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MEP 2016 FS

MEP 2016 FS

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D. W.
Lernen
D. W.
Diese Lernkarten behandeln auf Universitätsniveau die Grundlagen des schweizerischen Privatrechts, insbesondere die Haftungs- und Eigentumsfragen. Sie beleuchten zentrale Begriffe wie Kausalität, Schaden, und die verschiedenen Arten von Haftung, darunter die Tierhalterhaftung, Geschäftsherrenhaftung und Produktehaftpflicht. Auch die Entstehung und der Erwerb von Eigentum, etwa durch Ersitzung, Verbindung oder Fund, werden detailliert erläutert. Die Karteikarten richten sich an Jurastudierende und Rechtsanwender, die sich mit den Grundlagen des Zivilgesetzbuches (ZGB) und Obligationenrechts (OR) vertraut machen möchten.
Karten
21
Lernende
9
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
06.06.2016 / 06.01.2020
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Lernkarten

Vertrauenshaftung

  • Rechtliche Sonderverbindung
  • Erwecken von schützwürdigem Vertrauen
  • Treuwidrige Verletzung des erweckten Vertrauens
  • Schaden
  • Kausalzusammenhang
  • Verschulden

Ungerechtfertigte Bereicherung Art. 62 OR

  • Bereicherung
  • Entreicherung
  • Ungerechtfertigt

Echte Geschäftsführung ohne Auftrag Art. 419 ff. OR

  • Gutgläubige Besorgung eines Geschäfts
  • Fremdgeschäftsführungswille
  • Fehlen eines vorbestehenden Rechtsverhältnisses zum Geschäftsherrn
  • Hilfsbedürfdigkeit des Geschäftsherrn / Gebotensein der Geschäftsführung
  • Ausrichtung nach dem mutmasslichen Willen und den Interessen des Geschäftsherrn

Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb 

  • Besitzersübertragung (Traditio oder Traditionssurrogate)
  • Gültiges Grundgeschäft (Veräusserungsvertrag --> Kauf, Tausch oder Schenkung)
  • Veräusserungsbefugnis (Eigentümer oder von ihm bevollmächtigt

oder

 

  • Guter Glaube des Käufers
  • Anvertraute Sache

Fahrnisklage Art .936 ZGB

  • Früherer Besitzer an der Sache
  • Böser Glaube des Erwerbers

Erwerb unter Eigentumsvorbehalt Art. 715/716 ZGB

  • Besitzübertragung
  • Gültiges Grundgeschäft (Kreditkauf)
  • Vereinbarung über Eigentumsvorbehalt (im Vertrag)
  • Eintragung im Eigentumsvorbehaltsregister

Eigentumserwerb durch Aneignung Art. 718 / 719 ZGB

  • Herrenlose Sache
  • Besitzergreifung
  • Aneigungswille

Eigentumserwerb durch Fund Art. 720 - 724 ZGB

  • Verlorene Sache
  • Besitzergreifung
  • Erfüllung Finderpflichten (Anzeige- und Aufbewahrungspflicht
  • Ablauf von 5 Jahren

Eigentumserwerb durch Verarbeitung Art. 726 ZGB

  • Verarbeitung einer fremden Sache zu einer neuen Sache
  • Arbeit ist kostbarer als das verarbeitete Material (sonst Eigentum bei Materialeigentümer)
  • Verarbeiter ist gutgläubig (bei Bösgläubigkeit --> Art 726 Abs. 2 ZGB)

Eigentumserwerb durch Verbindung/Vermischung Art. 727 ZGB

  • Verbindung/Vermischung von beweglichen Sachen verschiedener Eigentümer
  • Trennung der verbundenen/vermischten Sachen ist kaum mehr möglich

Eigentumserwerb durch Ersitzung Art. 728 ZGB

  • fremde bewegliche Sache
  • selbständiger Besitz
  • ununterbrochener und unangefochtener Besitz
  • Dauer von 5 Jahren
  • guter Glaube während der gesamten Ersitzungsfrist

Entstehung Fauspfandrecht

  • Bestand einer zu sichernden Forderung (Akzessorietätsprinzip)
  • Pfandvertrag
  • Besitzesübertragung
  • Verfügungsbefugnis des Verpfänders

Entstehung Fauspfandrecht ( fehlende Verfügungsbefugnis

  • Bestand einer zu sicherenden Forderung (Akzessorietätsprinzip)
  • Pfandvertrag
  • Besitzesübertragung
  • Guter Glaube des Pfandgläubigers
  • Die Sache ist dem Verpfänder anvertraut worden

 

Entstehung des Retentionsrechts

  • Es muss sich um eine verwertebare bewegliche Sache handelm,
  • die im Eigentum des Schuldners steht,
  • und mit dessen Willen in den Bestiz des Gläubigers gelangt ist,
  • die zu sichernde Forderung muss fällig sein und
  • zwischen ihr und der retinierenten Sache muss ein innerer Zusammenhang bestehen (Konnexität)

Grundeigentümerhaftung Art. 679 ZGB

  • Schaden
  • Überschreiten des Eigentumsrecht
  • Kausalzusammenhang
  • Widerrechtlichkeit
  • Eigentümer/Besitzer des Störer-Grundstücks

Ausservertragliche Verschuldenshaftung Art. 41

  • Schaden
  • Kausalzusammenhang
  • Widerrechtlichkeit
  • Verschulden

Geschäftsherrenhaftung Art. 55 OR

  • Schaden
  • Kausalzusammenhang
    • Fehlverhalten einer Hilfsperson
    • in Ausübung dienstlicher oder geschäftlicher Verrichtungen
    • natürliche Kausalität
    • adäquate Kausalität
  • Widerrechtlichkeit
  • Geschäftsherreneigenschaft der in Angespruch genommenen Person
  • kein Gelingen des Sorgfaltsbeweises

Tierhalterhaftung Art. 56 OR

  • Schaden
  • Kausalzusammenhang
    • Fehlverhalten eines gehaltenen Tieres
    • aus eigenem Antrieb
    • natürliche Kausalität
    • adäquate Kausalität
  • Tierhalterhaftung der in Anspruch genommenen Person
  • kein Gelingen des Sorgfaltsbeweises

Werkeigentümerhaftung Art. 58 OR

  • Schaden
  • Kausalzusammenhang
    • Werk
    • Mangel
    • natürliche Kausalität
    • adäquate Kausalität
  • Widerrechtlichkeit
  • Werkeigentümerschaft der in Anspruch genommenen Person

Produktehaftpflicht 

  • Personen- oder Sachschaden
  • Kausalzusammenhang
    • Verursachung durch ein fehlerhaftes Produkt
    • natürliche Kausalität
    • adäquate Kausalität
  • Herstellereigenschaft der in Anspruch genommenen Person
  • Kein Gelingen des Entlastungsbeweises

Genugtuung Art. 47 / 49

  • Immaterielle Unbill
  • Kausalzusammenhang
  • Widerrechtlichkeit
  • Verschulden

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