TB's AGPR
MEP 2016 FS
MEP 2016 FS
-
- 1 / 21
-
Flashcards
Vertrauenshaftung
- Rechtliche Sonderverbindung
- Erwecken von schützwürdigem Vertrauen
- Treuwidrige Verletzung des erweckten Vertrauens
- Schaden
- Kausalzusammenhang
- Verschulden
Ungerechtfertigte Bereicherung Art. 62 OR
- Bereicherung
- Entreicherung
- Ungerechtfertigt
Echte Geschäftsführung ohne Auftrag Art. 419 ff. OR
- Gutgläubige Besorgung eines Geschäfts
- Fremdgeschäftsführungswille
- Fehlen eines vorbestehenden Rechtsverhältnisses zum Geschäftsherrn
- Hilfsbedürfdigkeit des Geschäftsherrn / Gebotensein der Geschäftsführung
- Ausrichtung nach dem mutmasslichen Willen und den Interessen des Geschäftsherrn
Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb
- Besitzersübertragung (Traditio oder Traditionssurrogate)
- Gültiges Grundgeschäft (Veräusserungsvertrag --> Kauf, Tausch oder Schenkung)
- Veräusserungsbefugnis (Eigentümer oder von ihm bevollmächtigt
oder
- Guter Glaube des Käufers
- Anvertraute Sache
Fahrnisklage Art .936 ZGB
- Früherer Besitzer an der Sache
- Böser Glaube des Erwerbers
Erwerb unter Eigentumsvorbehalt Art. 715/716 ZGB
- Besitzübertragung
- Gültiges Grundgeschäft (Kreditkauf)
- Vereinbarung über Eigentumsvorbehalt (im Vertrag)
- Eintragung im Eigentumsvorbehaltsregister
Eigentumserwerb durch Aneignung Art. 718 / 719 ZGB
- Herrenlose Sache
- Besitzergreifung
- Aneigungswille
Eigentumserwerb durch Fund Art. 720 - 724 ZGB
- Verlorene Sache
- Besitzergreifung
- Erfüllung Finderpflichten (Anzeige- und Aufbewahrungspflicht
- Ablauf von 5 Jahren
Eigentumserwerb durch Verarbeitung Art. 726 ZGB
- Verarbeitung einer fremden Sache zu einer neuen Sache
- Arbeit ist kostbarer als das verarbeitete Material (sonst Eigentum bei Materialeigentümer)
- Verarbeiter ist gutgläubig (bei Bösgläubigkeit --> Art 726 Abs. 2 ZGB)
Eigentumserwerb durch Verbindung/Vermischung Art. 727 ZGB
- Verbindung/Vermischung von beweglichen Sachen verschiedener Eigentümer
- Trennung der verbundenen/vermischten Sachen ist kaum mehr möglich
Eigentumserwerb durch Ersitzung Art. 728 ZGB
- fremde bewegliche Sache
- selbständiger Besitz
- ununterbrochener und unangefochtener Besitz
- Dauer von 5 Jahren
- guter Glaube während der gesamten Ersitzungsfrist
Entstehung Fauspfandrecht
- Bestand einer zu sichernden Forderung (Akzessorietätsprinzip)
- Pfandvertrag
- Besitzesübertragung
- Verfügungsbefugnis des Verpfänders
Entstehung Fauspfandrecht ( fehlende Verfügungsbefugnis
- Bestand einer zu sicherenden Forderung (Akzessorietätsprinzip)
- Pfandvertrag
- Besitzesübertragung
- Guter Glaube des Pfandgläubigers
- Die Sache ist dem Verpfänder anvertraut worden
Entstehung des Retentionsrechts
- Es muss sich um eine verwertebare bewegliche Sache handelm,
- die im Eigentum des Schuldners steht,
- und mit dessen Willen in den Bestiz des Gläubigers gelangt ist,
- die zu sichernde Forderung muss fällig sein und
- zwischen ihr und der retinierenten Sache muss ein innerer Zusammenhang bestehen (Konnexität)
Grundeigentümerhaftung Art. 679 ZGB
- Schaden
- Überschreiten des Eigentumsrecht
- Kausalzusammenhang
- Widerrechtlichkeit
- Eigentümer/Besitzer des Störer-Grundstücks
Ausservertragliche Verschuldenshaftung Art. 41
- Schaden
- Kausalzusammenhang
- Widerrechtlichkeit
- Verschulden
Geschäftsherrenhaftung Art. 55 OR
- Schaden
- Kausalzusammenhang
- Fehlverhalten einer Hilfsperson
- in Ausübung dienstlicher oder geschäftlicher Verrichtungen
- natürliche Kausalität
- adäquate Kausalität
- Widerrechtlichkeit
- Geschäftsherreneigenschaft der in Angespruch genommenen Person
- kein Gelingen des Sorgfaltsbeweises
Tierhalterhaftung Art. 56 OR
- Schaden
- Kausalzusammenhang
- Fehlverhalten eines gehaltenen Tieres
- aus eigenem Antrieb
- natürliche Kausalität
- adäquate Kausalität
- Tierhalterhaftung der in Anspruch genommenen Person
- kein Gelingen des Sorgfaltsbeweises
Werkeigentümerhaftung Art. 58 OR
- Schaden
- Kausalzusammenhang
- Werk
- Mangel
- natürliche Kausalität
- adäquate Kausalität
- Widerrechtlichkeit
- Werkeigentümerschaft der in Anspruch genommenen Person
Produktehaftpflicht
- Personen- oder Sachschaden
- Kausalzusammenhang
- Verursachung durch ein fehlerhaftes Produkt
- natürliche Kausalität
- adäquate Kausalität
- Herstellereigenschaft der in Anspruch genommenen Person
- Kein Gelingen des Entlastungsbeweises
Genugtuung Art. 47 / 49
- Immaterielle Unbill
- Kausalzusammenhang
- Widerrechtlichkeit
- Verschulden