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Sprache Deutsch
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 13.06.2016 / 30.06.2016
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Wann kommt SummV zur Anwendung?

Muss von einer gesetzlichen Norm angeordnet werden nach ZPO 248 lit. a. Solche gibt es in:

  • ZPO
    • namentlich aufgeführt in 248 lit. b-e:
      • Rechutsschutz in klaren Fällen ZPO 257
      • Gerichtliche Verbote ZPO 258-260
      • VM ZPO 261 inkl. vorsorgl. Beweissicherung ZPO 158 II
      • freiwillige Gerichtsbarkeit
    • ZPO 271 Eheschutz
    • ZPO 302 besondere Kindsangelegenheiten
    • ZPO 305 eingetragene Partnerschaft
    • ZPO 119 III UP!!!
    • ZPO 339 II Realvollstreckung
  • ZGB (namentlich aufgeführt in 249)
  • OR (namentlich aufgeführt in 250)
  • SchKG (namentlich aufgeführt in 251


     
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Unter welchen Voruassetzungen wird "Rechtsschutz in klaren Fällen" gewährt?

ZPO 257: SV muss unbestritten oder sofort beweisbar sein und die Rechtslage muss klar sein. Aussgeschlossen, wenn Offizialmaxime für Sache anwendbar.
 

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Unterschied von RS in klaren Fällen zu VM?

Partei muss den Anspruch beweisen, nicht nur Glaubhaftmachen. Der Entscheid ist jedoch, anders als bei VM endgültig --> Partei kommt rasch, ohne Prozess im oV oder VEV zu einem rechtskräftigen, vollstreckbaren Entscheid
 

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Begründet Begehren um RS in klaren Fällen Rechtshängigkeit?

Begründet RH ggü Prozess in oV, jedoch nicht ggü Gesuch um VM. Können jederzeit zusätzlich verlangt werden
 

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Wann ist SV unbestritten oder sofort beweisbar i.S.v. 257 I?

Wenn liquide tatsächliche Verhältnisse vorliegen --> es werden keine erheblichen Einreden oder Einweindungen geltend gemacht, die umfangreiche Abklärungen erfordern

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Wann ist Rechtslage klar i.S.v. 257 I?

Wenn sich Rechtsfolge im Rahmen bewährter Lehre und RSprechung ohne Weiteres ergibt (NICHT der Fall, wenn Normanwendung einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid verlangt, wie bspw. bei Treu und Glauben)

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Was sind tpyische Fälle für 257?

  • Herausgabebegehren beweglicher Sachen (gemietete Fernseher, geleaste Fahrzeuge etc.
  • Nachbarschaftsstreitigkeiten
  • Einsichtsbegehren
  • Ausweisung von Mieterinnen und Pächterinnen
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Was für eine Wirkung hat Entshceid über RS in klaren Fällen?

  • Gutheissung: Materielle Rechtskraft --> Gegenpartei kann nciht ins oV weiterziehen, muss RM ergreifen
  • Nichtgutheissung = Nichteintreten --> Gesuchssteller muss im oV geltend machen (Abweisung mit materieller RK ist nicht möglich, auch wenn Einwendungen und Einreden der Gegenpartei unbestritten und sofort beweisbar waren). Nichteintreten hat aber materielle Rechtskraft für weiteres Summarverfahren --> wenn SV illiquide, kann nicht nochmals verlangen.