SchKG

Visek

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Beatrice Steiner
Study

Beatrice Steiner
Diese Lernkarten bieten eine umfassende Übersicht über das Schweizerische Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) auf Berufslehrniveau. Sie konzentrieren sich auf die Phasen der Betreibung, die Rechte und Pflichten von Gläubigern und Schuldnern, sowie die verschiedenen Arten von Forderungen und Pfänden. Besonders behandelt werden auch Nachlassverträge, Konkursverfahren und die Rolle der Nachlassbehörde. Ideal für Studierende und Berufstätige im Rechtsbereich, die sich auf Prüfungen oder praktische Anwendungen vorbereiten.
Flashcards
36
Students
2
Language
German
Category
Law
Created / Updated
15.11.2012 / 22.08.2017

Flashcards

Betreibungsarten

Pfändung

Pfandverwertung

Konkurs

Was ist Einzelvollstreckung?

es wird nur so viel Vermögen wie nötig beschlafnamt

nur einzelne Gläubiger sind beteiligt, die die Pfändung verlangen

nicht alle Forderung werden Fällig

Was ist Gesamtvollstreckung

ganzes Vermögen wird beschlagnamt

alle Gläubiger sind beteiligt

alle Forderungen werden fällig

Bedingung für:

Pfändung?

Pfandverwertung?

Konkurs?

1. Privatperson oder Steuerschuld

2. Grund/Faustpfand

3. Person im HR eingetragen odr als Vollhaftender im HR, Person die Insolvenz erklärt

Verzugszins

5%

Existenzminimum?

bei Lohnpfändung (minimum Lohn) wird vom Betreibungsamt festgelegt

Kompetenzstücke?

unpfändbare Gegenstände die zum Lebensunterhalt und zur Berufsausübung dienen

Betreibungsferien

nachts von 20-7 Uhr, Sonntag & Feiertage, 7 Tage vor und nach Ostern&Weihnachten, 15-31 Juli (ausser Wechsel)

Rechtsstillstand

schonzeit zB während Militär, Krankheit, Tod Angehöriger...

Fristen

OR 128

es gilt bei der Betreibung immer das Aufgabedatum (Poststempel)

1. Phase (Einleitung Betreibung)

1. Betreibungsbegehren

2. Zahlungsbefehl

3. Reaktion Schuldner

4. Reaktion Gläubiger

5. Rechtsöffnung

Reaktion Schuldner (Phase 1)

- Zahlung

- Rechtsvorschlaf

- keine Reaktion

Reaktion Gläubiger (Phase 1)

- provisorische Rechtseröffnung (Wenn Gläubiger eine Schuldanerkennung hat)

=beseitigung Rechtsvorschlag

- definitive Rechtseröffnung (wenn Gerichtsurteil vorligt)

- ordentlicher Zivilprozess (wenn Gläubiger keinen Beweis hat)

Rechtsöffnung (Folgen)

- provisorisch: Schuldner kann auf Annerkennung der Forderung klagen

- Richter Forderung aberkennt: kann Betreibung nicht fortgesetzt werden

- definitiv: Betreichung kann fortgesetzt werden

2. Phase

1. Fortsetzungsbegehren

2. Pfändungsankündigung

3. Pfändung

4. Pfändungsurkunde (dient bei keinem erlös als Verlustschein)

5. Pfändungsanschluss (weitere Gläubiger können Forderungen anmelden)

6. Pfändungsschluss

3. Phase

1. Verwertungsbegehren (Schuldner kann Verwertungsaufschub beantragen)

2. Verwertung (Versteigerung/Freihändigerverkauf)

3. Verteilung

Freihändiger Verkauf?

Bei Ware mit Markt-/Börsenpreis

Verlustschein (Eigenschaften)

- Schuldanerkennung (Gläubiger kann Betreibung fortsetzen)

- Unverzinslichkeit

- Verjährung nach 20 Jahren

Betreibung auf Pfandverwertung?

- Faust-/Grundpfand

- es braucht keine 2. Phase da schon Pfand da ist

- Pfand wird im Betreibungsbegehren angegeben

- Fristen sind länger

- Wenn Verwertung nicht ausreicht gibt es einen Pfandausfallschein

- Überschuss gehört Schuldner

- Das Pfand geht nicht automatisch an Gläubiger bei Verzug des Schuldners auch wenn dies in einem Vertrag steht (ungült)

Betreibungsort

NP: Wohnsitz

JP: Hauptsitz

Faustpfa: Wohnsitz / Ort wo das Pfand ist

Grunspfa: Ort wo das Pfand ist

Konkurs (Eigenschaften)

- Eröffnung: durch ordentliche Betreibung auf Konkurs, ohne vorgängige

Betreibung, durch Wechselbetreibung

- alle Schulden ausser Grundpfandschulden werden fällig

- Gesamtvollschreckung

Konkurs 2. Phase nach Einleitung (bei vorgängiger Betreibung)

1. Fortsetzungsbegehren

2. Konkursandrohung

3. Konkursbegehren (Gläubiger an Konkursgericht)

4. Konkurseröffnung (Konkursgericht, Gerichtsurteil=Konkursdekret)

Konkurs ohne vorgängige Betreibung (wann)

- Überschuldung

- Betrug

- Insolvenzerklärung

- Ausgeschlagene Erbschaft

Wechselbetreibung?

Ein Schuldner, der eines dieser beiden Wertpapiere unterschreibt kann sehr schnell Konkursbetrieben werden

Konkursverfahren

- Einstellung mangels Aktiven (Verfahren abgebrochem keine Verlustscheine,

Löschung im HR)

- Summarisches Verfahren (Schuldenruf, Verwertung/Verteilung, mit

Verlustscheine, ohne Mitwirkung Gläubiger)

- Ordentliches Verfahren

Konkurs: ordentliches Verfahren (Ablauf)

1. Schuldenruf, erste Gläubigerversammlung einberufen, Forderungen fällig

2. erste Gläubigerversammlung (setzt Konkursverwaltung)

3. zweite Gläubigerversammlung (beschlisst die Duchführung/Verwertung)

4. Verteilungsplan (Kollokationsplan

Kollokationsplan im Konkurs

1. Konkurskosten

2. Pfandgesicherte Forderungen

3. erste Klasse (Forderungen Arbeitnehmer)

4. zweite Klasse (Forderungen Personen, AHV, IV, Versicherungen, Steuern)

5. dritte Klasse (übrige Forderungen = Kurrentgläubiger)

Konkursdividende

Was Gläubiger noch bekommen am Schluss

Konkursverlustschein

- der Schuldner darf erst wider betrieben werden, wenn er zu neuem Vermögen

kommt

- keine schriftliche Schuldanerkennung

- gegenüber JP wertlos, da sie nicht mehr existiert deshalb gibt es

Verlustausweise

Arrest

=sofortige Amtliche Beschlagnahme der Vermögensstücke

- wenn der Schuldner Vermögen beiseiteschaffen will oder flüchted

- kein Betreibungsferien und Rechtsstillstand

Anfechtungsklage

- wenn Gläubiger gegenüber anderen benachteiligt wird

- Schuldner kann strafrechtlich verfolgt und im Gefängnis landen.

Nachlassvertrag

- Gläubiger haben kein Interesse an Konkurs vom Schuldner, weil zu teuer

= Vereinbarung mit Gläubiger, dass sie einen Teil der Forderungen nachlassen

gerichtlicher Nachlassvertrag

1. Schuldner reicht der Nachlassbehörde einen Entwurf des Vertrages ein

2. Nachlassbehörde bewilligt den Vertrag

3. Inventar und Schuldenruf im SHAB

4. Gläubigerversammlung (mehrheit Kurrentgläubiger 2/3 ihrer Forderungen

vertreten)

5. Bestätigung Nachlassvertrag (Nachlassbehörde)

ordentlicher Nachlassvertrag

- prozentvergleich

- verzichtende Gläubiger erhalten einen bestimmten Prozentsatz ihrer Forderung

(Nachlassdividende)

Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung

- Liquidationsvergleich

- Schuldner tritt alle Aktiven zur Liquidation an Gläubiger ab

- Das Geschäft des Schuldner wird aufgelöst

aussergerichtlicher (privater) Nachlassvertrag

- Schuldner versucht mit jedem einzelnen Gläubiger duch privatrechliche Vereinbarungen isn Reine zu kommen

- Gläubiger hat keine Kosten

- Schuldner: Nachlassvertrag wird nicht veröffentlicht

- braucht keine nachlassbehörde

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