Strafrecht AT III
Rechtfertigungsgründe; Schuldfähigkeit; Schuldformen; Entschuldigungsgründe; Definitionen
Rechtfertigungsgründe; Schuldfähigkeit; Schuldformen; Entschuldigungsgründe; Definitionen
Set of flashcards Details
Flashcards | 64 |
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Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | University |
Created / Updated | 26.09.2016 / 07.10.2016 |
Licencing | Not defined |
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Rechtfertigungsgründe
Strafrecht ist nur die ultima ratio zur Aufrechterhaltung der Voraussetzungen eines friedlichen Zusammenlebens.
Ein nach der RO ( ZR o. ÖR) erlaubtes Verhalten kann deshalb nicht strafbar sein.
Prinzipien der Interessenwahrnehmung
RFG
- Wahrnehmung für Rechtsinhaber
- § 127 I StPO
- § 32
- § 34
- § 228 BGB
- § 904 BGB
- Wahrnehmung höherrangiger Interessen
- tb-ausschließende Einverständnis
- rechtfertigende Einwilligung
- mutmaßliche Einwilligung
Wahrnehmung höherrangiger Interessen
Prüfungsaufbau RFG
- Konfliktlage
- Eingriffshandlung
- Rechtfertigung der Handlung
- subjektive RFG-Element
Folge des Fehlens des subjektiven RFG-Elements
RFG
Lit.: Erfolgsunwert entfällt bereits durch Vorliegen der obj. RFG-Vor.
- Vollendungsstrafbarkeit (-), verbleibende Handlungsunwert ist nach Versuchsregeln strafbar.
Rspr.: Wegfall der RFG,
- Vollendungsstrafbarkeit (+)
Schutzgut des Festnahmerechts, § 127 I StPO
Interesse an einer wirksamen Rechtspflege gestattet vorläufige Festnahme.
Ansonsten besteht die Befugnis nur Strafverfolgungsorgane, §§ 127 II, 112 StPO
Festnahmerecht, § 127 I StPO
Aufbau
- Auf frischer Tat betroffen oder verfolgt
- Fluchtverdacht oder Unmöglichkeit der Identitätsfeststellung
- Festnahmehandlung
- Subjektive RFG-Element
Festnahmehandlung
§ 127 I StPO
Beschränkung der Fortbewegungsfreiheit auch mit Mitteln des körperlichen Zwangs (zB. §§ 239, 240, ggf. 223)
Beachte: VHMK-GRDS
NICHT: Schusswaffengebrauch!!!
Auf frischer Tat betroffen oder verfolgt
§ 127 I StPO
Tat = nur strafbare Handlung
Schon begangen = da Maßnahme mit repressivem Charakter
Frische Tat = Festgenommene ist in unmittelbarer zeitlicher und räumlicher Nähe zur Tat betroffen.
- Verfolgung des Festgenommenen, wenn Festnahme iRd Nacheile auch außerhalb des Tatortbereichs und nach längerer Dauer erfolgt.