SummV

ZPO 257: SV muss unbestritten oder sofort beweisbar sein und die Rechtslage muss klar sein. Aussgeschlossen, wenn Offizialmaxime für Sache anwendbar.
 

Partei muss den Anspruch beweisen, nicht nur Glaubhaftmachen. Der Entscheid ist jedoch, anders als bei VM endgültig --> Partei kommt rasch, ohne Prozess im oV oder VEV zu einem rechtskräftigen, vollstreckbaren Entscheid
 

Begründet RH ggü Prozess in oV, jedoch nicht ggü Gesuch um VM. Können jederzeit zusätzlich verlangt werden
 

Wenn liquide tatsächliche Verhältnisse vorliegen --> es werden keine erheblichen Einreden oder Einweindungen geltend gemacht, die umfangreiche Abklärungen erfordern

Wenn sich Rechtsfolge im Rahmen bewährter Lehre und RSprechung ohne Weiteres ergibt (NICHT der Fall, wenn Normanwendung einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid verlangt, wie bspw. bei Treu und Glauben)

• Herausgabebegehren beweglicher Sachen (gemietete Fernseher, geleaste Fahrzeuge etc.
• Nachbarschaftsstreitigkeiten
• Einsichtsbegehren
• Ausweisung von Mieterinnen und Pächterinnen

• Gutheissung: Materielle Rechtskraft --> Gegenpartei kann nciht ins oV weiterziehen, muss RM ergreifen
• Nichtgutheissung = Nichteintreten --> Gesuchssteller muss im oV geltend machen (Abweisung mit materieller RK ist nicht möglich, auch wenn Einwendungen und Einreden der Gegenpartei unbestritten und sofort beweisbar waren). Nichteintreten hat aber materielle Rechtskraft für weiteres Summarverfahren --> wenn SV illiquide, kann nicht nochmals verlangen.

Nein, nur in 247 II vorgesehen, wenn summV zur Anwendung gelangt, kommen subsidiär Bestimmungen des oV zur Anwendung --> auch wenn mietrechtliche Streitigkeit, im summV Verhandlugnsmaxime

• EinzelGer am BezGer wenn keine andere Instanz nach GOG 24c
• Wenn UP vor Klageeinleitung verlangt wird, ist EinzelGer am für die Hauptsache zuständigen Gericht zuständig GOG 128
• Wenn HGer für Hauptsache zuständig, dann auch für Angelegenheiten des SummarV (RS in klaren Fällen