haben (Konflikt Wirtschaft - Umweltschutz)

nur Projekt-UVP, keine Prozess-UVP (Standortwahl!)

a) Bereiche: Strassenverkehr, Schifffahrt, Schiessverkehr, Luftfahrt, Energieerzeugung, Übertragung & Lagerung v. Energie, Wasserbau, Entsorgung, milit. Bauten & Anlagen, Sport, Tourismus & Freizeit, Industrielle Betriebe, andere Anlagen

-> Rohrleitungen: 1. Konzessionsverfahren 2. Plangenehmigungsverfahren

-> Flughäfen: 1. Rahmenkonzessionsverf. 2. Baukonzessionsverf. 3. Betriebskonz.

-> Laufkraftwerke: 1. Konzessionsverf. 2. durch kant. Recht geregelt

b) Bewilligungs-, Genehmigungs- oder Konzessionsverfahren, wie es für die jeweilige Anlage im Gesetz vorgesehen ist. Durch dieses Verfahren ist auch die zuständige Behörde bestimmt

=> Baubewilligung, Plangenehmigung

c) UVP ist kein selbständiges Verfahren, sondern Bestandteil des massgebl. Verfahrens und deshalb

wird dieses evtl. aufgeteilt auf mehrere Stufen. Die Prüfung wird bei jedem Verfahrensschritt soweit durchgeführt, als die Auswirkungen des Projektes auf die Umwelt für den jeweiligen Entscheid bekannt sein müssen

*Fachlich: fehlende Kompetenz, interdisziplinäre Zusammenarbeit, Ungenauigkeit der Prognosen

*Organisatorisch: Koordination der interdiszipl. Zusammenarbeit

*Finanziell: Kostenverhältnis UVP <=> Projekt

*Prognosen: Beschreibung des Ist-Zustandes? Ausgangszustand! => Zeitl. Veränderung der Umweltbelastung, prognostische Wirkungsanalyse schwierig, wenn künftig ganz andere Einwirkungen vorherrschen

*Projekt-UVP -> zur Koordination (und i. S. der ökol. Planung) wären Prozess-UVP nötig, um das Zusammenspiel der versch. Anlagen berücksichtigen zu können => bestmögliche Standortwahl

*Zusammenspiel: => ökol. Planung => Prozess-UVP

a) - BV Art. 74 Umweltschutz

*USG (Umweltschutzgesetz)

*UVPV (Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung)

*LRV (Luftreinhalte-Verordnung)

*StoV (Verordnung über umweltgefährdende Stoffe)

*VBBO (Verordnung über Belastungen des Bodens)

*LSV (Lärmschutz-Verordnung)

-NHG (Gesetz über den Natur- und Heimatschutz)

*VBLN (Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler)

*VISOS (Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz)

-GschG (Gewässerschutzgesetz)

*Klärschlammverordnung

*VWF (Verordnung über den Schutz der Gewässer vor wassergefährdenden Flüssigkeiten)

*Abwasserreinigung

b) Nominales: USG <=> funktionales: Vorschriften über N-&H-Schutz etc.

c) *Vorschriften zur Begrenzung der Umweltbelastungen (Emissions- & Immissionsgrenzwerte)

*Sanierungspflicht bei Überschreitung von Grenzwerten

*Luftreinhaltekonzepte & Lärmbekämpfungskonzepte

Systemtechnik:

Infobeschaffung

Studium der Gesetzestexte; Erarbeitung der Grundlagen, auf die sich die UVP in den jeweiligen Ländern stützen; Unterschiede herausarbeiten

Analyse der UVP-Verfahren (Zuständigkeiten, Aufgaben; Koordination; Ablauf...)

Direkter Projektvergleich: vergleiche Bewilligungsverfahren gleicher Anlagen in den Ländern

USG Art. 10a-10d (Kapitel 3) => UVP

Gegenstand: Projekt-UVP => ortsfeste Anlagen (Std.ort gegeben), die die Umwelt erheblich belasten können

Inhalt: Vorhaben, Auswirkungen, Massnahmen, Kosten

Zweck: Bereitstellung der nötigen Entscheidungsgrundlagen für zust. Behörde, ob ein Vorhaben

den Vorschriften über den Schutz der Umwelt entspricht und (evtl. mit Auflagen oder Bed.) bewilligt werden kann Umweltauswirkungen abklären Instr. der Vorsorge

Ergebnis: Aussage über die UV eines Vorhabens und evtl. über Auflagen oder Beding., mit welchen diese erreicht werden kann

USG: techn.-naturw. & politischer US, enthält gesetzl. Grundlage für Verordnungen, welche die Instrumente zur Realisierung des US beinhalten.

UVP: (unselbständiges) Verfahren zur Abklärung der Einhaltung umweltrelevanter Vorschriften, Vorhaben wird an den Vorschriften gemessen

UVPV: präzisiert die Vorschriften von Art. 10a-d USG & bezeichnet die UVP-pflichtigen Anlagen

Art. 75 BV: RP -> zweckmässige Nutzung des Bodens

Art. 74 BV: US -> Schutz des Menschen & seiner natürl. Umwelt

USG: techn.-naturwissensch. & politischer US

RPG: vorbeugender US (haushälterische Nutzung des Bodens...)

RP & US sind aufeinander abzustimmen => sachübergreifende Planung

RP -> Raumbezug aller Sachplanungen

US -> Umweltrelevante Auswirkungen

Abstimmungsgebot:

US -> Planung, Errichtung/Änderrung von Anlagen, welche Umwelt erheblich belasten; Beachtung der umweltrelevanten Vorschriften

RP -> Koordinationspflicht bezügl. Der raumwirksamen Tätigkeiten

Ökologische Planung:

Bindeglied zwischen RP und Umweltschutz => sachübergreifende und querschnittsorientierte Planung braucht Instrumente der RP (Richt- u. N’pläne) und des Umweltschutzes (Emissions- & Immissionsgrenzwerte, Sanierugskonzepte)

Querschnittsorientierte Grundlagenplanung und überprüfende Planung

Ansätze und Methoden, um Auswirkungen von Nutzungsansprüchen zu ermitteln und zu bewerten.

Die Raumplanungsinstrumente (Konzepte, Sachpläne, Nutzungs- und Richtpläne) beeinflussen die räumliche Entwicklung und somit auch die Umweltsituation massgeblich.

Umweltschutzmassnahmen werden in der Regel erst spät, d.h. im Rahmen des massgeblichen Verfahrens beantragt. Ebenso wird die Öffentlichkeit und einspracheberechtigte Organisationen vom Gesuchsteller oft erst gegen Ende des Verfahrens in den Planungsprozess einbezogen

a) Zielsetzungen:

Art.1 USG: Schutz der Menschen, Tiere & Pflanzen, ihrer Lebensgemeinschaften & Lebensräume vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen und Erhalt der Bodenfruchtbarkeit

b) Prinzipien:

Kooperationsprinzip, Vorsorgeprinzip (minimieren & vermeiden), Pr. der ganzheitlichen Betrachtungsweise (Wirkungsketten, Synergismen, Beweissicherung), Pr. d. Verhältnismässigkeit, Verusacherprinzip

c) Instrumente

Sach-, Richt-, Nutzungspläne (-> Instr. der RP)

Nominales & funktionales Umweltrecht:

- Emissions- & Immissionsgrenzwerte, Sanierungskonzepte

- Vorschriften Begrenzung Umweltbelastungen

- Sanierungspflicht Überschreitung von Grenzwerten

UVP, Grenzwerte, Sondernutzungspläne, Sanierungspflicht Marktkonforme Instrumente (Lenkungsabgaben, Ökobonus, Ökozertifikate)

Die UVP ist gemäss Gesetz als Projekt-UVP ausgelegt und bezieht sich somit auf die Projektierung von Anlagen an einem gegebenen Standort zu einer gegebenen Zeit. Ortsfeste Anlagen, deren Errichtung oder Änderung die Umwelt erheblich belasten können.

- Bundesverfassung Art. 74 (Umweltschutz)

- Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) Art. 10

- Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) In gewissen Kantonen bestehen Einführungsbestimmungen zur Regelung der vom Bundesrecht offen gelassenen Verfahrensfragen. Die in Art. 9 Abs. 2 USG (Artikel wurde aufgehoben) genannten Richtlinien liegen seit 1990 in Form des vom BAFU herausgegebenen "Handbuch UVP" vor. Des Weiteren wurden vom BAFU in der Reihe "Mitteilungen zur UVP" Vollzugshilfen mit Richtliniencharakter veröffentlicht. Das Handbuch und diese Mitteilungen entfalten keine Gesetzeskraft, sind aber grundsätzlich zu befolgen.

Vorgehensmodell der Systemtechnik:

a) vom Groben ins Detail

b) Unterscheidung von Lebensphasen

c) Problemlösungszyklus

Mögliche Standorte -> RVP (Vorgaben Abfallkonzept beachten -> Schwergewichte: Verbrennung, Recycling, Standort zentral/dezentral)

Entscheidungsablauf:

a) Studium der Situation (Ausgangslage)

b) Wahl des generellen Verfahrens der Entscheidung (method. Unterstützt oder improvisiert)

c) Entscheidungsverfahren festlegen (z.B. NKA)

d) Infobeschaffung & -aufbereitung

e) Anwendung der Entscheidungsregeln

f) Entschluss fassen

Systemtechnik:

GIS (Negativplanung) -> 20 – 30 mögl. Standorte -> Triage -> 5 – 10 Standorte -> Kriterien

verfeinern => Vorstufe zur UVP