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Themenkomplex 1 Übungsaufgaben

Organisation von allgemeiner und beruflicher Bildung im föderal organisierten Staat

Organisation von allgemeiner und beruflicher Bildung im föderal organisierten Staat


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Flashcards 16
Language Deutsch
Category Social
Level University
Created / Updated 15.01.2014 / 17.06.2014
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Auf welche Akteure bezieht sich der Staatsbegriff?

- auf Bund und Länder

- jeweilige Aufgaben sind verfassungsgemäß festgelegt (Art. 20 GG)

Definition Föderalismus

Föderalismus ist ein allgemeines Ordnungsprinzip, beruhend auf die weitgehende Unabhängigkeit einzelner Einheiten (Kommune, Land, Bund).

Definition kooperativer Föderalismus

- bezeichnet die politische Praxis in Bezug auf die jeweilige Aufgabenerfüllung und der gegenseitigen Unterstützung von Bund, Ländern und Kommunen (Absprachen, Übereinstimmungen, Entscheidungen)

--> Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen

Was versteht man unter Kulturhoheit/Kulturautonomie der Länder?

- die Verwaltungskompetenz, sowie die Entscheidungs- und Gesetzgebungsgewalt in allen Fragen der Kulturpolitik

- umfasst alle schulische Angelegenheiten, sowie Rundfunk, Fernsehen, Hochschulpolitik und Kunst

- ist Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder

 

Art. 7 GG

(1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.

Art. 30 GG

Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, soweit dieses Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zulässt.

Art. 70 GG

(1) Die Länder haben das Recht der Gesetzgebung, soweit dieses Grundgesetz nicht dem Bunde Gesetzgebungsbefugnisse verleiht.

(2) Die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern bemisst sich nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes über die ausschließliche und die konkurrierende Gesetzgebung.

Nach welchen Artikeln ist die Schulische Bildung Deutschlands Angelegenheit der Bundesländer?

- nach Art. 70 GG und Art. 30 GG