TK16 Rechtskunde

1. Einführung in das Recht

1. Einführung in das Recht


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Langue Deutsch
Catégorie Politique
Niveau École primaire
Crée / Actualisé 06.04.2015 / 08.06.2017
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Sittlichkeit

Moral

die innere, nicht erzwingbare Einstellung und Werthaltung eines Menschen

Sitte

äussere, nicht erzwingbares, aber im allgemeinen erwartetes Verhalten von Menschen

Recht

Ordnungsregeln, die das äussere Verhalten von Menschen mitbestimmen und staatlch erzwingbar sind.

Recht, Sitte und Sittlichkeit regelt?

regeln unser Verhalten und unser Zusammenleben

Nenne die vier Rechtsquellen

- Geschriebene Recht

- Gewohnheitsrecht

- Gerichtspraxis

- Gerichtliche Rechtsfindung

Das geschriebene Recht

ZGB1

Verfassung (BV)

   Grundgesetz, regelt Grundzüge, kann nur im Rahmen einer Volksabstimmung geändert werden (doppeltes Mehr)

Gesetz

   Führen Verfassungsartikel genauer aus

Verordnung

   Detaillierte Ausführungen zu den Gesetzen

 

Gewohnheitsrecht

Lang geübte Bräuche, die als allgemein verbindlich angesehen werden.

Orts- und Handelsbräuche

Gerichtspraxis

Vorhandene Gerichtsentscheide (Judikatur) BGE

wegweisend, aber nicht unumstösslich

Gerichtliche Rechtsfindung

Nicht vorhersebare Begebenheiten

Gesetzeslücken

Richter entscheidet nach der Regel, die er als Gesetzgeber aufstellen würde

(folgt Lehre und Überlieferung)

Allgemeine Rechtsgrundsätze

ZGB 1+4: Rechtsquellen und Rechtsanwendung

ZGB2: Handeln nach Treu und Glauben

ZGB 3: Der Gute Glauben wird vermutet / Rechtsunkenntnis schadet

ZGB8: Beweislast

ZGB 9+10: Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden

 

Rechtsanwendung

Systematisches Vorgehen beim Lösen eines Rechtsproblems

Schritt 1: Sachverhaltanalyse (Wer, Was, Wo,...)

 

Schritt 2: - gesetzliche Regelung suchen / - Tatbestandsmerkmale

 

Schritt 3: Subsumtion (Sachverhalt mit TB-Merkmalen abgleichen)

Achtung: - nicht alle TB-Merkmale erfüllt, tritt die Rechtsfolge nicht ein / - verschiedene Rechtsgebiete betroffen

Nenne die 3 Gewalten (Behörden) eines Staates?

- Legislative (Parlament, Volk)

- Exekutive (Regierung)

- Judikative (Gericht)

Welche 3 Grundsätze beschränken die Macht des Staates?

- Legalitätsprinzip: Der Grundsatz der gesetzmässigen Verwaltung besagt, dass die staatlichen Organe in ihrere Tätigkeit streng an die Verfassung und an das Gesetz gebunden sind und somit nicht willkürlich handeln dürfen.

- Gewaltentrennung: Damit der Staat nicht zu mächtig wird, ist die Staatsgewalt auf die folgenden drei Gewalten (Behörden) aufgeteilt. Legislative (Parlament, Volk), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gericht)

- Zahlreiche Freiheitsrechte der Bürger, wodurch die Macht des Staates begrenzt wird.

Wie heissen die beiden Hauptgruppen des Rechts?

- Öffentliches Recht (Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, usw..)

- Privat- oder Zivilrecht (ZGB, OR, KKG, usw..)

Was Regelt das Öffentliche Recht?

Es Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger. Alle Vorschriften haben zwingendn Charakter.

Was Regelt das Privat- oder Zivilrecht?

Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen gleichwertigen Personen (Natürliche, Juristische). Die Vorschriften haben teils zwingenden, teils ergänzenden Charakter.

Nenne die 7 Rechtsgebiete des Öffentlichen Rechts?

- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Prozessrecht
- Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
- Kirchenrecht
- Völkerrecht

Nenne die 4 Rechtsgebiet des ZGB?

- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachrecht

Nenne die 5 Abteilungen des OR?

1. Allgemeine Bestimmungen

2. Die einzelnen Vertragsarten (Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag, usw..)

3. Die Handelsgesellschaftn (AG, GmbH)

4. Handelsregister

5. Wertpapiere

Welche Charakter können Rechtsvorschriften haben?

- zwingendes Recht (zwingenden Charakter)

- dispositives Recht (ergänzenden Charakter)

Nenne die 3 Hauptarten von Prozessen?

- Zivilprozess (Bürger gegen Bürger)

- Strafprozess (Staat gegen Bürger)

- Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (Bürger gegen Staat)

Wie heissen die Parteien eines Zivilprozesses?

- Kläger

- Beklagter

Nenne die 5 Phasen eines Zivilprozesses im ordentlichen Verfahren?

- Phase 1: Schlichtungsverfahren (Sühne- oder Vermittlungsverfahren)

- Phase 2: Hauptverfahren (Der Kläger reicht die Klage ein)

- Phase 3: Entscheid (Urteil)

- Phase 4: Rechtsmittelbelehrung (Erklärung der weiteren Schritte inkl. Fristen)

- Phase 5: Vollsterckung des Entscheids (Nach ablauf der Frist meistens Geldzahlungen)

Nenne die 4 Prozesswege (Instanzenweg) in einem Zivilprozess in der richtigen reienfolge?

- 1. Friedensrichter (Schlichtungsbehörde)

- 2. Bezirksgericht (Amtsgericht)

- 3. Obergericht (Kantonsgericht)

- 4. Bundesgericht

Was bedeutet StPO ?

Strafprozessordnung (welche ab dem Jahre 2011 gesamtschweizerisch gültig ist)

Nenne die 6 Phasen eines komplexen Strafverfahrens?

- Phase 1: Polizeiliche Ermitlung (Beweismaterial beschaffen)

- Phase 2: Voruntersuchung (Beweismaterial prüfen)

- Phase 3: Hauptverfahren mit mündlicher Gerichtsverhandlung

- Phase 4: Urteil (Busse, Geldstrafe, Gemeinnützige Arbeit, Freiheitsstraffe)

- Phase 5: Rechtsmittelbelehrung

- Phase 6: Strafvollzug

Nenne die 3 Rechtsmittel eines Verwaltungsverfahrens?

- Einsprache

- Beschwerde

- Rekurs

Zählen Sie vier wichtige allgemeine Rechtsgrundsätze auf?

- Anwendung des Rechts durch den Richter
- Handeln nach Treu und Glauben
- Der gute Glaube wird vermutet
- Gerichterliches ermessen
- Beweislast
- Beweis durch öffentliche Register und Urkunden
- Wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter
- Rechtsunkenntnis schadet

Welche Sanktionen kennt das Straffrecht?

- Busse
- Geldstrafe
- Gemeinnützige Arbeit
- Freiheitsstrafe