c2b_default

Streitbeilegung

VR

VR

11
0.0 (0)
R. S.
Study
R. S.
Diese Lernkarten behandeln auf universitärer Ebene die Mechanismen der Streitbeilegung im internationalen Recht. Sie beleuchten Maßnahmen wie vorläufigen Rechtsschutz, die Rolle des Internationalen Gerichtshofs (IGH) und dessen Zuständigkeit, sowie die Herausforderungen der Völkerrechtsgerichtsbarkeit. Zudem werden friedenserhaltende Maßnahmen und Zwangsmassnahmen des Sicherheitsrats (SR) nach Kapitel VII der UN-Charta erläutert. Besonders nützlich sind diese Karteikarten für Studierende und Juristen, die sich mit internationalen Konflikten und deren rechtlichen Lösungswegen auseinandersetzen.
Flashcards
11
Students
1
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
14.05.2015 / 30.05.2023
  • 1  / 11

Flashcards

Welche Möglichkeiten hat die UNO um den Frieden zu sicher?

  • Friedenserhaltende Massnahmen --> Peacekeeping
  • Friedliche Beilegung von Streitgkeiten (Kapitel VI Charta)
  • Massnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen (Kapitel VII Charta)

Unter welchen Voraussetzungen kann der SR Zwangsmassnahmen (Kap. VII) ergreifen?

Charta 39:

  • Der Friede wird bedroht (Bspw. durch Schwere MR-Verletzungen, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Terroranschläge)
  • Der Friede wird gebrochen
  • Bei Angriffshandlungen

Was für Zwangmassnahmen kann der SR ergreifen?

  • Nichtmilitärische Massnahmen Charta 41
    • Bspw. Embargos (Problem, trifft vorallem Zivilbevölkerung und nicht Regime), Massnahmen gegen Einzelpersonen (Reiseverbote), Zwangsmassnahmen zur Friedenserhaltung, bspw. Errichtung von ad-hoc tribunalen in Jugoslawien)
  • Militärische Massnahmen Charta 42: Als ultima ratio!

Wann können friedenserhaltende Massnahmen ergriffen werden?

  • Wenn die GV empfiehlt oder der SR nach Kapitel VI beschliesst
  • Der Aufenthaltsstaat muss zustimmen (Interventionsverbot) und die Konfliktparteien auch
  • Es muss Waffenstillstand herrschen

Welche Aufgaben können peacekeeping Massnahmen beinhalten? (Generationen)

1. generation: Verhinderung von Ausbruch von Kampfhandlungen (Waffen nur zur Selbstverteidigung)

2. Generation: Administrative und zivile Aufagben wie Wahlbeobachtung, Schutz von Rotkreuztätigkeiten etc.

3. Generation: Missionen, die teilweise ohne Zustimmung der Konfliktparteien stattfinden und daher nach Charta 39 legitimiert sein müssen!

Was sind die Probleme bei der VR-Gerichtsbarkeit?

  • Keine obligatorische Gerichtsbarkeit --> Gericht ist erst zuständig, wenn Staaten zustimmen
  • Es gibt kein allgemein zuständiges Gericht "Weltgericht"
  • Es gibt kein zentrales Vollstreckungsorgan (SR kann Massnahmen ergreifen, dort aber Probleme wegen Veto)
  • Unklar welche Stellung Private in VR Gerichtsverfahren einnehmen

Wer ist vor dem IGH parteifähig?

Staaten nach Statut 34, 35

Wann ist der IGH zuständig?

3 Arten, welche Zuständigkeit begründen:

  1. 36 I 1. Variante: Einvernehmliche Unterbreitung
  2. 36 I 2. Variante: Wenn sich Vertragsparteien eines VR-Vertrages dem IGH unterwerfen ("Gerichtswahlklausel")
  3. 36 II: Freiwillige Erklärung der Staaten, dass IGH für alle zukünftigen VR-Streitigkeiten zuständig sein soll = fakultatives Obligatorium

Was für Rechtswirkungen haben IGH-Urteile?

UN-Charta 94 I: jedes Mitglied verpflichtet sich Entscheidungen des IGH zu befolgen, Urteilsvollstreckung, wenn nötig in Abs. 2 durch SR

IGH kann Urteil auslegen IGH-Statut 60

Was ist vorläufiger Rechtsschutz?

Internationale Gerichte können vorläufigen RS gewähren, wenn Kläger vor oder mit Klageerhebung beantragt. IGH Statut 41: "IGH ist befugt vorsrogrliche Massnahmen zu treffen"

Wann kann vorläufiger RS gewährt werden?

  • Gericht muss prima facie (summarische Prüfung) zuständig sein.
  • Massnahme muss dringlich sein, weil unmittelbar drohender und irreparabler Schaden droht

Vorläufige Massnahmen sind verbindlich!!!

Study