TK16 Rechtskunde
1. Einführung in das Recht
1. Einführung in das Recht
Fichier Détails
| Cartes-fiches | 29 |
|---|---|
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Politique |
| Niveau | École primaire |
| Crée / Actualisé | 06.04.2015 / 08.06.2017 |
| Lien de web |
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Sittlichkeit
Moral
die innere, nicht erzwingbare Einstellung und Werthaltung eines Menschen
Sitte
äussere, nicht erzwingbares, aber im allgemeinen erwartetes Verhalten von Menschen
Recht
Ordnungsregeln, die das äussere Verhalten von Menschen mitbestimmen und staatlch erzwingbar sind.
Recht, Sitte und Sittlichkeit regelt?
regeln unser Verhalten und unser Zusammenleben
Nenne die vier Rechtsquellen
- Geschriebene Recht
- Gewohnheitsrecht
- Gerichtspraxis
- Gerichtliche Rechtsfindung
Das geschriebene Recht
ZGB1
- Verfassung (BV)
Grundgesetz, regelt Grundzüge, kann nur im Rahmen einer Volksabstimmung geändert werden (doppeltes Mehr)
- Gesetz
Führen Verfassungsartikel genauer aus
- Verordnung
Detaillierte Ausführungen zu den Gesetzen
Gewohnheitsrecht
Lang geübte Bräuche, die als allgemein verbindlich angesehen werden.
Orts- und Handelsbräuche
Gerichtspraxis
Vorhandene Gerichtsentscheide (Judikatur) BGE
wegweisend, aber nicht unumstösslich
Gerichtliche Rechtsfindung
Nicht vorhersebare Begebenheiten
Gesetzeslücken
Richter entscheidet nach der Regel, die er als Gesetzgeber aufstellen würde
(folgt Lehre und Überlieferung)
Allgemeine Rechtsgrundsätze
ZGB 1+4: Rechtsquellen und Rechtsanwendung
ZGB2: Handeln nach Treu und Glauben
ZGB 3: Der Gute Glauben wird vermutet / Rechtsunkenntnis schadet
ZGB8: Beweislast
ZGB 9+10: Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden
Rechtsanwendung
Systematisches Vorgehen beim Lösen eines Rechtsproblems
Schritt 1: Sachverhaltanalyse (Wer, Was, Wo,...)
Schritt 2: - gesetzliche Regelung suchen / - Tatbestandsmerkmale
Schritt 3: Subsumtion (Sachverhalt mit TB-Merkmalen abgleichen)
Achtung: - nicht alle TB-Merkmale erfüllt, tritt die Rechtsfolge nicht ein / - verschiedene Rechtsgebiete betroffen
Nenne die 3 Gewalten (Behörden) eines Staates?
- Legislative (Parlament, Volk)
- Exekutive (Regierung)
- Judikative (Gericht)
Welche 3 Grundsätze beschränken die Macht des Staates?
- Legalitätsprinzip: Der Grundsatz der gesetzmässigen Verwaltung besagt, dass die staatlichen Organe in ihrere Tätigkeit streng an die Verfassung und an das Gesetz gebunden sind und somit nicht willkürlich handeln dürfen.
- Gewaltentrennung: Damit der Staat nicht zu mächtig wird, ist die Staatsgewalt auf die folgenden drei Gewalten (Behörden) aufgeteilt. Legislative (Parlament, Volk), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gericht)
- Zahlreiche Freiheitsrechte der Bürger, wodurch die Macht des Staates begrenzt wird.
Wie heissen die beiden Hauptgruppen des Rechts?
- Öffentliches Recht (Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, usw..)
- Privat- oder Zivilrecht (ZGB, OR, KKG, usw..)
Was Regelt das Öffentliche Recht?
Es Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger. Alle Vorschriften haben zwingendn Charakter.
Was Regelt das Privat- oder Zivilrecht?
Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen gleichwertigen Personen (Natürliche, Juristische). Die Vorschriften haben teils zwingenden, teils ergänzenden Charakter.
Nenne die 7 Rechtsgebiete des Öffentlichen Rechts?
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Prozessrecht
- Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
- Kirchenrecht
- Völkerrecht
Nenne die 4 Rechtsgebiet des ZGB?
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachrecht
Nenne die 5 Abteilungen des OR?
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Die einzelnen Vertragsarten (Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag, usw..)
3. Die Handelsgesellschaftn (AG, GmbH)
4. Handelsregister
5. Wertpapiere
Welche Charakter können Rechtsvorschriften haben?
- zwingendes Recht (zwingenden Charakter)
- dispositives Recht (ergänzenden Charakter)
Nenne die 3 Hauptarten von Prozessen?
- Zivilprozess (Bürger gegen Bürger)
- Strafprozess (Staat gegen Bürger)
- Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (Bürger gegen Staat)
Wie heissen die Parteien eines Zivilprozesses?
- Kläger
- Beklagter
Nenne die 5 Phasen eines Zivilprozesses im ordentlichen Verfahren?
- Phase 1: Schlichtungsverfahren (Sühne- oder Vermittlungsverfahren)
- Phase 2: Hauptverfahren (Der Kläger reicht die Klage ein)
- Phase 3: Entscheid (Urteil)
- Phase 4: Rechtsmittelbelehrung (Erklärung der weiteren Schritte inkl. Fristen)
- Phase 5: Vollsterckung des Entscheids (Nach ablauf der Frist meistens Geldzahlungen)
Nenne die 4 Prozesswege (Instanzenweg) in einem Zivilprozess in der richtigen reienfolge?
- 1. Friedensrichter (Schlichtungsbehörde)
- 2. Bezirksgericht (Amtsgericht)
- 3. Obergericht (Kantonsgericht)
- 4. Bundesgericht
Was bedeutet StPO ?
Strafprozessordnung (welche ab dem Jahre 2011 gesamtschweizerisch gültig ist)
Nenne die 6 Phasen eines komplexen Strafverfahrens?
- Phase 1: Polizeiliche Ermitlung (Beweismaterial beschaffen)
- Phase 2: Voruntersuchung (Beweismaterial prüfen)
- Phase 3: Hauptverfahren mit mündlicher Gerichtsverhandlung
- Phase 4: Urteil (Busse, Geldstrafe, Gemeinnützige Arbeit, Freiheitsstraffe)
- Phase 5: Rechtsmittelbelehrung
- Phase 6: Strafvollzug
Nenne die 3 Rechtsmittel eines Verwaltungsverfahrens?
- Einsprache
- Beschwerde
- Rekurs
Zählen Sie vier wichtige allgemeine Rechtsgrundsätze auf?
- Anwendung des Rechts durch den Richter
- Handeln nach Treu und Glauben
- Der gute Glaube wird vermutet
- Gerichterliches ermessen
- Beweislast
- Beweis durch öffentliche Register und Urkunden
- Wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter
- Rechtsunkenntnis schadet
Welche Sanktionen kennt das Straffrecht?
- Busse
- Geldstrafe
- Gemeinnützige Arbeit
- Freiheitsstrafe
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